Seit 22:03 Uhr Kriminalhörspiel

Montag, 18.11.2019
 
Seit 22:03 Uhr Kriminalhörspiel

Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 08.11.2019

Der Tag mit Basil Kerski Zustand der Nato in der Debatte

Moderation: Anke Schaefer

Beitrag hören Podcast abonnieren
Porträt von Basil Kerski (Deutschlandradio / Malte E. Kollenberg)
Der Politikwissenschaftler Basil Kerski ist zu Gast bei "Studio 9 - Der Tag mit...". (Deutschlandradio / Malte E. Kollenberg)

Nach der Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die Nato sei "hirntot", hat deren Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Schwächung der Allianz gewarnt. Weitere Themen sind der Mauerfall 1989, Steinmeiers Kritik an der Klimabewegung und das "Containern".

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das Bündnis gegen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron verteidigt. Die Nato sei stark, weil Europa und die USA eng zusammenarbeiteten. "Jeder Versuch, zu spalten oder Europa von Nordamerika zu distanzieren, wird das transatlantische Bündnis schwächen", sagte Stoltenberg. Macron hatte die Nato als "hirntot" bezeichnet und das mit einem Rückzug der USA begründet. Stoltenberg warnte vor solchen Aussagen und einer Schwächung der Allianz. Wir sprechen darüber mit unserem Studiogast, dem deutsch-polnischen Publizisten Basil Kerski. Ist die Nato hirntot?   

Gespaltene Erinnerungskultur

Rund um das Jubiläum des Mauerfalls am 9. November 1989 mahnen viele Polen an, sie hätten der friedlichen Revolution in Osteuropa als erste den Weg bereitet. In Warschau stand damals der erste Runde Tisch, an dem Regime und Opposition den Machtübergang aushandelten. Im September hatte Polen den ersten nicht kommunistischen Regierungschef, Tadeusz Mazowiecki. Heute deutet die PiS-Regierung die Geschichte um und auch in Deutschland versuchen Rechtspopulisten, das Gedenken an den Widerstand in der DDR zu vereinnahmen. Wem gehört die friedliche Revolution?

Steinmeier mahnt zu Vertrauen in Demokratie  

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich kritisch mit dem Demokratieverständnis von Vertretern der Klimabewegung auseinander gesetzt. Wer meine, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen könne, irre sich, sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel". Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt worden seien, dann biete die Demokratie die Möglichkeit, falsche Weichenstellungen zu korrigieren. Er warnte vor apokalyptischen Bedrohungsszenarios und davor, die Möglichkeiten der Demokratie klein zu reden. Vertragen sich der Kampf gegen den Klimawandel und Demokratie?

Ein weiteres Thema ist die Verfassungsklage von zwei wegen Diebstahls verurteilten Studentinnen, die Lebensmittel aus der Mülltonne geholt hatten. Das Gericht soll nun klären, ob das sogenannte Containern weiter bestraft werden soll. Bisher ist es illegal. Kann es da eine andere Lösung geben?

(gem)

Basil Kerski, deutsch-polnischer Publizist, ist Chefredakteur des Magazins "Dialog" und Direktor des Europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig.

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur