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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 28.09.2018

Der Tag mit Anke Domscheit-Berg Heikle Erdogan-Visite in Berlin

Moderation: Anke Schaefer

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Anke Domscheit-Berg sitzt als parteilose Abgeordnete für Die Linke im Bundestag.  (imago stock&people)
Anke Domscheit-Berg sitzt als parteilose Abgeordnete für "Die Linke" im Bundestag (imago stock&people)

Wir sprechen mit der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg über den umstrittenen Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Weitere Themen: die Kavanaugh-Anhörung in den USA und die Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz.

Vor dem offiziellen Auftakt des Besuchs von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Türkei aufgefordert, mit mehr Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit dazu beizutragen, die Beziehungen zu normalisieren. "Wenn man in der Türkei eine europäische Perspektive haben will, dann muss man sich auch mit Fragen der Rechtsstaatlichkeit, der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit auseinandersetzen", sagte Maas. Erdoğan wird heute in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen. Merkel kündigte an, auch kritische Themen ansprechen zu wollen.

Wir sprechen mit unserem Studiogast, der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg über den umstrittenen Besuch und den richtigen Umgang mit Erdogan.

Arbeitsalltag im Bundestag   

Kurz vor dem Diesel-Gipfel hat sich einem Zeitungsbericht zufolge eine Regelung für die Nachrüstungen älterer Fahrzeuge abgezeichnet. Wie die "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" am Freitag berichtete, ist ein Gutscheinsystem für die Halter betroffener Diesel-Autos geplant. Das politische Gezerre um eine Lösung sollte noch vor den Landtagswahlen in Hessen entschieden sein, wünschen sich dort einige Wahlkämpfer.

Wir wollen von Domscheit-Berg wissen, wieviel Sacharbeit im Deutschen Bundestag überhaupt noch möglich ist, vor allem in ihrer Oppositionspartei "Die Linke", deren Fraktion sie als Parteilose angehört. 

Anhörung unter Tränen

Ein weiteres Thema ist die derzeitige Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats. Es war ein Tag, den die USA nicht so schnell vergessen werden. Christine Blasey Ford schilderte dort, wie der republikanische Kandidat für den Supreme Court sie einst als 15-Jährige zu vergewaltigen versuchte. Wütend und mit Tränen in den Augen verteidigte sich später Brett Kavanaugh gegen die Vorwürfe, warf den Demokraten eine "Suche-und-zerstöre"-Attacke auf seine Reputation und Familie vor und versprach, seine Kandidatur unter keinen Umständen aufgeben zu wollen.

Werden in diesem Fall persönliche Schicksale, vor allem von einigen US-Senatoren, politisch instrumentalisiert?

Zukunft der Künstlichen Intelligenz

Die Enquete-Kommission des Bundestags zur künstlichen Intelligenz ist am Donnerstag zum ersten Mal zusammen getreten. Sie soll Chancen der KI und die damit verbundenen Herausforderungen untersuchen. Von der Netzpolitikerin Domscheit-Berg wollen wir wissen, welche Erwartungen sie an die Kommission hat, die in zwei Jahren ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen soll.

Kolumne zur Erntezeit 

Unsere Kolumnistin Sarah Wiener widmet sich der Einmachzeit im Herbst. Sie erinnert daran, dass das Einkochen eine alte Methode ist, die auf Napoleon zurückgeht. Er hatte einen Preis ausgelobt, um Lebensmittel haltbar zu machen. Bis heute ist das Einmachen sehr beliebt.

Anke Domscheit-Berg sitzt als Parteilose für Fraktion "Die Linke" im Bundestag. Politisch aktiv war sie auch schon zuvor – für die Grünen und die Piratenpartei. Sie selbst nennt drei Themenbereiche, die ihr besonders wichtig sind: die digitale Gesellschaft, transparentere Politik und Geschlechtergerechtigkeit. Domscheit-Berg ist auch bekannt als Netzaktivistin, Unternehmensberaterin und Publizistin. Sie lebt in Fürstenberg/Havel im Norden von Brandenburg.   

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