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Interview | Beitrag vom 02.09.2020

Außenpolitik gegenüber PekingFür den Umgang mit China wird Hongkong zum Brennglas

Alexander Görlach im Gespräch mit Julius Stucke

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Blick auf Hongkong  (picture-alliance/Zoonar.com/unununius)
In Hongkong könnte sich die Zukunft der freien Welt entscheiden, argumentiert Alexander Görlach in seinem Buch "Brennpunkt Hongkong". (picture-alliance/Zoonar.com/unununius)

In Hongkong entscheide sich der zukünftige Kurs der Machthaber in Peking, sagt der Buchautor Alexander Görlach. Er warnt davor, dass auch andere Demokratien in Zukunft fallen könnten, wenn China nicht in seine Schranken gewiesen werde.

Wie schwierig der diplomatische Umgang mit China ist, zeigte sich gerade erst wieder beim Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte von Peking, das umstrittene "Sicherheitsgesetz" für Hongkong zurückzunehmen und dessen Sonderstatus zu respektieren. Die Sorgen über die Auswirkungen des Gesetzes seien nicht ausgeräumt. 

Als Hongkong an die Volksrepublik China 1997 zurückgegeben wurde, hätten viele noch gehofft, dass sich China weiter öffnen und demokratischer entwickeln werde, sagt der Journalist Alexander Görlach. Er ist Senior Fellow am Carnegie Council für Ethik in den internationalen Beziehungen, forscht zur Zukunft von Demokratien und hat jetzt das Buch "Brennpunkt Hongkong" veröffentlicht.

Gefährliche Entwicklung 

Die Volksrepublik sei diesen Weg auch ein kleines Stück gegangen, bis Xi Jinping zum neuen Staatschef wurde. Früher habe man gerne gesagt, China sei kein expansives und aggressives Land und werde es auch in Zukunft nicht sein. "Das ist leider nicht richtig", sagt Görlach. Es zeige sich im Umgang der Pekinger Führung mit Hongkong, aber auch mit Taiwan und der unterdrückten moslemischen Minderheit der Uiguren. Eine Million Menschen dieser Volksgruppe in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas seien in Konzentrationslagern eingesperrt.

"Hongkong wird zu einem Brennglas, bei dem sich jetzt ganz viel entscheidet", sagt Görner. Wenn sich die freie Welt dazu nicht klar positioniere, dann würden noch andere Demokratien kaskadenhaft fallen, ist seine Prognose.

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In Deutschland werde oft betont, dass der riesige chinesische Markt für die Wirtschaft sehr wichtig sei. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung habe aber gezeigt, dass der Außenhandel mit Nicht-Demokratien nur etwa 15 Prozent ausmache.

Das sei vielleicht der Preis, den man bezahlen müsse. Außerdem sei es so, dass auch China etwas von Deutschland wolle. Gerade bei den Konzentrationslagern für die Uiguren komme Deutschland aber auch aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung zu, Peking hier in die Schranken zu weisen.

(gem) 

Alexander Görlach, Brennpunkt Hongkong. Warum sich in China die Zukunft der freien Welt entscheidet 
Verlag Hoffmann und Campe, 176 Seiten, 22 Euro. 

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