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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 16.04.2021

Der Tag mit Wolfgang ThierseTaugt die Bundesnotbremse als Wellenbrecher?

Moderation: Korbinian Frenzel

Wolfgang Thierse, ehem. Präsident des Deutschen Bundestages, in Berlin. (imago / IPON)
Wolfgang Thierse hat eine Debatte über Identitätspolitik in der SPD angestoßen. Wie geht er mit Beifall von der falschen Seite um? (imago / IPON)

Die Themen: Mit mehr Zentralismus will die Bundesregierung der Pandemie zu Leibe rücken - der richtige Ansatz? Söder oder Laschet - welchen Politikertypus braucht das Land? Die Debatte um Identitätspolitik und die Frage: Werden Mieten jetzt zum Wahlkampfthema?

Nachdem die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht die gewünschten Resultate gebracht haben, soll es jetzt ein energisches Durchgreifen auf Bundesebene richten. Dazu muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden, ein entsprechender Entwurf der Bundesregierung wurde am Freitag im Deutschen Bundestag in erster Lesung diskutiert. Kann die Bundesnotbremse die dritte Welle brechen - oder ist sie lediglich ein Versuch, das Versagen der Politik etwa bei den Impfungen zu kaschieren? Darüber sprechen wir mit dem SPD-Politiker und ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse.

Außerdem in der Sendung: 

  • Machtkampf in der Union über Kanzlerkandidatur: Chaos statt geordnetes Verfahren?
  • Söder gegen Laschet: Welchen Politikertypus braucht das Land?
  • Debatte um Identitätspolitik: Wie lässt sich Vielfalt abbilden?
  • Wohnen als Grundrecht: Werden Wohnungsmieten zum Wahlkampfthema?
Wolfgang Thierse, Jg. 1943, war langjähriger SPD-Bundestagsabgeodneter und von 1998-2005 Präsident des Deutschen Bundestags. Thierse kam 1990 über das Neue Forum zur SPD und war zwischen Juni und September 1990 Parteivorsitzender der SPD in der DDR. Nach dem Zusammenschluss der Sozialdemokraten in Ost- und Westdeutschland im September 1990 wurde er stellvertretender SPD-Vorsitzender. 
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