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Interview / Archiv | Beitrag vom 21.07.2005

Bundestagspräsident Thierse warnt vor Verfassungskrise

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) (AP)
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) (AP)

Sollte das Bundesverfassungsgericht gegen Neuwahlen entscheiden, ergibt sich nach Ansicht des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) eine sehr schwierige Situation. Denn dann entscheide das Bundesverfassungsgericht gegen drei andere Verfassungsorgane - den Bundestag, den Bundeskanzler und den Bundespräsidenten, sagte Thierse am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur.

Das habe es, so glaube er, in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Auch würde das Gericht gegen eine eigene Entscheidung aus dem Jahre 1983 stimmen, als ein "drastischerer Vorgang" für verfassungsgemäß erklärt worden sei. Er sei sehr gespannt, ob sich das Verfassungsgericht "gewissermaßen selbst dementiert".

Das neben den Verfassungsorganen auch die Mehrheit der Bürger der Meinung sei dass der Weg über die gescheiterte Vertrauensfrage der legitime Weg für Neuwahlen ist, solle auch jene beeindrucken, die aus persönlichen, wahltaktischen oder anderen Gründen etwas anderes vertreten würden, sagte Thierse.

Thierse begrüßte, dass auch Bundespräsident Köhler den eingeschlagenen Weg für verfassungsmäßig erklärte. So zeige sich, dass es sich nicht um "absurdes Theater und keine Trickserei" handele. "Man muss durch dieses Nadelöhr des Artikels 68 gehen, um den Wähler zu erreichen. Ich denke, das ist ein sehr demokratischer Vorgang."

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