Seit 15:30 Uhr Tonart

Donnerstag, 21.03.2019
 
Seit 15:30 Uhr Tonart

Thema / Archiv | Beitrag vom 31.05.2010

"Das ist schon eine Botschaft an Frau Merkel"

SPD-Politiker Thierse über den Rücktritt des Bundespräsidenten

Wolfgang Thierse: Botschaft der Enttäuschung.  (AP)
Wolfgang Thierse: Botschaft der Enttäuschung. (AP)

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sieht den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler als Schwächung der schwarz-gelben Koalition. Die Situation der Regierung sei dadurch nicht einfacher geworden, sagt der SPD-Politiker.

Joachim Scholl: Ich bin jetzt verbunden mit Wolfgang Thierse von der SPD, Bundestagsvizepräsident. Ich grüße Sie, Herr Thierse!

Wolfgang Thierse: Guten Tag!

Scholl: Was haben Sie denn gedacht, als Sie dieses Interview von Horst Köhler gehört haben?

Thierse: Ich habe es ja gehört und war erschrocken und habe gedacht, hoffentlich fragt mich kein Journalist danach. Es war eine ...

Scholl: Was hätten Sie denn dann gesagt?

Thierse: ... sehr missverständliche Äußerung, und es hat mich ein wenig gewundert, dass nicht relativ schnell eine vereindeutigende Interpretation aus dem Bundespräsidialamt kam, sondern dass das so lange stehen blieb, bis dann irgendwelche Journalisten bemerkt haben, was da gesagt worden ist, und die Kritik einsetzte.

Scholl: Aber Sie hätten nicht damit gerechnet, dass Horst Köhler zurücktritt?

Thierse: Nein, überhaupt nicht. Ich bin wirklich so wie alle anderen vollkommen überrascht.

Scholl: Wie haben Sie davon erfahren?

Thierse: In den Nachrichten.

Scholl: Was halten Sie denn von diesem Rücktritt?

Thierse: Also, es ist wohl ein Rücktritt aus Enttäuschung, man kann das gar nicht anders verstehen, wenn man auch die Erklärung des Bundespräsidenten Köhler dazu vernimmt, die sich ja ausdrücklich auf dieses Interview und die böswillige Interpretation seines Interviews bezieht und offensichtlich auch auf die Tatsache, dass er so wenig Unterstützung, Verteidigung von den beiden Parteien gefunden hat – von CDU/CSU und FDP –, die ihn zum Bundespräsidenten gemacht haben.

Scholl: Passt dieses Verhalten zu Ihrer bisherigen Einschätzung von Horst Köhler?

Thierse: Ach, der Rücktritt ist überhaupt nicht zwingend. Also wenn Bundespräsident Köhler in die Offensive gegangen wäre und versucht hätte, genau zu erklären, worum es ihm geht – das war ja ein spontanes Interview in einem Flugzeug, gewissermaßen en Passant, es war keine offizielle präsidiale Stellungnahme, sondern der Versuch, einen Diskussionshorizont zu beschreiben, innerhalb dessen wir auch über Afghanistan diskutieren –, also zwingend war das nicht.

Scholl: Wir haben hier im Deutschlandradio Kultur im Laufe des Nachmittags schon versucht, so ein bisschen die Sachlage zu reflektieren und zu analysieren, und da fielen dann auch immer Worte davon, dass Horst Köhler doch in letzter Zeit oft geschwiegen habe, überraschend geschwiegen habe, verstummt sei und sich nicht mehr geäußert habe. Wie bewerten denn Sie seine letzten Monate?

Thierse: Also diese Kritik habe ich immer falsch gefunden – ein Bundespräsident muss sich nicht alle nasenlang äußern, auch nicht, vor allem nicht zu tagespolitischen Auseinandersetzungen. Im Gegenteil, da muss er eine bestimmte Zurückhaltung an den Tag legen, damit er Gesprächspartner für alle politischen Kräfte bleiben kann. Also diese Kritik halte ich für falsch. Aber man wird noch mal nachschauen müssen. Vielleicht war es so, dass Bundespräsident Köhler angesichts der Regierungspolitik, des schwierigen – wie soll ich das nennen – des schwierigen Ausfalls der Bundesregierung angesichts der Krisen, in denen wir uns befinden, dass darin auch eine Enttäuschung steckte und er sagt, mit wem, wen habe ich da politischen Partner überhaupt noch.

