Seit 15:05 Uhr Tonart
Montag, 02.08.2021
 
Seit 15:05 Uhr Tonart

Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 23.05.2016

BrexitFür ein "britisches Europa"

Von Henning Hoff

Flaggen der Europäischen Union und von Großbritannien (imago / Ralph Peters)
Flaggen der Europäischen Union und von Großbritannien (imago / Ralph Peters)

Sollte Großbritannien nicht die EU verlassen, wäre es Zeit für die "United States of Europe", allerdings im Sinne Winston Churchills als einem ebenso flexiblen wie schlagkräftigen, demokratisch legitimierten Gebilde aus Nationalstaaten, meint der Journalist Henning Hoff.

Bald ist es so weit. Bereits zum zweiten Mal nach 1975 werden die Briten darüber abstimmen, ob sie der Europäischen Union angehören wollen oder nicht. Kein anderes EU-Land hat sich bislang derart ausdauernd den Luxus dieser Frage erlaubt.

Es mag am nicht verwundenen Verlust des britischen Weltreichs liegen, dass man auf der Insel auch nach bald einem halben Jahrhundert EU-Zugehörigkeit immer noch mit dem Gedanken liebäugelt, man könne gewissermaßen die Anker lichten und sein Glück an anderen Gestaden suchen als denen des europäischen Kontinents.

Und es stimmt: Bei den Kampagnen für und wider eines "Brexit" geht es oft gar nicht um Europa, sondern um nationale Politik. Ginge es nur um die EU, stünde die britische Mehrheit. Denn die staatsrechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Argumente der "Brexiteers" zerbröseln in aller Regel bei nüchterner – man ist versucht zu sagen: britischer – Betrachtung.

Austritt Großbritanniens aus EU wäre Treppenwitz

So aber steht es Spitz auf Knopf. Die Gefahr, dass Großbritannien aus der EU taumelt, ist durchaus real und hierzulande unterschätzt. Es wäre eine Katastrophe nicht nur für die Briten, sondern auch für den Rest der Europäer – und ein zeitgeschichtlicher Treppenwitz: Die Briten kehrten Europa genau in dem Moment den Rücken, in dem die EU so "britisch" war wie nie.

Positiv gewendet: Würde sich Großbritannien für den Verbleib aussprechen, wäre das eine Chance – für die Briten und für die EU.

Denn gegen den krisengebeutelten Zustand der EU hilft keine euro-republikanische Utopie, wie sie Ulrike Guérot an dieser Stelle gefordert hat. Dagegen helfen nur Augenmaß und Pragmatismus. Die EU muss wieder stärker demonstrieren, wie sehr sie all ihren Bürgern nützt.

Dazu sollte man nicht die endgültige Einigung Europas herbeisehnen – oder wie Brexit-Befürworter sagen würden, "den Brüsseler Superstaat". Mit einem "britischen Europa à la carte", in dem nicht jedes Land bei jedem Integrationsschritt mitmachen muss, ließe sich viel schneller viel mehr erreichen.

Europäische Union wird nicht durch Zwang zusammengehalten

Die Kompromisse, die Cameron diesen Februar beim EU-Gipfel seinem Amtskollegen – letztlich mit viel deutscher Hilfe! – abgerungen hat, werden oft als politisches Theater abgetan. Dabei geben sie wichtige Fingerzeige. Zum Beispiel diesen: Eine "ever closer union", wie es in den Römischen Verträgen von 1957 heißt, gilt nicht für alle und alles. Auch ist der Euro nicht Europas alleinige Währung.

Will sagen: Nicht der erzwungene Marsch im Verband ist die Lösung, sondern ein ebenso flexibles wie effektives Gebilde, das Integration in unterschiedlichen Konstellationen und Geschwindigkeiten aushält – ja die Union gerade dadurch zusammenhält.

Churchill meinte schlagkräftiges, aber nationalstaatliches Europa

So ließe sich schlagkräftige Gemeinschaftspolitik machen - von einer Brüsseler EU-Kommission, die durchaus mit größerer demokratischer Legitimität ausgestattet werden könnte, und überwacht vom Europaparlament.

Aber eben in jenen großen, übergeordneten Bereichen, in denen dies sinnvoll ist – zum Beispiel beim Binnenmarkt, bei Migration, Sicherheit und Verteidigung oder der Außenpolitik – und von den Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten mitgetragen wird. Anderes verbleibt besser auf nationaler Ebene – beziehungsweise wandert dahin zurück.

