Dienstag, 14.08.2018
 

Weltzeit | Beitrag vom 14.05.2018

Brasilien vor der PräsidentschaftswahlEin Knacki for President?

Ivo Marusczyk im Gespräch mit Isabella Kolar

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Ein grobkörniges Foto von Lula und mehreren Sicherheitsbeamten, die in der Nachnt ein Geländer herabsteigen.  (AFP / Heuler Andrey)
Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva tritt am 8.4.2018 in der Stadt Curitiba seine Haftstrafe an - er landete mit einem Hubschrauber auf dem Dach des Gefängnisses. (AFP / Heuler Andrey)

Der populäre brasilianische Ex-Präsident Lula da Silva sitzt seit Anfang April im Gefängnis. Erst mal für zwölf Jahre. Doch noch ist der Rechtsweg nicht ausgeschöpft und er plant bei der Präsidentschaftswahl am 7. Oktober wieder zu kandidieren.

Lula verbüßt wegen Korruption und Geldwäsche eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. Er soll von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Der 72-jährige Lula weist die Vorwürfe zurück. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung rechter Politiker, der Justiz und der Medien und bezeichnet sich selbst als politischen Gefangenen.

In Porto Allegre wurde gegen den früheren Präsidenten Lula da Silva demonstriert. Demonstranten halten eine Puppe in Gefängniskleidung. (AFP)In Porto Allegre wurde gegen den früheren Präsidenten Lula da Silva demonstriert. Demonstranten halten eine Puppe in Gefängniskleidung. (AFP)

Auf Lula warten noch sechs bis sieben Prozesse. Er ist 72 Jahre alt, gesundheitlich angeschlagen - er litt unter Kehlkopfkrebs -  und Deutschlandradio-Korrespondent Ivo Marusczyk hat Zweifel, ob Lula tatsächlich zwölf Jahre im Gefängnis bleiben muss. Allerdings musste er in den letzten Tagen und Wochen eine juristische Niederlage nach der anderen einstecken.

Präsident Temer ist noch kurrupter als Lula

Maruscyk weist darauf hin, dass man im Falle der brasilianischen Justiz nicht von einer rachsüchtigen, rechten Justiz sprechen könne, wie es die Anhänger Lulas und auch er selbst oft tun. Es gebe in Brasilien Ermittlungen wegen Korruption nicht nur gegen linke sondern auch gegen rechte Politiker und auch  der derzeitige Präsident Michel Temer sei im Visier der Ermittler und könne sehr wohl im Gefängnist landen, sobald er Anfang 2019  nicht mehr den Schutz der Immunität genieße.  Niemand habe Zweifel, sagt Maruzscyk, dass Temer in höchstem Masse korrupt sei mehr noch als Lula.

Demonstranten halten Bilder des Politikers Lula da Silva hoch . (AFP)Unterstützer von Lula da Silva mit einem Bild des Politikers . (AFP)

Bei der brasilianischen Präsidentenwahl im Oktober will Lula trotz allem erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Allerdings ist unklar, wie das unter den aktuellen Umständen zu realisieren ist. Noch stehen ihm weitere Berufungsinstanzen offen.

35 bis 36 Prozent Zustimmung

Lula ist immer noch sehr populär im Land, erreicht bei Umfragen bis zu 36 Prozent Zustimmung und liegt damit vorn. Auf dem zweiten Platz folgt der ultrarechte Ex-Militär Jair Bolsonaro. Er wird als «Trump Brasiliens» bezeichnet, doch Ivo Marusczyk weist dies zurück und meint, dass US-Präsident Donald Trump gegen den rassistischen, homophoben Bolsonaro ein geradezu harmloser Frauenversteher sei. Mit diesem würde der Wahlkampf im Herbst regelrecht ekelhaft.

Die linke Arbeiterpartei setzt für die anstehenden Wahlen immer noch ganz auf Lula, womit nicht alle Anhänger des linken Parteienspektrums in Brasilien einverstanden sind.

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