Nachdem Putschversuch in der Türkei ist das Land im Ausnahmezustand.
Wo ist die Demokratie?
Ausnahmezustand - das ist ausnahmsweise keine Redewendung, sondern eine Anordnung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, welcher der Regierung außergewöhnliche Machtbefugnisse zusichert. Auch die Menschrechtskonvention wurde außer Kraft gesetzt.
Vorher wurden Schulen und gemeinnützige Einrichtungen geschlossen, Richter und Staatsbeamte entlassen und ein Reiseverbot für Wissenschaftlicher verhängt. Auch die Medien sind bedroht: 24 Radio- und Fernsehsendern wurde die Sendelizenz entzogen.
Freie Medien?
Der Ausnahmezustand bietet noch mehr Möglichkeiten der Einschränkung: "Alle Arten von Rundfunkausstrahlung und die Verbreitung von Texten, Bildern, Filmen oder Tönen können kontrolliert und nötigenfalls eingeschränkt oder ganz verboten werden."
Sind wenigstens noch die sozialen Netzwerke eine Möglichkeit an Informationen heranzukommen? Azadê Pesmen ist für uns dieser Frage nachgegangen.
Bildnachweis: Bild von Etereuti unter CC 0.