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Interview / Archiv | Beitrag vom 17.08.2016

Bundesarchiv gibt Akten zum KPD-Verbot frei"Verfassungsrichter wurden politisch instrumentalisiert"

Josef Foschepoth im Gespräch mit André Hatting

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Der deutsche Historiker und Buchautor Josef Foschepoth nimmt am 07.06.2015 an der Veranstaltung "Der digitale Überwachungsstaat - Quo vadis Demokratie?" im Haus der Kulturen der Welt (HKW) in Berlin teil.  (picture-alliance / dpa / Roland Popp)
Der deutsche Historiker und Buchautor Josef Foschepoth (picture-alliance / dpa / Roland Popp)

Das Bundesarchiv hat heute wichtige Akten zum KPD-Verbot freigegeben, die nach Einschätzung des Historikers Josef Foschepoth ein neues Licht auf das damalige KPD-Verbot werfen. So könne eine Lücke in den Akten des Bundesverfassungsgerichtes ein Stück weit geschlossen werden.

"Zunächst einmal begrüße ich das natürlich sehr", sagte der Experte, der 2017 ein Buch über die KPD herausgibt. Eine Lücke in den Akten des Bundesverfassungsgerichtes könne damit nun ein Stück weit geschlossen werden, sagte Foschepoth. "Von daher ist das jetzt erst einmal ein großer Fortschritt für die Wissenschaft, für die wissenschaftliche Forschung und natürlich auch für die öffentliche Recherche." Das Bild werde dadurch abgerundet.

Keineswegs die unabhängige Instanz

"Dort werden wir sicherlich ganz erstaunliche Erkenntnisse zutage fördern", sagte der Historiker. "Nach meinen bisherigen Erkenntnissen ist die Situation folgende, dass das Bundesverfassungsgericht keineswegs in den Anfangsjahren die unabhängige Instanz gewesen ist, wie wir sie heute wahrnehmen."

Es habe damals gerade in der Frage des KPD-Verbots einen massiven Druck und einen sehr viel stärkeren Druck auf die Richter gegeben als das bislang bekannt sei. "Die Verfassungsrichter wurden auch gerne politisch instrumentalisiert."   

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