Bedrohung der Medienfreiheit?

20.12.2010
Das ungarische Parlament hat ein neues Pressegesetz verabschiedet, das unter anderem eine Nationale Medien- und Nachrichtenbehörde einrichtet, die die Journalisten aller Medien zentral kontrollieren soll: Fernsehen, Radio, Zeitungen und Online.
Anthony Mills vom Internationalen Presse Institut in Wien macht sich "große Sorgen über dieses neue System". Besonders weil sich die Behörde zu Regierungstreue bekennt, sieht er die Freiheit der Medien ernsthaft bedroht. "Das läuft absolut gegen die ganze Idee von öffentlichen Medien", kritisiert er die "Macht, die diese neue Organisation haben wird."

Mills hat vor Kurzem in Ungarn die Chefin des neuen Medienrates getroffen und habe erhebliche Zweifel an ihrer Unabhängigkeit und den vagen Zielen der Behörde, wie etwa inhaltliche Vorgaben, um das "nationale Sentiment" zu schützen.

In Gesprächen mit Journalisten habe er erfahren, dass deren Verunsicherung sehr groß sei: "Viele Journalisten und Redakteure haben uns gesagt, sie sind jetzt in einer Situation, wo sie nicht genau wissen, was sie publizieren können oder nicht."

Das vollständige Gespräch mit Anthony Mills können Sie mindestens bis zum 20.5.2011 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Angebot nachhören.
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