Neue Prioritäten für Politiker
Robert Vehrkamp im Gespräch mit Katja Schlesinger und Frank Meyer · 08.12.2014
Nur jeder vierte Bundesbürger kann sich an eine Bundestagsdebatte der letzten Monate erinnern, so hat eine Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben. Mit neuen Formaten könnte die Wahrnehmung verbessert werden, meint Robert Vehrkamp.
Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung hat sich für veränderte Debatten- und Frageformate im Deutschen Bundestag ausgesprochen.
Solche neuen Formate könnten zu einer besseren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit führen, sagte Vehrkamp am Montag im Deutschlandradio Kultur. Die Bertelsmann-Stiftung schlage deshalb vor, dass alle Bürgerinnen und Bürger Fragen an die Bundesregierung einreichen könnten. Sie sollten dann nach einem Zufallsprinzip für die Fragestunden ausgewählt werden:
"Und dann von den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten (...) quasi als Fragepaten der Bundesregierung in einem spannenden Debattenformat dem Bundestag vorgetragen werden."
"Und dann von den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten (...) quasi als Fragepaten der Bundesregierung in einem spannenden Debattenformat dem Bundestag vorgetragen werden."
Der Terminkalender der Kanzlerin
Solche Fragestunden könnten spontaner und themenoffener ablaufen, äußerte Vehrkamp. Bisher würden in den Fragestunden oft nur vorformulierte Fragen und Antworten vorgetragen werden. Darüber hinaus würden meistens weder die Bundeskanzlerin noch der Vizekanzler im Parlament Rede und Antwort stehen. Häufig sei auch kein Bundesminister anwesend.
Die Anwesenheit in den Bundestagsdebatten hänge mit der Setzung von Prioritäten zusammen, so Vehrkamp. Das Modell der Bertelsmann-Stiftung sehe vor, dass die Bundeskanzler Angela Merkel fünf bis sechs Mal im Jahr an einer Fragestunde im Parlament teilnehmen solle:
"Das ist aus unserer Sicht keine Überforderung des Terminkalenders der Bundeskanzlerin."
Neue Studie der Bertelsmann-Stiftung
Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung hat ergeben, dass die meisten Bundesbürger die Debatten und die Arbeit im Deutschen Bundestag kaum wahrnahmen. Nur jeder Vierte kann sich konkret an eine Diskussion der vergangenen Monate erinnern. 27 Prozent der Befragten haben in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er Jahren ist dies ein Rückgang um rund die Hälfte.