Scholl: Horst Köhler war ja beim Volk durchaus beliebt, wurde aber oft gerade wegen seiner politischen Äußerungen kritisiert vom politischen Establishment. Ist er als politischer Laie am Berliner Politikbetrieb gescheitert?

Thierse: Weiß ich nicht. Natürlich ist er ja ausdrücklich gewählt worden – Sie erinnern sich. Angela Merkel und Guido Westerwelle haben damals in der Küche diesen Namensvorschlag sich ausgedacht. Es war eine Überraschung und es sollte eine Überraschung sein, und es sollte ein Vorbote von Schwarz-Gelb sein. Jetzt, wo Schwarz-Gelb an der Regierung ist, meint Horst Köhler, er würde nicht genügend unterstützt, nicht genügend gehört, er könne nicht mehr genügend zustande bringen, und das ist schon eine Botschaft an Frau Merkel und Guido Westerwelle.

Scholl: Wie bewerten Sie denn persönlich seine Amtszeit, was für ein Bundespräsident war Horst Köhler für Sie?

Thierse: Also ich wünsche mir, dass wir im Urteil fair sind und jetzt nicht in der schnellen Enttäuschung nur Falsches und Kritisches sehen. Er hat eine Menge richtiger und wichtiger Dinge gesagt, hat auch viel Stimmung im Volke aufgenommen, was in Ordnung ist: seine Leidenschaft für Afrika, seine Mahnungen im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise, seine Mahnungen auch zur Verteidigung unseres sozialstaatlich gebändigten … sozialen Marktwirtschaft. Das alles ist durchaus richtig gewesen und wichtig gewesen, da hat er eine gute Rolle gespielt.

Scholl: Im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur ist Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, und ja, wir sprechen über den Rücktritt von Horst Köhler heute Nachmittag. Herr Thierse, Gregor Gysi von der Linken hat bereits gesagt, der Rücktritt Köhlers würde die Krise der Bundesregierung vertiefen. Sehen Sie das auch so?

Thierse: Ja, die Lage von Frau Merkel und von Herrn Westerwelle ist nicht einfacher geworden, dass ihr Präsident zurücktritt mit einer Botschaft der Enttäuschung. Das ist so. Und jetzt wissen Sie ja, innerhalb von 30 Tagen muss ein neuer Bundespräsident gewählt werden, und ich bin sehr gespannt, ob Frau Merkel und Herr Westerwelle sich wieder in eine Küche zurückziehen und einen Kandidaten finden und vorschlagen. Ich rate ihnen nicht dazu. In einer solchen kritischen Situation fände ich, es ist viel, viel sinnvoller, wenn Frau Merkel das Gespräch mit den anderen Parteien suchte, ob man nicht wirklich eine überzeugende Persönlichkeit findet, die breit unterstützt wird. In einer solchen Situation, die ja ein kritisches Moment in unserer Republik ist, sollte das der bessere Stil sein.

Scholl: Ich wollte Sie gerade fragen, inwieweit die Partei, Ihre Partei, die SPD hier ein Wörtchen mitreden wird.

Thierse: Ja, wenn wir es können. Natürlich werden wir uns nie entziehen, wir sind gute Demokraten, und ein künftiger Präsident, jeder Bundespräsident ist dann der Präsident aller Deutschen. Deswegen sage ich ja, in einer solchen kritischen Phase unserer Demokratie, auch in dem kritischen Zustand der Bundesregierung, rate ich Frau Merkel und Herrn Westerwelle, nicht noch einmal gewissermaßen eine eher parteipolitische Wahl zu treffen.

Scholl: Gehen wir doch mal in die Küche, Herr Thierse, hier im Deutschlandradio Kultur. Haben Sie einen Wunschkandidat, eine Wunschkandidatin?

