Der Tag mit Christoph Möllers

Demoverbot für "Querdenker": Auf dem Boden des Grundgesetzes?

33:31 Minuten
Christoph Möllers imi Porträt
Der Staatsrechtler Christoph Möllers © imago / photothek
Moderation: Korbinian Frenzel · 27.08.2020
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Corona-"Querdenker" laufen Sturm gegen Demo-Verbot in Berlin. Bund und Länder suchen Pandemie-Konzept. Christchurch-Attentäter muss lebenslang hinter Gitter. Und: Menschen haben ein ambivalentes Gefühl zu Tieren.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat mehrere für das Wochenende angekündigte Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Verordnungen verboten. Er führt zur Begründung einen mangelnden Infektionsschutz an. Dagegen wollen die Veranstalter wie die Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" nicht nur gerichtlich vorgehen. Ihrer Empörung lassen sie in den sozialen Medien freien Lauf. Ihr Argument: Die Grundrechte würden in der Pandemie missachtet. Wer steht hier auf dem Boden des Grundgesetzes? Darüber sprechen wir mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers.

Weitere Themen der Sendung:

- Bundeskanzlerin Merkel spricht mit den Ministerpräsidenten: Finden sie einen gemeinsames Konzept im Umgang mit der Pandemie?
- 250. Geburtstag von Hegel: Der Freiheitsbegriff des Philosophen trifft auf die Corona-"Querdenker"
- Lebenslänglich ohne Bewährung für den Christchurch-Attentäter: ein einmaliges Urteil in Neuseeland
- Julia Klöckner spricht mit Agrarministern über das Tierwohl und die Kosten: Vom ambivalenten Gefühl des Menschen zum Tier

Christoph Möllers lehrt Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität Berlin. Seit April 2012 ist er Permanent Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin. Er ist wissenschaftlicher Leiter des Programms Recht im Kontext. 2016 wurde er mit dem Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft ausgezeichnet.

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