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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 21.06.2019

Brauner Terror in DeutschlandGewalt von rechts noch immer unterm Radar?

Moderation: Annette Riedel

Rechtsradikale demonstrieren am 21.09.2018 in Dortmund-Marten mit Pyrotechnik und Schwarz-Weiß-Roten Fahnen, die von 1933 bis 1945 die Farben der Flagge des Deutschen Reiches darstellten. Nach zwei Aufmärschen von Rechtsextremisten in Dortmund hat die Polizei mehrere Strafverfahren eingeleitet. Neben dem verbotenen Abbrennen von Pyrotechnik kam es auf den angemeldeten Demonstrationen auch zu antisemitischen Äußerungen.   (dpa / picture-alliance / Robert Rutkowski)
Rechtsradikale Demo in Dortmund: Demonstranten tragen am 21.09.2018 Fahnen in den Farben der Nationalsozialisten durch den Stadtteil Marten. (dpa / picture-alliance / Robert Rutkowski)

Nach dem Mord an Walter Lübcke stellen sich viele Fragen. Etwa: Wie groß ist die Gefahr des Terrors von Rechts? Oder: Stellt sich die Gesellschaft entschieden genug dagegen? Darüber diskutieren Anetta Kahane, Stephan Kramer und Andeas Speit.

Im Zusammenhang mit dem - nach ersten Erkenntnissen - rechtsextremistisch motivierten Mordfall an dem Kassler Politiker Walter Lübcke stellen sich viele Fragen: Bewerten Sicherheitsbehörden und Öffentlichkeit in Deutschland noch immer die Dimensionen des Terrors von Rechts nicht mit der gebotenen Dringlichkeit? Und sind damit auch die Gefahren für Einzelpersonen und die Gesellschaft falsch bewertet? Bedarf es einer "Zeitenwende" beim Umgang mit Rechts? Und wenn ja, was bedeutet das? Sollten den Rechtsextremisten Grundrechte beschränkt werden? Müssen Internet-Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden, um gegen Hass-Botschaften im Netzt vorzugehen?

42 Prozent der Deutschen neigen zu Rechtspopulismus 

"Rechtspopulistische Einstellungen verfestigen sich" heißt es in der Studie "Verlorene Mitte - Feindselige Zustände". Dort kommt man zu dem Ergebnis: "Eindeutig und offen rechtsextreme Einstellungen werden vom Großteil der Bevölkerung abgelehnt. Lediglich 2 bis 3 % der Befragten äußern sich klar rechtsextrem – im Osten nicht mehr als im Westen. (...) Deutlich weiter verbreitet als rechtsextreme sind rechtspopulistische Einstellungen. Jede fünfte befragte Person (21 %) neigt ganz deutlich zu rechtspopulistischen Einstellungen, bei 42 % lässt sich eine Tendenz dazu feststellen." 

Damit geht die Frage einher: Wie lässt sich damit umgehen, dass Rechtspopulismus auch in der Mitte der Gesellschaft verbreitet ist – einschließlich Polizei und Bundeswehr?

Es diskutieren:

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung

Stephan J. Kramer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen

Andreas Speit, Journalist mit Schwerpunkt Rechtsextremismus

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