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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 26.08.2019

Der Tag mit Mathias GreffrathBerliner Mietendeckel: Ein bisschen Planwirtschaft?

Moderation: Korbinian Frenzel

Der Journalist und Schriftsteller Mathias Greffrath im Porträt (picture alliance/Horst Galuschka/dpa)
Der Journalist und Schriftsteller Mathias Greffrath (picture alliance/Horst Galuschka/dpa)

Knapp acht Euro pro Quadratmeter: Berlins Bausenatorin hat ihren Gesetzentwurf zum Mietendeckel vorgelegt. Sozialismus oder gute Sozialpolitik, fragen wir den Autor Mathias Greffrath. Außerdem: G7-Gipfel, Ost-Wahlkampf und Vermögensteuer-Pläne der SPD.

In keiner anderen Stadt sind die Mieten in den vergangenen Jahren derart angestiegen wie in Berlin. Der Senat will diese Entwicklung bremsen: Nach dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurf zum Mietendeckel schlägt Bausenatorin Karin Lompscher (Linke) eine Höchstmiete von 7,97 pro Quadratmeter vor. Gelten soll das für fünf Jahre. Kritiker sprechen von wirtschaftlichem Wahnsinn. Mieter können dagegen aufatmen - oder? Das diskutieren wir mit dem Journalisten und Schriftsteller Mathias Greffrath.

Macron, der Player?

Im französischen Biarritz geht der G7-Gipfel zu Ende. Gastgeber Emmanuel Macron hat sich als starker Player Europas präsentiert: Er traf sich im Vorfeld mit Putin, las Bolsonaro die Leviten und sorgte dafür, dass sich Irans Außenminister Sarif mit seinem französischen Kollegen Le Drian traf. Nur: Was hat es gebracht?

Übersteht die GroKo die Landtagswahlen?

Union und Grüne gehen in Klausur in Dresden - getrennt, versteht sich: Es ist Endspurt im Wahlkampf. Am kommenden Sonntag wird in Sachsen und in Brandenburg gewählt. Es wird mit einem starken Abschneiden der AfD gerechnet. Sollten Union und SPD gravierend hinter den Erwartungen zurückbleiben: Übersteht das die Große Koalition in Berlin?

Vermögen besteuern?

Die SPD will die Vermögenssteuer wieder einführen: Sie soll bei einem Prozent des Vermögens liegen und dem Staat bis zu zehn Milliarden Euro im Jahr bringen. Das klingt gut - nur lehnt die Union die Pläne ab. Alles für die Schublade?  

Mathias Greffrath ist ein deutscher Schriftsteller und Journalist. Anfang der 90er Jahre leitete er die Zeitschrift Wochenpost in Berlin. Seither schreibt Greffrath als freier Journalist unter anderem für "Die Zeit", die "Süddeutsche Zeitung" und die deutsche Ausgabe von "LE MONDE diplomatique". Greffrath ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac und im PEN-Zentrum Deutschland.

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