Außenministertreffen in Moskau

Zukunftsgespräche im Schatten des Terrors

Der russische Außenminister Lawrow (2.v.l.) trifft seinen türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu (2.v.r.) und den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif.
Der russische Außenminister Lawrow (2.v.l.) trifft seinen türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu (2.v.r.) und den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif. © picture alliance / dpa / Maxim Shipenkov
Von Gesine Dornblüth · 20.12.2016
Eigentlich wollten heute die Außenminister der Türkei, Russlands und des Iran in Moskau über Syrien reden. Doch das Treffen wurde überschattet durch den Mord an dem russischen Botschafter in Ankara am Tag zuvor.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow traf am Morgen zunächst mit seinem türkischen Kollegen, Mevlüt Cavusoglu, zusammen. Der Mord an Russlands Botschafter Andrej Karlow prägte die Eingangserklärungen beider Minister.
Lawrow: "Diese Tragödie zwingt uns alle, noch entschiedener gegen den Terrorismus zu kämpfen, und sie macht unser heutiges Treffen noch aktueller."
Cavusoglu verurteilte die Bluttat. In Ankara solle eine Straße nach dem ermordeten Botschafter benannt werden.
"Ich möchte, dass Sie wissen, dass die Türkei, das türkische Volk genauso trauert wie Russland, wie das russische Volk. In Russland und in der Türkei ist wohl bekannt, dass das Hauptziel der Angreifer darin bestand, den russisch-türkischen Beziehungen zu schaden und unsere gemeinsamen Erfolge der letzten Zeit zu kompromittieren. Wir sind uns einig, dass wir den Organisatoren des Verbrechens nicht erlauben dürfen, ihr Ziel zu erreichen."
Mittlerweile sind russische Ermittler in Ankara eingetroffen. Sie sollen das Verbrechen gemeinsam mit türkischen Beamten aufklären. Das hatte Präsident Putin dem türkischen Präsidenten Erdogan gestern Abend in einem Telefonat vorgeschlagen.

Lawrow gibt sich in Bezug auf Syrien optimistisch

Im Mittelpunkt der heutigen Verhandlungen in Moskau, zu denen auch der Außenminister des Iran angereist ist, soll Syrien stehen. Russlands Außenminister äußerte sich am Morgen optimistisch.
"Ich rechne sehr damit, dass wir Übereinkünfte erzielen, die den Friedensprozess in Syrien mit konkreten Taten voranbringen, die Bedingungen schaffen, humanitäre Hilfe effektiver zuzustellen, und die helfen, politische Verhandlungen zu beginnen. Dabei dürfen wir aber keinerlei Nachsicht mit den Terroristen zeigen."
Lawrow hatte im Vorfeld des Treffens erklärt, die drei Staaten Russland, Iran und die Türkei seien diejenigen, die tatsächlich eine Verbesserung der Lage in Aleppo bewirken könnten. Die westlichen Regierungen hingegen würden nur reden und Propaganda verbreiten. Der Außenminister der Türkei ergänzte heute Morgen:
"Die Türkei und Russland haben der ganzen Welt in letzter Zeit gezeigt, was sie gemeinsam erreichen können. Wir haben vor, diese gemeinsame Arbeit fortzusetzen, was die politische Lösung in Syrien und was die Entwicklung unserer bilateralen Beziehungen betrifft."

Spannungen vermeiden

Aus all dem spricht das deutliche Bemühen, Spannungen nach dem Mord in Ankara zu vermeiden. Gestern Abend hatten neben den Präsidenten auch die Premierminister und die Außenminister beider Länder miteinander telefoniert.
Die Reaktion fällt damit ganz anders aus als vor einem guten Jahr, als türkisches Militär einen russischen Kampfbomber über syrisch-türkischem Grenzgebiet abgeschossen hatte. Damals hatte Russland Vergeltung angekündigt und Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Und in Moskau warf ein Mob Farbbeutel auf die türkische Botschaft, zerschlug Fenster.
Gestern Abend berichteten Agenturen dagegen, die russischen Behörden hätten die Sicherheitsvorkehrungen vor der türkischen Vertretung verstärkt.
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