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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 24.01.2011

Beteiligung durch Bürgerhaushalte

Mehr Demokratie oder Alibi?

Von Rosemarie Bölts

Der Kassensturz fällt in vielen Kommunen immer schlechter aus. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)
Der Kassensturz fällt in vielen Kommunen immer schlechter aus. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)

Die Finanznot der Gemeinden nimmt dramatisch zu. Immer stärker kriegen es die Bürger zu spüren, wenn eingespart und wegrationalisiert wird. Häufig haben sie das Gefühl, dass "die da oben" sowieso machen, was sie wollen.

In dieser prekären Situation sind, nach dem brasilianischen Vorbild Porto Alegre, auch in Deutschland Kommunalpolitiker auf die Idee gekommen, Bürger durch einen "Bürgerhaushalt" zu beteiligen. Nach dem Motto "Die Bürger wissen selbst am besten, wo es fehlt oder wo eingespart werden kann" werden sie aufgerufen, ihre Vorschläge zu Papier zu bringen.

Wenn Politik und Verwaltung nicht voll dahinterstehen, kann dieses Verfahren aber auch ins Leere laufen. Also doch nur eine Alibiveranstaltung statt mehr Demokratie?

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