Thierse: Nein. Selbst wenn ich einen hätte, würde ich ihn nicht sagen. Es gibt gewiss in unserem Lande überzeugende Persönlichkeiten. Aber da sollte man jetzt erst mal ganz freundlich, sachlich miteinander sprechen und keine Spielchen machen.

Scholl: Doch ein dritter Anlauf für Gesine Schwan?

Thierse: Das würde ja überhaupt nur aussichtsreich sein, nein, Sinn machen, wenn es wirklich vorher eine breite Mehrheit für sie gäbe, sonst kann man von ihr ja nicht noch mal einen Opfergang verlangen. Also das wäre auch nicht der wirklich überzeugenden, wunderbaren Persönlichkeit Gesine Schwans angemessen.

Scholl: Es ist ja ein unerhörter Vorgang, dieser Rücktritt, noch nicht da gewesen in der deutschen Parlamentsgeschichte, wenn man so will. Was, glauben Sie, wird von Horst Köhler bleiben in der deutschen Geschichtserinnerung, dieser Rücktritt oder mehr?

Thierse: Also ich hoffe mehr. Ich wünsche es ihm auch mehr, aber das überlasse ich der Zeit, das können wir heute noch nicht sagen. Da sollten wir auch nicht so forsch-frech sein und sagen, das ist es und das ist es nicht, den Daumen heben oder den Daumen senken. Nein, einer politischen Persönlichkeit soll man im Rückblick mit einem kleinen Abstand gerecht zu werden versuchen und nicht flotte, saloppe Urteile fällen.

Scholl: Was ist ihm geglückt, was ist ihm nicht geglückt?

Thierse: Also ich habe das vorhin schon gesagt: Es gibt ein paar Themen, wo er eine ganz wichtige und gute Rolle gespielt hat, auch die richtigen Worte gefunden hat – gewiss nicht zu allen Themen gleichermaßen. Aber wem gelingt das schon, das ist ja eher die Ausnahme. Aber wir sehen nicht ... Bei Richard von Weizsäcker im Rückblick erinnern wir uns an eine entscheidende Rede, die überstrahlt alles, alle sonstigen Leistungen, alle sonstigen Schwächen. Warten wir ab, wie das bei Horst Köhler ist!

Scholl: Das war Wolfgang Thierse zum Rücktritt, zum aktuellen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler. Herr Thierse, ich danke Ihnen für das Gespräch!

Thierse: Machen Sie es gut! Tschüss!

Thema

Karl der GroßeKunstsinniger Barbar
Eine Figur Karls des Großen steht am 16.06.2014 in Aachen (Nordrhein-Westfalen) im Centre Charlemagne. Die Ausstellung "Karl der Große, Macht, Kunst, Schätze" ist vom 20.06.2014 bis zum 21.09.2014 in Aachen zu sehen.  (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Er war einer der Gründungsväter Europas: Karl der Große hat die karolingische Renaissance eingeleitet. Eigentlich sei es ihm aber nur um die Legitimierung seiner Macht gegangen, meint Kunsthistoriker Michael Imhof. Mehr

DDR-GeschichteSieg über den Ort des Grauens
Der ehemalige politische Gefangene Gilbert Furian in einer Gefängniszelle der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus vom Verein Menschenrechtszentrum in Cottbus (Brandenburg). (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)

Weil er in der DDR Interviews mit Punks publizierte, kam Gilbert Furian in den Cottbuser Knast. In der heutigen Gedenkstätte wird er nun in der Oper "Fidelio" mitsingen - um einen "großen Rucksack Bitterkeit" erleichtert.Mehr

Agenturfotos"Das ist sicher ein Aufbruch"
Sheryl Sandberg, Geschäftsführerin des US-amerikanischen Internetkonzerns Facebook  (picture alliance / dpa / Foto: Jean-Christophe Bott)

Die Karrierefrau, die am Schreibtisch sitzt, oder das schamlose Zeigen von Terroropfern in Afrika - Sheryl Sandberg von Facebook und Pam Grossman von der Bildagentur Getty Image wollen solchen Klischeefotos etwas entgegensetzen. Sie haben die Datenbank "Lean In Collection" gegründet. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur