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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 20.10.2020

Der Tag mit Ralf Fücks Corona als Herausforderung für die Demokratie

Moderation: Anke Schaefer

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Ralf Fücks ist geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne in Berlin. (picture alliance / Robert Schlesinger)
Ralf Fücks ist geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne in Berlin. (picture alliance / Robert Schlesinger)

Weder der Bundestag noch die Parlamente der Länder spielen bei der Bekämpfung von Corona eine große Rolle. Stattdessen geben die Runden der Länderchefs bei der Kanzlerin den Takt vor, sagen Kritiker. Einige Stimmen sehen die Demokratie gefährdet.

Der Bundestag hat in den vergangenen Wochen bei der Bekämpfung der Pandemie kaum eine Rolle gespielt. Inzwischen fordern immer mehr Abgeordnete, dass die Parlamente im Bund und in den Ländern stärker beteiligt werden sollen. Kritiker sprechen von "Hinterzimmerkungelei" oder einem "Seuchenkabinett" im Bundeskanzleramt.

"Auch wenn Krisen immer die Stunde der Exekutive sind, kann und darf jetzt nicht am Parlament vorbeiregiert werden", sagte Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Bundestages, der "Berliner Zeitung". Wir sprechen über die Rolle des Parlaments in der Coronakrise mit unserem Studiogast Ralf Fücks, geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne in Berlin.

Weitere Themen der Sendung: 

  • Coronakrise: Sorge vor gesellschaftlicher Spaltung
  • Flüchtlinge: Oberbürgermeister diskutieren mit Angela Merkel über Aufnahme
  • Bundeswehr: Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen
  • 70 Jahre CDU: Suche nach einem neuen konservativen Profil

Ralf Fücks ist geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne in Berlin. Er war zuvor Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, wo er für die Inlands­ar­beit der Stif­tung sowie für Außen- und Sicher­heits­po­li­tik, Europa und Nord­ame­rika ver­ant­wort­lich war. Davor war Fücks Co-Vorsitzender der Grünen (1989/90) und Senator für Umwelt und Stadtentwicklung in Bremen. Er hat zahlreiche Bücher publiziert, zuletzt erschien der Sam­mel­band "Soziale Markt­wirt­schaft öko­lo­gisch erneu­ern".

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