Das wären dann "United States of Europe", wie sie wohl Winston Churchill bei seiner berühmten Zürcher Rede kurz nach dem Zweiten Weltkriegs im Kopf hatte. Eine Union nämlich, in der Millionen Europäerinnen und Europäern "glücklich und frei, zufrieden und sicher" leben würden, auch wenn für sie ein "Mehr an Europa" nicht immer die richtige Antwort auf alle erdenklichen Probleme unserer Zeit wäre.

Sagen wir es ganz einfach: "Less is more".

(Alistair Hall)Henning Hoff (Alistair Hall)Henning Hoff, studierte Zeitgeschichte in Köln und London, arbeitete nach der Promotion als freier Korrespondent in der britischen Hauptstadt. Seit 2011 ist er Editor-at-Large bei der Zeitschrift "Internationale Politik", die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik herausgegeben wird, und betreut zudem deren neues englischsprachiges Pendant Berlin Policy Journal. Er ist Mitgründer des Verlags WELTKIOSK.

Mehr zum Thema

Rechtsruck und Abschottung - Ist Europa ein Auslaufmodell?
(Deutschlandradio Kultur, Im Gespräch, 21.05.2016)

Großbritannien und der Brexit - Zu groß für Europa?
(Deutschlandradio Kultur, Interview, 03.05.2016)

"Sun"-Bericht: Queen will den "Brexit" - Buckingham Palace schaltet Presserat ein
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 10.03.2016)

Europa - Utopie einer europäischen Republik
(Deutschlandradio Kultur, Politisches Feuilleton, 12.04.2016)

EU-Referendum in Großbritannien - Schottland diskutiert über Unabhängigkeit
(Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen, 20.04.2016)

Historiker Clark: - "Großbritannien genießt jetzt eine hervorragende Scharnierfunktion"
(Deutschlandfunk, Interview, 16.05.2016)


Hörerkommentare

Wir behalten uns vor, Kommentare vor Veröffentlichung zu prüfen. Bitte befolgen Sie unsere Regeln. Für die Kommentarfunktion nutzen wir testweise ein System der US-Firma Disqus, Inc. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

comments powered by Disqus

App: Dlf Audiothek

Die neue Dlf Audiothek App ist ab sofort in den Appstores von Apple und Google zum kostenlosen Download erhältlich (Deutschlandradio)

Entdecken Sie mit der Dlf Audiothek die Vielfalt unserer drei Programme, abonnieren Sie Ihre Lieblingssendungen, wählen Sie aus Themenkanälen und machen daraus Ihr eigenes Radioprogramm.


Jetzt kostenlos herunterladen

Politisches Feuilleton

Hasstiraden gegen HelferEin Angriff auf das Gemeinwesen
Helfer mit Schaufeln und Eimer auf einer zerstörten Strasse in Kreuzberg nach der Hochwasserkatastrophe. NRW, 20.07.2021. (AFP / Christof Strache)

Feuerwehr, Bundeswehr oder THW: Die Helfer engagieren sich bis zur Erschöpfung – zuletzt in den Flutgebieten. Dass sie auch zum Ziel von Hass und Hetze werden, darf keinesfalls ignoriert werden, warnt der Kulturwissenschaftler Daniel Hornuff.Mehr

Tiervideos auf YoutubeWo Lamm und Löwe schmusen
Hund und Katze liegen verschmust auf dem Gras. (Unsplash / Krista Mangulsone)

Wie süß, herzig und niedlich: Wölfe kuscheln mit Schafen, Füchse mit Hasen, Hunde mit Katzen. Sind das Szenen aus dem Paradies? Nein, auf Youtube. Aber das ist möglicherweise so etwas Ähnliches, findet die Schriftstellerin Kerstin Hensel.Mehr

Frauen an der MachtMänner ins Damenprogramm
Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde (l.), und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (r.), nehmen am 11. Dezember 2020 am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, Belgien, teil.  (picture alliance / dpa / Thierry Monasse)

Wenn mächtige Männer sich treffen, werden ihre Ehefrauen im Damenprogramm inszeniert. Wenn aber eine mächtige Frau anreist, kommt sie oft alleine und hat niemanden, der hinter ihr steht, kritisiert die Theologin und Publizistin Gesine Palmer.Mehr

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur