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Breitband | Beitrag vom 15.06.2019

Breitband SendungsüberblickÜberwachung der digitalen Kommunikation

Moderation: Katja Bigalke und Martin Böttcher

Amazon Echo Dot ist ein sprachgesteuertes Gerät, das mithilfe von Alexa Musik wiedergibt und gehört zu den Smart-Home-Geräten. (Unsplash/ Jan Antonin Kolar)
Ein Amazon Echo Dot reagiert auf Sprachsteuerung (Unsplash/ Jan Antonin Kolar)

Messengerdienste sollen so programmiert werden, dass staatliche Stellen sie leichter abhören können. Das ist für uns Anlass, mit dem Juristen Ulf Buermeyer zu sprechen. Außerdem: Erleben wir gerade das Ende der politischen Karikatur? Und: Eine App gegen Stalker.

Die Themen diese Woche: Eine App gegen Stalker und wir fragen uns, ob gerade das Ende der politischen Karikatur eingeläutet wird. Vor allem aber geht es bei uns um das große Thema "Überwachung". Messengerdienste wie Whatsapp oder Threema sollen so programmiert werden, dass staatliche Stellen sie leichter abhören können.

Überwachung im Wohnzimmer?

Genauso wie Sprachassistenten in unseren Wohnungen und Häusern. Mehr Überwachung also - und dieses Thema, so hieß es vor ein paar Tagen, würde bei der Konferenz der deutschen Innenminister auf der Tagesordnung stehen. Stand es dann aber doch nicht, beziehungsweise nur ganz am Rande. Trotzdem: da scheint was im Busch zu sein. Wir lassen uns erklären, was.

In unschöner Regelmäßigkeit rückt der Überwachungsstaat näher. In den letzten Tagen war es mal wieder so weit - und zwar, wie es schien, von verschiedenen Seiten aus: Am Europäischen Gerichtshof etwa versuchte die Bundesnetzagentur zu erwirken, dass Googles Mail Dienst Gmail staatlichen Ermittlern Zugang zu Mails geben müsse. Dann die sogenannte E-Evidence-Verordnung: Ermittler soll damit erlaubt werden, digitale Beweise künftig direkt bei Internetdiensten aus anderen EU-Ländern abfragen können - ohne richterliche Anordnung, ohne Kontrollinstanz.

Und auf der Innenministerkonferenz in Kiel sollte Medienberichten zufolge die Überwachung durch Smart Home Geräte und die Entschlüsselung von Messengern diskutiert werden. Die Innenminister sprachen dann doch über anderes, aber aufgeschoben heißt ja nicht unbedingt aufgehoben.

Wir haben das zum Anlass genommen, um mit dem Juristen Ulf Buermeyer vom Verein für Freiheitsrechte zu sprechen. Wir haben gefragt, ob jetzt nach dem Dementi von Innenminister Seehofer, Alexa und Google Home nicht für Überwachung zu nutzen, alles gut ist? Und ob der Widerstand der Zivilgesellschaft gegen die Einschränkungen der Freiheit erlahmt? Und warum eigentlich, wenn doch so viel dranhängt?

Zukunft politischer Karikaturen

Als großen Fehler, als Einknicken vor den sozialen Medien, als eine unglaubliche Enttäuschung - so wird der Entschluss der "New York Times" von Lesern kommentiert, ab Anfang Juli auch in der internationalen Ausgabe auf politische Karikaturen zu verzichten. Begründet wurde dieser Schritt vom Meinungsredakteur James Bennet damit, dass die internationale Ausgabe der nationalen angeglichen werden solle. Diese veröffentlicht schon seit zwei Monaten keine Karikaturen mehr. Was damit zusammenhängt, dass damals in der nationalen Ausgabe eine Karikatur über Donald Trump und Benjamin Netanjahu erschienen war, die wegen ihrer Bildsprache für Antisemitismus Vorwürfe gesorgt hatte. Was diese Entscheidung bedeutet und über die Zukunft politischer Karikaturen, darüber wir mit Martin Sonntag, dem Galerieleiter der Caricatura Kassel, gesprochen. 

Außerdem präsentiert Marcus Richter die aktuellen Medien und Meinungen.

Netzmusik-Playlist

zusammengestellt von von Roland Graffé

Alexander Moss - Montserrate

Lizenz: CC BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/

Montserrap - Deixa el drap

Lizenz: CC BY-NC-ND http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/

Mark!Silver - And The Night Reigns

Lizenz: CC BY http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/

Black Rabbit George - Bring You in

Lizen: CC BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/

Rain the Shining - Timshel

Lizenz: CC BY-SA http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/

Belafonte Sensational - K. en al abismo

Lizenz: CC BY http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/

Das Team

Moderation: Katja Bigalke und Martin Böttcher
Redaktion: Dennis Kogel

Netzmusik: Roland Graffé

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