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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 15.01.2019

Der Tag mit Thierry ChervelSanktionen für Hartz-IV-Empfänger - verfassungskonform?

Moderation: Anke Schäfer

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Thierry Chervel, Gründer des Online-Kulturmagazins "Perlentaucher". (imago stock&people)
Thierry Chervel, einer der Gründer des Online-Kulturmagazins "Perlentaucher". (imago stock&people)

Pflichten von Hartz-IV-Empfängern können bei Nichterfüllung mit Sanktionen geahndet werden. Diese Gesetzgebung überprüft nun das Bundesverfassungsgericht. Außerdem in der Sendung: das Unwort des Jahres, Brexit-Britannia, Macrons "nationale Debatte" und der Roman "Stella" von Takis Würger.

Briten außer Kontrolle: Am Abend soll das britische Unterhaus über den mit der EU ausgehandelten Vertrag zum Austritt Großbritanniens abstimmen, Ausgang ungewiss. Bei einer Ablehnung droht ein ungeregelter Brexit. Mit dem Journalisten Thierry Chervel spekulieren wir über die Lage in Großbritannien und in der EU auch nach der Entscheidung.

Aufruhr auch in Frankreich: Hier sollen die Bürgerinnen und Bürger nun selbst politisch aktiv werden und Vorschläge zu den Themen Steuern, Ökologie, Demokratie, Migration und Staatsorganisation einreichen. Der französische Präsident Macron spricht von einer "nationalen Debatte" als Antwort auf die "Gelbwesten-Proteste" und hat die Schirmherrschaft dafür landesweit an die Bürgermeister gegeben. Kann Macron so die Empörten hinter sich bringen?

"Anti-Abschiebe-Industrie" - diese Wahl hat die Darmstädter Jury für das "Unwort des Jahres" getroffen. Die Formulierung sei im Mai 2018 von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt "als offensichtlicher Kampfbegriff in die politische Diskussion eingeführt worden", erklärte die Jury. Wir rekonstruieren die Hintergründe.

Wie weit können soziale Rechte an Pflichten geknüpft werden? Darüber verhandelt ab heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Blick auf die Sanktionsregelungen der Hartz-IV-Gesetzgebung. Im äußersten Fall entfällt das gesamte Arbeitslosengeld II, samt den Kosten für Unterkunft und Heizung. Und dann?

Schluss mit "Nazischmonzetten". Diese Forderung, so oder ähnlich, wird in der Literaturkritik laut und bezieht sich aktuell auf Takis Würgers Roman "Stella". Dessen Lektor Florian Kessler äußerte sich dazu auf Facebook. "Mich hat das Buch und seine Geschichte gereizt, gestört, in den Bann gezogen, interessiert, nachdenken lassen, eingesogen, beschäftigt", rechtfertigt sich Kessler. Von unserem Studiogast wollen wir wissen, was Literaturkritik darf und was nicht.

Der Journalist Thierry Chervel, geboren 1957, hat in Berlin Musikwissenschaften studiert. Er war Redakteur bei der "taz" (Film, Musik, Tagesthemen), freier Autor bei der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderen Zeitungen, Kulturkorrespondent für die "Süddeutsche Zeitung" in Paris. Thierry Chervel ist Mitbegründer des im Jahr 2000 online gestarteten Kulturportals "Perlentaucher".

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