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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 09.11.2019

Der Tag mit Götz Aly Mauerfall-Gedenken mit den osteuropäischen Nachbarn

Moderation: Julius Stucke

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Der Historiker und Politikwissenschaftler Götz Aly (Deutschlandradio / Leila Knüppel)
Der Historiker und Politikwissenschaftler Götz Aly (Deutschlandradio / Leila Knüppel)

Heute erreichen die Gedenkfeierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall ihren Höhepunkt. Wir sprechen mit dem Historiker Götz Aly über November-Ereignisse in der deutschen Geschichte. Weitere Themen sind die schwierige Regierungsbildung in Thüringen und die neue Debatte über Hartz IV.

Die zentrale Gedenkveranstaltung zu 30 Jahren Mauerfall wird heute an der Gedenkstätte Bernauer Straße in Berlin begangen. Dort wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Erwartet werden auch die Staatsoberhäupter der Slowakei, Polens, Tschechiens und Ungarns sowie Kanzlerin Angela Merkel. Am Brandenburger Tor gibt es am Abend eine Bühnenshow. Für unseren Studiogast, den Historiker Götz Aly, ist es ein wichtiges Anliegen, dass auch die anderen November-Ereignisse der deutschen Geschichte nicht vergessen werden. Wir sprechen mit ihm auch über das Gedenken an die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung 1938 und den heutigen Antisemitismus.  

Ramelow sagt Mohring-Gespräch ab        

In Thüringen bleibt die Regierungsbildung nach der Landtagswahl schwierig. Ein Treffen von CDU-Chef Mike Mohring mit Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow wird es zunächst nicht geben. Das Gesprächsangebot von Ramelow, mit dessen Annahme Mohring nach der Thüringer Landtagswahl bundesweit für Debatten gesorgt hatte, habe sich "bis auf Weiteres erledigt", sagte ein Sprecher des Ministerpräsidenten auf Anfrage in Erfurt. Grund sei, dass Mohring eine Kurznachricht von Ramelow öffentlich vorgezeigt habe und damit die Diskretion verletzt habe. In der Thüringer Union gibt es Streit über den Kurs der Partei. auch über Gespräche mit der AfD. Wie kommt die CDU aus dem Dilemma heraus?  

Hartz IV in Zukunft  

Ein weiteres Thema ist das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV. Demnach ist es verfassungswidrig, Langzeitarbeitslosen die staatliche Unterstützung ganz oder zu großen Teilen zu streichen. Bis zu einer gewissen Grenze bleiben die umstrittenen Hartz-IV-Sanktionen zulässig. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern. Linke und Grüne wollen die Sanktionen ganz abschaffen. Die SPD will sie "weiterentwickeln", die Union  "fördern und fordern". Wie weiter mit Hartz IV?  

(gem)

Götz Aly ist Zeithistoriker, Politikwissenschaftler und Publizist. Bekannt wurde er vor allem durch seine Forschung und Bücher über die Zeit des Nationalsozialismus und über Antisemitismus des 19. und 20. Jahrhunderts. In seinem Buch "Unser Kampf. 1968 – ein irritierter Blick zurück" (S. Fischer Verlag, 2008) setzte sich der 1947 geborene Aly kritisch mit der eigenen Generation auseinander. Während seines Studiums in West-Berlin war Aly selbst in der Studentenbewegung aktiv.

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