Der irgendwie schwer verständliche Abstieg der SPD

Von Klaus Bölling · 26.08.2009
Wo soll ein Sozialdemokrat, mittlerweile in die Jahre gekommen, noch Trost finden? "Historischer Tiefstand" der "ältesten deutschen Partei", so dröhnt es ihm unisono aus den Medien entgegen. Das bereitet auch solchen Genossen seelische Pein, die sich immer schon als "Schmidtianer" verstanden haben. Haben die "Sozis", wie der Hamburger Kanzler seine Parteifreunde meist liebevoll, doch nicht alle, zu nennen pflegt, alles falsch gemacht?
Wenn es so wäre, dass sich die Parteilinke, angeführt von der energiestrotzenden, intrigengeübten Andrea Nahles, dem Kandidaten Steinmeier mit einem klassisch linken Programm entgegengestellt hätte, dann hätten wir schon eine von mehreren denkbaren Erklärungen für die Malaise. Das hat Nahles nicht getan. Sie ist brav, einstweilen jedenfalls. Liegt es am Wahlprogramm, das nach Steinmeiers Wünschen verfasst worden ist? Kaum, wer hat das schon gelesen? Da stehen sehr vernünftige Sachen drin. Ist es dann doch der Kandidat, der schier hoffnungslos, der omnipräsenten Kanzlerin hinterherhinkt?

Schade oder nicht, - Steinmeier ist nun mal kein rhetorischer Sprühteufel, dafür grundsolide, kennt das Geschäft des Regierens, ein tadelsfreier Außenminister sowieso. Das lassen die Medien sogar gelten. Der Fluch ist, sie finden den Niedersachsen einfach langweilig. Steinmeier kann nicht das in unserer Gesellschaft weit verbreitete Bedürfnis nach Unterhaltung, nach Entertainment, befriedigen. Es ist kindisch, nach einem deutschen Obama zu rufen. Wo ist denn das Charisma von Angela Merkel?

Noch dazu, Charisma ist ein Glitzerwort, Charisma kann sogar gefährlich sein. Die drei SPD-Kanzler Brandt, Schmidt, Schröder hatten jeder auf seine Weise Ausstrahlung, doch das ist etwas anderes. Nicht Programme werden gewählt, sondern Personen. Eine Halbwahrheit. Der politisch auch nur einigermaßen gebildete Wähler, der ist doch bitteschön nicht in der Minderheit. Ein kluger Beobachter meint, dass Steinmeier "vor allem von ehedem befreundeter Seite spöttisches Mitleid entgegenschlägt." Das ist wahr, viele Journalisten, die Schröders rot-grüner Regierung applaudiert haben, möchten demonstrieren, dass ihr Urteil über die SPD heute nicht länger von einer mit dem journalistischen Ethos unvereinbaren Sympathie beeinflusst ist.

Auch das ist nicht die ganze Erklärung. Der seit ihrer Gründung vor bald 150 Jahren gleichsam eingeborene Gegensatz zwischen Linken und Pragmatikern besteht doch fort. Ältere Sozialdemokraten haben nicht vergessen, dass es die Parteilinke geschafft hat, zwei ihrer Kanzler zur Strecke zu bringen: Helmut Schmidt und eben auch Gerhard Schröder. Beide hätten weiterregieren können, wenn die Partei loyal zu ihnen gestanden hätte. Wie immer das Urteil künftiger Historiker über Schröders changierende Persönlichkeit ausfällt, seine Agenda 2010, im Kern die richtige Antwort auf die drohende Unbezahlbarkeit unserer Sozialsysteme, folgte doch der ökonomischen Vernunft. Heute ist sie ein Teufelswort.

Steinmeier rackert sich ab, Müntefering tut es ihm gleich, härter noch. Angela Merkel sieht zu und erbaut sich an den Umfragen. Ob sie, irgendwie von der DDR geprägt, liebend gern in eine "WG" mit dem Marktliberalen Westerwelle einziehen möchte, ist so sicher nicht. Auf dem Leipziger CDU-Parteitag 2005 hat sie einen Ausflug in das vermeintliche Himmelreich des Neoliberalismus gewagt. Dieses Himmelreich ist während der Weltfinanzkrise mit lautem Knall eingestürzt und die Kanzlerin setzte auf eine milde, eine unionsgefällige Variante eher sozialdemokratischer Politik.

Mit Steinmeier hätte sie es womöglich leichter. Womöglich, muss man sogleich hinzufügen, denn wahrscheinlich werden in der Bundestagsfraktion der SPD künftig weniger, aber dafür mehr nach links orientierte Abgeordnete Platz nehmen. 22, 23, 24 oder 25 Prozent - das dramatische Schrumpfen einer Partei, die über sechs Jahrzehnte diese Republik entscheidend mit gestaltet hat, wäre unserer Demokratie abträglich. Der "Genosse Trend" verhält sich ungalant. Man sollte ihn kurzerhand aus der Partei ausschließen. Wenn das denn helfen würde.

Klaus Bölling, geboren 1928 in Potsdam, arbeitete für Presse und Fernsehen, war unter anderem NDR-Chefredakteur, Moderator des "Weltspiegel", USA-Korrespondent und Intendant von Radio Bremen. 1974 wurde er unter Helmut Schmidt zum Chef des Bundespresseamts berufen, 1981 übernahm er die Leitung der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin. Zu seinen Buchveröffentlichungen zählen "Die letzten 30 Tage des Kanzlers Helmut Schmidt", "Die fernen Nachbarn - Erfahrungen in der DDR" und "Bonn von außen betrachtet".
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