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Breitband | Beitrag vom 13.02.2021

Breitband SendungsüberblickDie Urheberrechtsreform ist da … und nun?

Moderation: Teresa Sickert und Vera Linß

Demonstrierende mit Demoschild und der Aufschrift "Diese Meinung ist in Ihrem Land leider nicht verfügbar. Das tut uns Leid" (picture alliance / xim.gs)
2019 standen noch hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auf der Straße, um gegen die Urheberrichtslinie zu demonstrieren. Kommen wird die Reform aber trotzdem. (picture alliance / xim.gs)

Das Kabinett hat eine neue Urheberrechtsreform auf den Weg gebracht – inklusive der viel kritisierten Uploadfilter. Was bedeutet das für das Internet? Außerdem: Facebooks Oversight Board und fragwürdige TV-Experten.

2019 sind hunderttausende Menschen gegen eine neue Urheberrechtsrichtlinie der EU auf die Straße gegangen. Verabschiedet wurde sie trotzdem. Nun hat die Bundesregierung die deutsche Umsetzung der Beschlüsse auf den Weg gebracht. Darin enthalten ist – zumindest implizit – auch die Einführung von sogenannten Uploadfiltern, die eigentlich im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ausgeschlossen wurden.

Diese verpflichten Internetplattformen, nutzergenerierte Inhalte schon beim Hochladen automatisiert auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zu prüfen. Doch das ist nicht alles, was verabschiedet wurde. Gleichzeitig soll es das neue Gesetz auch ermöglichen, bestimmte Inhalte leichter verwenden zu können, statt durch langwierige Lizensierungsprozesse zu gehen.

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Um eine Einschätzung über die Auswirkungen des neuen Urheberrechts zu bekommen, sprechen wir mit Susanne Dehmel von Bitkom, dem Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche. Die Meinung der Urheberseite vertritt der Komponist und Vorsitzender des Vereins mediamusic Matthias Hornschuh.

Was passiert eigentlich bei Facebook?

Facebook ist zu groß, um sich selber zu kontrollieren. Das ist nicht nur die Einschätzung vieler Expertinnen und Experten, sondern auch die von CEO Mark Zuckerberg selbst. Darum hat das Social Network ein unabhängiges Gremium namens "Oversight Board" eingeführt, das sich mit schwierigen Moderationsentscheidungen auseinandersetzt und deren Entscheidungen für Facebook bindend sind. Nun hat sich dieses Gremium zum ersten Mal getroffen und über Regeln entschieden.

Doch das ist nicht alles, was gerade auf der Plattform passiert. Aktuell testet Facebook auch, welche Auswirkungen es hat, seinen Nutzerinnen und Nutzern weniger politische Inhalte auszuspielen und auch zu der Moderation von Impf-Posts gibt es Neuigkeiten. Um einen Lagebericht über die aktuellen Ereignisse bei Facebook zu erhalten, sprechen wir mit dem Journalisten und Social-Media-Experten Simon Hurtz.

Wie Experten für Polarisierung genutzt werden

Als die Virologin Melanie Brinkmann Ende Januar vor einem Jahr bei Maybrit Illner saß, lautete das Thema: "Wie gefährlich ist das Coronavirus?" Damals warnte Brinkmann vor Panik. Das ist – gefühlt – hundert Jahre her. Heute wissen wir mehr, auch Brinkmann, die gerade für einen besonders strengen Kurs eintritt.

Im Fernsehen liefen hunderte von Talkshows zum Thema. Besonders oft waren da auch jene Kollegen, eher: Kontrahenten von Brinkmann eingeladen, die die Gefahr gering einschätzen und immer für Lockerungen sind.

Das ist nur ein Beispiel für die Expertenkultur im deutschen Fernsehen, die den Gesetzen der Polarisierung gehorcht. Gerade weil sie polarisieren, haben manche von ihnen eine Art Talkshow-Abo. Warum es in diesen Sendungen Dauerkarten gibt und was das mit der öffentlichen Meinungsfindung macht, darüber sprechen wir mit Tobi Müller.

Das Team

Moderation: Teresa Sickert und Vera Linß
Redaktion: Hagen Terschüren, Vera Linß und Jana Wuttke
Beiträge: Matthias Finger und Tobi Müller
Webredaktion: Hagen Terschüren

(hte)

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