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Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 27.12.2012

Das vergessene Bundeskabinett

Über Merkels Minister, die durchs Bekanntheitsraster fallen

Von Peter Zudeick

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Merkels Bundeskabinett im Herbst 2009 in Meseberg (AP)
Merkels Bundeskabinett im Herbst 2009 in Meseberg (AP)

Okay, wie viele Bundesminister fallen Ihnen spontan ein? Da wäre Ursula von der Leyen, Arbeit und Soziales. Wolfgang Schäuble, Finanzen. Hans-Peter Friedrich, Innenminister. Und sonst? Warum sind die anderen so unbekannt? Tun die denn nichts?

Nur damit das gleich mal klar ist: Es gibt sie. Sie sitzen alle miteinander an jedem Mittwoch – außer in den Ferien, versteht sich – am Kabinettstisch und lassen sich von Frau Angela regieren. Und dann? Husch, husch, zurück in ihre heimeligen Verstecke, aus denen sie nur hervorlugen, wenn die Kanzlerin wieder weg ist? Nein. Natürlich nicht. Sie sind schon da, sie machen schon Politik, nur – sie werden nicht so recht wahrgenommen. Obwohl: Peter Ramsauer wurde in diesem Sommer von der "taz" zum "König des Nichts" gekrönt. Wenn das nichts ist.

Was die wenigsten wissen: Er ist emsig wie ein Wiesel. Überholverbot für Lkw, Helmpflicht für Radfahrer, Wiedereinführung der Pendlerpauschale, neue Freiheit bei Kfz-Kennzeichen, neue Punkteregelung in Flensburg – viele schöne Ideen hat der schöne Peter. Nur: Meist wird nichts draus. Aber sinnvoll sind sie schon, weil sie nämlich, sollte man überhaupt Notiz von ihnen nehmen, hübsch davon ablenken können, dass der Ramsauer Peter eigentlich fürs Großeganze zuständig ist: Für den Großflughafen Berlin, für die Bahn, für den Straßenverkehr insgesamt. Da zumindest kann er Jahr für Jahr Erfolge vermelden. "Wir sind in Deutschland sehr gut unterwegs bei der Senkung der Verkehrstoten auf unseren Straßen", konnte er zum Beispiel in diesem Jahr erklären. Oh ja. Bei der Senkung der Toten unterwegs zu sein, das ist schon eine verdienstvolle Sache. Leider wird derlei viel zu selten richtig gewürdigt.

Da geht es der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung ähnlich. Jetzt bitte keine dummen Fragen. Sie heißt Annette Schavan, ist schon seit 2005 im Amt, und nach einem Jahr Kabinettszugehörigkeit wussten schon fast 18 Prozent der Bundesbürger, wer sie ist. Die Quote ist seit dem Sommer steil nach oben gegangen, so dass schon das Gerücht gestreut wurde, sie selbst hätte Zweifel an ihrer Doktorarbeit in Umlauf gebracht. Nur um mal so richtig bekannt zu werden. Das ist natürlich Unsinn.

Sie ist halt nicht der Typ, der viel von sich hermacht und die Öffentlichkeit sucht. Sie nahm klaglos den Abbau ihrer Macht durch die Föderalismusreform hin, sie verwaltet brav und bieder die Bologna-Reform an den Hochschulen und versteht die Kritik daran überhaupt nicht und bearbeitet auch sonst still und unauffällig ihr ministerielles Gärtlein.

Und warum, zum Teufel, ist sie überhaupt Ministerin? Ganz einfach: Weil sie eine der wirklich Vertrauten von Angela Merkel ist, weil sie verschwiegen ist, weil sie für Merkel die katholische Fraktion in der CDU ruhig hält – die Regentin kann auf Annette Schavan nicht verzichten. Hanni und Nanni heißen die beiden in Parteikreisen. Das erklärt alles.

Ilse Aigner dagegen fällt deshalb nicht weiter auf, weil es in letzter Zeit einfach keine vernünftigen Seuchen mehr gibt. Rinderwahn und Schweinepest und Vogelgrippe – alles irgendwie besiegt oder verdrängt, auch Nahrungsmittelskandale gibt’s kaum noch welche. Alles das Ergebnis der eifrigen, aber eher heimlichen Tätigkeit der Bundesernährungsministerin. Die freilich auch weiß, wie man sich zum Jahresende eine Schlagzeile verschafft: Berlusconi sei ein "unsäglicher Gockel" hat sie kürzlich verkündet. Na, also. Ilse lebt. Glückwunsch.

Wenn man sich dessen nur auch bei Daniel Bahr sicher sein könnte. Den im Mai 2011 das schwere Schicksal ereilte, Bundesgesundheitsminister werden zu müssen, weil Philipp Rösler FDP-Vorsitzender wurde und deshalb nicht mehr dem mickrigen Gesundheitsressort vorstehen durfte sondern Rainer Brüderle als Bundeswirtschaftsminister ablösen musste. Das muss man nicht verstehen. Nur kann man verstehen, dass der junge Herr Bahr unter diesen Umständen nun aber auch gar keinen Bock auf Politik mehr hatte. Weshalb er sich nach der NRW-Wahl auch aus der Landespolitik zurückzog und seither in einem stillen Kämmerlein des Ministeriums von der Rente träumt. Er ist immerhin schon 36.

Bliebe Ronald Pofalla – ja, wirklich, man glaubt es nicht, aber es ist so: Pofalla ist Kabinettsmitglied. Angela Merkel hat den früheren CDU-Generalsekretär wegen überwältigender Erfolge zum Kanzleramtschef gemacht, darüber hinaus ist er Bundesminister für besondere Aufgaben. Zu denen gehört auch die Beschimpfung von Fraktionskollegen. Den renitenten Abgeordneten Wolfgang Bosbach bedachter er mit dem denkwürdigen Satz: "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen." Die Organisation der Regierungsarbeit freilich gelingt ihm nicht so elegant, es läuft nichts rund im Kanzleramt, Pofalla ist überfordert, heißt es häufig in der Koalition.

Die Chefin stört das wenig, Kritik an Ronald Pofalla treibt sie zu Spitzenleistungen der Kalauerproduktion. "Ronald Pofalla ist nun wirklich das Versöhnungswerk auf Rädern." Mit dem Satz machte sie im vorigen Jahr Furore. Allein, es nützt nicht viel. Ronald Pofalla bleibt eine graue Maus. Zumindest in der Umfragebevölkerung: 60 Prozent der Befragten erklärten, sie könnten mit dem Namen Pofalla nichts anfangen. Das kann nun auf keinen Fall an ihm selbst liegen.

Peter Zudeick (WDR)Peter Zudeick (WDR)Peter Zudeick, geboren 1946, aufgewachsen in Solingen, promovierte in Philosophie und arbeitete als Korrespondent in Bonn und dann in Berlin. Buchveröffentlichungen u.a. "Der Hintern des Teufels. Ernst Bloch - Leben und Werk", "Alternative Schulen" und "Tschüss, ihr da oben. Vom baldigen Ende des Kapitalismus".

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