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Breitband | Beitrag vom 07.12.2013

BesprechungVDS und Eurosur

Gespräch mit Jan Philipp Abrecht

Die Überwachung wird zum Alltag, sowohl in den Medien als auch in der Politik. Sie hat natürlich auch eine Rolle beim Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD gespielt.

Vorratsdatenspeicherung kommt doch
Die große Koalition hat beschlossen, die Vorratsdatenspeicherung allen Widrigkeiten zum Trotz einführen zu wollen. Auch wenn ein paar SPD-Mitglieder dagegen angehen und Parteichef Gabriel für seine fehlerhafte Argumentation anprangern, scheint klar: Für die großen Volksparteien geht es nicht ohne Überwachung.

Wie passt die Vorratsdatenspeicherung zu den Skandalen rund um die geheimdienstliche Überwachung? Wieso scheint die Politik die Technologien vorwärts zu treiben, die Überwachung ermöglichen und vereinfachen?

Die europäische Mauer
Gleichzeitig beginnt an den Grenzen der Europäischen Union das Projekt Eurosur, das im Verdacht steht, eine riesige Überwachungsmaschine zu sein, die Flüchtlinge möglichst effektiv draußen halten soll. Eurosur ist in offizieller Sprache ein System zur Überwachung "problematischer Menschenströme".

Mittels modernster Technik sollen Flüchtlinge aufgespürt und die Grenzen gesichert werden. Angeblich soll damit im Notfall geholfen und Menschenhändlern sowie Drogenschmugglern das Handwerk gelegt werden. Das Bild einer technologischen Mauer, die das reiche Europa vor Flüchtlingen schützt, drängt sich aber auf.

VDS + Eurosur = ?
Was beide Themen miteinander zu tun haben, was die Politik sich erhofft und welche Konsequenzen das haben wird, wollen wir vom grünen EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht wissen.

Bildnachweis: Surveillance cameras protect us from the terrorists. von  Todd Kopriva unter CC-BY-SA-Lizenz.

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