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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 11.07.2018

Der Tag mit Diana KinnertDas NSU-Urteil - eine Genugtuung für die Opfer?

Moderation: Anke Schaefer

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Diana Kinnert, Mitglied der CDU (Benjamin Zibner)
Unser heutiger Gast: das CDU-Mitglied Diana Kinnert. (Benjamin Zibner)

Lebenslange Haft für Beate Zschäpe - was bedeutet das für die Angehörigen der Opfer? Darüber sprechen wir mit Diana Kinnert (CDU). Außerdem: der NATO-Gipfel in Brüssel und Horst Seehofers Bemerkung über die Abschiebung von 69 Flüchtlingen.

Fünf Jahre hat der NSU-Prozess am Oberlandesgericht in Anspruch genommen, jetzt liegt das Urteil auf dem Tisch: eine lebenslange Haftstrafe für Beate Zschäpe. Was bedeutet das für die Hinterbliebenen der Opfer? Kann es eine Genugtuung geben? Darüber sprechen wir mit unserem heutigen Gast Diana Kinnert, Mitglied der CDU.

Anschließend blicken wir gemeinsam nach Brüssel, zum NATO-Gipfel, wo es heute hoch hergehen dürfte zwischen US-Präsident Trump und den Verbündeten. Ob Trump seine Partner überhaupt noch als solche sieht, daran haben zahlreiche Aussagen und Tweets des Präsidenten erhebliche Zweifel geweckt - was bedeutet das für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses?

Mit einem Unionsmitglied wollen wir außerdem natürlich auch über den erbitterten Streit der Schwesterparteien um die Asylpolitik sprechen, insbesondere über das Auftreten des Innenministers. Bei der Vorstellung seines Masterplans Migrations hatte sich Seehofer zufrieden gezeigt, dass einem 69. Geburtstag genau 69 Flüchtlinge abgeschoben wurden - eine Bemerkung, die auch von vielen Parteikollegen als unpassend bis geschmacklos empfunden wurde.

Die Politologin Diana Kinnert wurde 1991 in Wuppertal geboren. 2008 trat sie in die CDU ein. Von 2015 bis Ende 2016 leitete sie das Büro des CDU-Politikers und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Peter Hintze. Unter CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist sie Mitglied der Reformkommission der Partei. Kinnert schreibt Kolumnen und hat das Buch "Für die Zukunft seh´ ich schwarz - Plädoyer für einen modernen Konservatismus" verfasst.  

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