Barbara Lochbihler plädiert für Verhandlungslösung mit dem Iran
Die Grünen-Europaabgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, Barbara Lochbihler, hat davor gewarnt, in der Iran-Politik ausschließlich auf Sanktionen zu setzen. Trotz der Inbetriebnahme des Atomkraftwerks im iranischen Buschehr gäbe es keine Alternative zu Verhandlungen.
Bisherige Sanktionen hätten nicht dazu geführt, dass der Iran mit der Internationalen Atomenergiebehörde besser zusammengearbeitet hätte, und sie bezweifle, dass die neuen, schärferen Sanktionen eine Verhaltensänderung bewirkten. Auch diese könne der Iran, wenn er wolle, eigentlich gut umgehen. "Man kann ja auch nicht so tun, als wenn man jetzt immer stärkere Sanktionen macht und die fruchten nicht – was wäre der nächste Schritt? Das ist eine Sackgasse, wenn man dann denkt, es gäbe eine militärische Option – die gibt es nicht", betonte Lochbihler
Die grüne Iran-Expertin forderte die EU stattdessen auf, einen breiteren Ansatz in ihrer Iran-Politik zu wählen. "Sie muss auch mit dem Iran, so schwierig diese Regierung ist, versuchen, im Regionalkontext zu schauen: welche Sicherheitsarchitektur, Sicherheitsmöglichkeiten gibt es in der Region?" Gleichzeitig müsse man die inneriranische Entwicklung beobachten, um zu sehen, wen in der Opposition oder in den unterschiedlichen Fraktionen der Regierung man unterstützen könnte.
Gleichwohl lehnte Lochbihler Sanktionen nicht generell ab: "Teil der Sanktionen sind ja intelligente Sanktionen, dass bestimmte Personen innerhalb der Revolutionsgarden nicht reisen dürfen, dass man deren Vermögen einfriert. Da hoffen wir, dass diese Sanktionen dazu führen, dass man das ein bisschen spaltet oder den Neid hier schürt, dass es zu einer Schwächung kommt."
Das vollständige Gespräch mit Barbara Lochbihler können Sie bis zum 21.1.2011 als [url=http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/08/21/drk_20100821_0749_5a4b2f71.mp3
title="MP3-Audio" target="_blank"]MP3-Audio[/url] in unserem Audio-on-Demand-Angebot nachhören.
Die grüne Iran-Expertin forderte die EU stattdessen auf, einen breiteren Ansatz in ihrer Iran-Politik zu wählen. "Sie muss auch mit dem Iran, so schwierig diese Regierung ist, versuchen, im Regionalkontext zu schauen: welche Sicherheitsarchitektur, Sicherheitsmöglichkeiten gibt es in der Region?" Gleichzeitig müsse man die inneriranische Entwicklung beobachten, um zu sehen, wen in der Opposition oder in den unterschiedlichen Fraktionen der Regierung man unterstützen könnte.
Gleichwohl lehnte Lochbihler Sanktionen nicht generell ab: "Teil der Sanktionen sind ja intelligente Sanktionen, dass bestimmte Personen innerhalb der Revolutionsgarden nicht reisen dürfen, dass man deren Vermögen einfriert. Da hoffen wir, dass diese Sanktionen dazu führen, dass man das ein bisschen spaltet oder den Neid hier schürt, dass es zu einer Schwächung kommt."
Das vollständige Gespräch mit Barbara Lochbihler können Sie bis zum 21.1.2011 als [url=http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/08/21/drk_20100821_0749_5a4b2f71.mp3
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