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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 10.05.2021

Boris PalmerWeit, weit im Abseits

Stefan Kuzmany im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer im Porträt. Er hält sich eine Hand vor den Mund. (picture alliance / dpa / Pressebildagentur Ulmer)
Boris Palmer hat schon öfter mit provokanten Äußerungen für Aufsehen gesorgt. Nun haben die Grünen genug. (picture alliance / dpa / Pressebildagentur Ulmer)

Boris Palmer hat den Bogen überspannt, die Grünen wollen ihn nicht mehr. Der "Spiegel"-Journalist Stefan Kuzmany attestiert ihm ein "politisches Tourette-Syndrom". Dass seine Partei die Nase voll habe, sei nachvollziehbar.

Die Grünen haben genug: Sie wollen den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei werfen. Nach einem erneuten Skandal um eine Äußerung Palmers auf Facebook entschied sich der Landesparteitag in Baden-Württemberg mit Dreiviertelmehrheit für ein Ausschlussverfahren gegen Palmer. Auch die grüne Spitzenkandidatin Annalena Baerbock distanzierte sich deutlich von ihm: Auf Twitter nannte sie seine Äußerung rassistisch und abstoßend.

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Der "Spiegel-Journalist Stefan Kuzmany schließt sich dem an: Palmers Einlassungen seien "ordinär und dumm" gewesen: "Man fragt sich: Was reitet den Mann?" Ob die Grünen Palmer aus der Partei werfen, müssten diese nun für sich entscheiden, betont er. Dass die Partei aber langsam die Nase voll habe von Palmer und niemandem im Bundestagswahlkampf wolle, der unter einer Art "politischem Tourette-Syndrom" leide, könne er nachvollziehen.

Eine Volkspartei müsse versuchen, eine möglichst große Bandbreite an Meinungen abzudecken, so Kuzmany. Auch die CDU probe ja gerade mit Hans-Georg Maaßen den Spagat. Doch bei Palmer sei der Fall anders gelagert. Während Maaßen Positionen vertrete, die vor 15 oder 20 Jahren in der CDU nicht ungewöhnlich gewesen seien, lasse Palmer Standpunkte anklingen, "die nie irgendetwas mit den Grünen zu tun gehabt haben". Zudem sei dessen aktueller Facebook-Kommentar nicht der erste Fehltritt dieser Art, sondern inzwischen einer von vielen.

Palmer spricht von "pädagogischer Satire"

Die Grünen werfen dem 48-jährigen Palmer Rassismus vor. In einer Diskussion um die Ex-Nationalfußballer Jens Lehmann und Dennis Aogo nutzte Palmer einen rassistischen und obszönen Begriff mit Bezug auf Aogo - dabei fiel auch das N-Wort.

Palmer rechtfertigt sich nun, sein Post sei nur das ironische Zitat eines anderen Facebook-Kommentars und "pädogische Satire" gewesen. Und er geht zum Gegenangriff über. Der "Bild" sagte er, "Argumente in der Sache" seien ihm immer willkommen, er wehre sich aber gegen "Ausgrenzung und Denunziation": "Teile der politischen Führung der Partei haben sich der linken Identitätspolitik verschrieben."

(ahe)

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