Christian Schmidt: Wir sind nicht im Krieg
Trotz der schweren Kämpfe während der jüngsten Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan sieht der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), die Bundeswehr in dem Land nicht in einem Krieg.
Allerdings handele es sich um Kampfhandlungen und kriegerische Handlungen, räumte der CSU-Politiker am Samstag im Deutschlandradio Kultur ein: "Es ist aber kein Krieg." Auch rechtliche Überlegungen seien bei dieser Unterscheidung zu berücksichtigen: "Wir sind in einem ziemlich gefährlichen Stabilisierungseinsatz, der auch kämpfen erfordert."
Befürchtungen aus den Reihen der Grünen, die Bundesregierung könne im Hinblick auf den Afghanistaneinsatz in Selbstzufriedenheit versinken, teilt Schmidt nicht: "Die Warnung ist grundsätzlich berechtigt, aber sie geht ins Leere. In der Tat, wer selbstzufrieden wäre, wer meinte, wir sind die Größten und die Besten und die Schönsten, der unterschätzt die Gefahren." Für die Bundesregierung stehe der Schutz der eigenen Soldaten im Vordergrund: "Damit sie ihren Auftrag auch umsetzen können."
Der Verteidigungspolitiker betonte, dass die Bundeswehr für ihren Auftrag gut gerüstet sei. Jedoch hätten die Fähigkeiten der Taliban zugenommen: "Aber man darf sich auch da nicht von einigen Aktionen in ein völlig anderes Feld treiben lassen."
Befürchtungen aus den Reihen der Grünen, die Bundesregierung könne im Hinblick auf den Afghanistaneinsatz in Selbstzufriedenheit versinken, teilt Schmidt nicht: "Die Warnung ist grundsätzlich berechtigt, aber sie geht ins Leere. In der Tat, wer selbstzufrieden wäre, wer meinte, wir sind die Größten und die Besten und die Schönsten, der unterschätzt die Gefahren." Für die Bundesregierung stehe der Schutz der eigenen Soldaten im Vordergrund: "Damit sie ihren Auftrag auch umsetzen können."
Der Verteidigungspolitiker betonte, dass die Bundeswehr für ihren Auftrag gut gerüstet sei. Jedoch hätten die Fähigkeiten der Taliban zugenommen: "Aber man darf sich auch da nicht von einigen Aktionen in ein völlig anderes Feld treiben lassen."