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Interview | Beitrag vom 10.10.2018

Denkfabrik zu Folgen der Digitalisierung"Mindestvoraussetzung für kluge Politik"

Anke Domscheit-Berg im Gespräch mit Dieter Kassel

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Anke Domscheit-Berg, parteilose Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion. (picture alliance / dpa / Robert Schlesinger)
Anke Domscheit-Berg warnt davor, immer nur ein neues Gremium zu gründen. (picture alliance / dpa / Robert Schlesinger)

Das Bundesarbeitsministerium hat eine "Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft" geschaffen, die Zukunftslösungen erarbeiten soll. Noch gibt es über das Gremium wenig Konkretes. Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg findet die Idee dennoch gut.

In Bundesarbeitsministerium nimmt heute ein neues Gremium seine Arbeit auf - die "Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft". Der zwölfköpfige Thinktank soll sich Gedanken darüber machen, wie sich die Beschäftigungsbedingungen im digitalen Zeitalter verändern müssen. Keine schlechte Idee, meint die parteilose Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion Anke Domscheit-Berg.

Öffnung ja, Vereinnahmung nein

"Was ich besonders gut finde am Design dieser Denkfabrik ist, dass man sagt, man möchte sich öffnen", sagte Domscheit-Berg mit Blick auf geplante Bürgerforen sowie den Einbezug von Gastdenkerinnen und -denkern in das Gremium. Aber: "Ich sehe eine gewisse Gefahr, dass man sagt, jetzt kommen die KI-Leute von Bosch und machen jetzt nochmal ein paar Wochen im Bundesministerium eine Ausweitung des Lobbyismus und diktieren, was sie gerne in Gesetzen stehen hätten. Das wäre nicht so schön."

Wohin mit Beschäftigten, die keiner mehr braucht?

Wichtig wäre außerdem, dass sich die Denkfabrik nicht nur mit kurzfristigen, aktuellen Problemen befasse, so die Netzpolitikerin. Beispielsweise denke derzeit niemand in der Bundesregierung erkennbar über die Frage nach, "was machen wir denn, wenn zum Beispiel autonome Autos kommen und 800.000 Berufskraftfahrer nicht mehr benötigt werden?" Nicht aus jedem lasse sich einfach ein Software-Ingenieur machen. Man brauche ein verändertes Bildungssystem und neue Ideen für die Absicherung, etwa ein bedingungsloses Grundeinkommen. "Solche Fragen gehören auch in diese Denkfabrik."

Wenig Digitalisierungswissen bei Politikern

"Man könnte schon den Eindruck bekommen, dass man immer noch ein Gremium gründet", so Domscheit-Berg. "Alle Nas' lang" gebe es auch Expertengespräche bei der Kanzlerin. Die Einrichtung der neuen Denkfabrik sei trotzdem nicht schlecht. Denn beim Thema Digitalisierung verfüge der Durchschnittspolitiker bislang über "sehr wenig Wissen" - hierauf könne der Thinktank Einfluss nehmen. "Alle diese Mechanismen helfen ja dieses Wissen auszubauen. Und wenn man mehr darüber weiß, hat man eine Mindestvoraussetzung dafür geschaffen, kluge Politik zu machen."

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