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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 01.12.2018

Der Tag mit Ulrike HerrmannErinnerung an die Ära von US-Präsident George Bush

Moderation: Julius Stucke

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Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung "taz" (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)
Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Berliner Tageszeitung "taz" (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)

Nach dem Tod des früheren US-Präsidenten George Bush sprechen wir mit der "taz"-Journalistin Ulrike Herrmann über dessen politisches Erbe. Weitere Themen sind der G20-Gipfel, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, die Hartz-IV-Debatte, der Welt-Aids-Tag und der Skandal um die Blutwurst bei der Islamkonferenz.

Der ehemalige US-Präsident George Bush ist im Alter von 94 Jahren gestorben, wie sein Sohn, der frühere US-Präsident George W. Bush, mitteilte. Wir sprechen mit unserem Studiogast, der taz-Journalistin Ulrike Herrmann, über das Vermächtnis des republikanischen Politikers, der von 1981 bis 1989 Vizepräsident unter Ronald Reagan und anschließend vier Jahre lang selbst Präsident im Weißen Haus war.

Wer könne, der solle Buenos Aires verlassen, riet die argentinische Regierung vor dem G-20-Gipfel, der an diesem Wochenende erstmals in Südamerika stattfindet. Für zwei Tage herrscht in der argentinischen Hauptstadt der Ausnahmezustand. Hinter den Kulissen kommt es zu vielen hochrangigen Politikertreffen. Mit Spannung wird vor allem der Begegnung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump entgegengeblickt. 

Eskalation zwischen Moskau und Kiew

Ein weiteres Thema ist die Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Russische Männer im Alter von 16 bis 60 Jahren dürfen nicht mehr in die Ukraine einreisen, wie Präsident Petro Poroschenko mitteilte. Damit solle verhindert werden, dass Russen auf ukrainischem Boden kämpfende "Privatarmeen" bilden, twitterte Poroschenko. Der Staatschef erhöhte damit die Spannungen zwischen Kiew und Moskau seit dem Marinezwischenfall in der Meerenge von Kertsch am vergangenen Sonntag. Die russische Küstenwache hatte Boote der ukrainischen Marine gewaltsam an der Durchfahrt gehindert. Drei Boote samt 24 Besatzungsmitgliedern wurden festgesetzt. 

Auch die Diskussion um Hartz IV geht weiter. Aktuellen Umfragen zufolge ist die Mehrheit der Deutschen für eine grundlegende Änderung der Grundsicherung. Die SPD würde Hartz IV am liebsten versenken und stattdessen ein "Bürgergeld" einführen. Die Grünen schlagen eine bedingungslose "Garantiesicherung" vor. Und Union und FDP wollen Hartz IV beibehalten, auch die Sanktionen. Ihr Argument: Die Reformen hätten geholfen, die Arbeitslosigkeit deutlich zu reduzieren. Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann beobachtet die Diskussion mit großem Interesse.

Heute ist Welt-Aids Tag

Zum heutigen Welt-Aids-Tag fordern Organisationen bessere Angebote zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit. Entwicklungsminister Gerd Müller stellt im kommenden Jahr zudem 40 Millionen Euro für die globale Bekämpfung von HIV, Tuberkulose und Malaria bereit, wie das Entwicklungsministerium  mitteilte. Mit dem Geld sollen HIV-Tests und Medikamente finanziert werden.

Mitte dieser Woche fand in Berlin die zwölfte Auflage der Islamkonferenz statt, mit der der Dialog zwischen der Bundesrepublik und den in Deutschland lebenden Muslimen und deren Integration verbessert werden sollen. Jetzt gibt es eine Diskussion über die fragwürdige Auswahl der Speisen, denn den Teilnehmern wurde unter anderem aus Schweinefleisch gemachte Blutwurst als Häppchen angeboten. Das berichtete die "FAZ" in Bezug auf einen Tweet des WDR-Journalisten Tuncay Özdamar. Seither wird diskutiert, wie das passieren konnte.  

Ulrike Herrmann ist Wirtschaftsredakteurin bei der Berliner Tageszeitung "taz", für die sie seit 2000 arbeitet, zunächst als Leiterin der Meinungsredaktion und Parlamentskorrespondentin. Zu ihren Buchveröffentlichungen zählen: "Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam. Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen" (2013)  und "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie oder Was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können." (2016) 

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