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Länderreport | Beitrag vom 20.02.2019

Ausbeutung osteuropäischer BauarbeiterViel Arbeit, wenig Sicherheit

Von Ludger Fittkau

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Ein Bauarbeiter bei der Arbeit auf der Baustelle. Er trägt einen Helm und steht mit dem Rücken zur Kamera.  (imago/Rothermel)
Häuser bauen ohne Absicherung. In Deutschland werden eingewanderte Bauarbeiter oft ausgebeutet. (imago/Rothermel)

Auf Baustellen im Rhein-Main-Gebiet sind Bauarbeiter aus Osteuropa mit Lohnausfall und fehlenden Sozialleistungen konfrontiert. Der Zoll soll kontrollieren, ist aber überfordert. Ein Verein will Abhilfe schaffen.

Sanierung eines Altbaus im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main. Es ist ein Hinterhof-Gebäude, das aufwändig renoviert wird. Später sollen hier Mieter einziehen, sagt der 18 Jahre alte Maslum Bicer. Er ist Auszubildender im dritten Lehrjahr beim Malermeisterbetrieb Diemerling, der seit 80 Jahren in Frankfurt am Main angesiedelt ist. Insgesamt rund drei Jahre wird er in diesem Gebäude nicht weit vom Mainufer arbeiten, schätzt Maslum Bicer:

"Ja, genau das liebe ich an diesem Beruf, dass man aus etwas Altem etwas Neues machen kann. Bei solchen Häusern ist es oft der Fall, dass der Untergrund komplett kaputt ist. Zum Beispiel haben wir hier auch Räume gehabt, da waren noch drei Leimfarbschichten drauf. Die mussten wir komplett abkratzen und das dauert halt dann schon. Und das hat man eigentlich nur bei den alten Häusern."

Das Malerteam aus 25 Kolleginnen und Kollegen, zu dem Maslum Bicer gehört, ist sehr international zusammengesetzt. Das bestätigt auch sein Chef Felix Diemerling:

"Bei uns ist es quer gemischt. Wir haben auch noch deutsche Mitarbeiter. Wir haben Mitarbeiter mit türkischem Hintergrund, wir haben auch einen Mitarbeiter aus Bulgarien, einen aus Rumänien. Alles sehr gute und fleißige Handwerker, die bei uns sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Dann ist das auch alles gut so."

Maslum Bicer und sein Chef Felix Diemerling auf einer Baustelle in Frankfurt (Ludger Fittkau)Achtet darauf, dass seine Mitarbeiter angestellt sind: Malerchef Felix Diemerling mit seinem Angestellten Maslum Bicer. (Ludger Fittkau)
Felix Diemerling hat einen Grund, warum er besonders betont, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Er ist nämlich auch Geschäftsführer der Maler- und Lackiererinnung Rhein-Main. Die Innung hat vor wenigen Wochen die "Initiative Faires Handwerk" gestartet. Damit sollen sozialverträgliche und faire Arbeitsbedingungen in der Branche durchgesetzt werden. Die Malerinnung will vor allem Lohndumping und Schwarzarbeit auf den Baustellen der Region verhindern:

"Wir haben eigentlich zwei wesentliche Punkte, die beide in letzter Konsequenz dazu führen, dass wir keinen gesunden Marktpreis mehr haben, weil eben Marktteilnehmer Regeln bewusst umgehen. Im Wesentlichen ist es die Sub-Sub-Unternehmerkette, an deren Ende dann meist Scheinselbstständige stehen, die in Wahrheit rechtelose Tagelöhner sind. Deswegen zu Scheinselbstständigen gemacht werden, um Arbeitnehmerrechte zu umgehen. Angefangen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, über Arbeitsschutz, über eine ordentliche Bezahlung mit Mindestlohn mal als untere Grenze und so weiter. Und natürlich, wenn all diese Regeln umgangen werden, kann der ehrliche Unternehmer einfach nicht mithalten, weil der Marktpreis kein ehrlicher Marktpreis mehr ist."

Internationales Betrugssystem

Ortswechsel – einige 100 Meter weiter westlich. Das Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes steht ebenfalls im Frankfurter Bahnhofsviertel, nicht weit vom Mainufer entfernt. Auf einer Etage dieses Hauses ist die Beratungsstelle "Faire Mobilität" untergebracht. Hier werden Wanderarbeiter vor allem aus Rumänien und Bulgarien beraten, die sich auf den Baustellen des Rhein-Main-Gebietes um Lohn geprellt fühlen oder bei der Unterbringung in Sammelunterkünften ausgebeutet werden.

In die Beratungsstelle sind heute zwei rumänische Handwerker gekommen. Sie wollen ihren Namen nicht nennen. Michael Baumgarten ist einer der Berater und spricht rumänisch. Er übersetzt das, was die beiden Rumänen erzählen:
 
"Sie sind in einem System beschäftigt, das von Serben dominiert wird. Sie arbeiten in der Regel zehn Stunden pro Tag. Und sie sind in einem System der Schwarzarbeit, wo so 50 zu 50 herrscht. Das heißt, ein Teil des Lohnes wird offiziell bezahlt, auf das Konto, mit Lohnabrechnungen und ein Teil wird schwarz bezahlt. Und so kommen sie auf 55 Stunden pro Woche und verlieren Ansprüche auf Rente, verlieren Ansprüche auf Lohnfortzahlung und bekommen auch keinen Urlaub."

Viele Bauarbeiter aus Südosteuropa nehmen diese Nachteile der Schwarzarbeit jedoch in Kauf, weil sie unter dem Strich immer noch mehr als das Doppelte dessen verdienen, was sie in ihrer Heimat bei der Arbeit als Maurer oder Bautischler, als Einschaler oder Eisenbieger verdienen würden. Doch ein Teil ihres Lohnes wird ihnen gleich wieder für eine völlig überteuerte Unterkunft in Frankfurt am Main abgenommen, erzählt einer der beiden rumänischen Bauleute:

"Sie sind nicht zufrieden mit der Unterkunft. Sie zahlen 300 Euro in einem Vierbettzimmer und das sind sehr anstrengende Bedingungen."

Felix Diemerling von der örtlichen Malerinnung kennt diese Beschreibungen der Wanderarbeiter:

"Ja, das ist eigentlich sogar die Initialzündung dafür gewesen, dass wir gesagt haben: Wir müssen jetzt aktiv werden. Wir hatten zum Beispiel 2013 die Situation, dass auf einem Frankfurter Abbruchgrundstück Arbeiter in Mülltonnen-Einhausungen genächtigt haben und da waren auch Bilder abgebildet. Das hat mich damals sehr betroffen gemacht. Und für so ein reiches Land wie Deutschland auch ein stückweit beschämt. Das ist jetzt sicher ein drastischer Fall, aber das darf halt auch nicht vorkommen. Was noch häufiger der Fall ist, dass kleine Wohnungen angemietet werden und dann in einer Zwei-Zimmer-Wohnung 10, 15 Menschen untergebracht werden. Meistens müssen sie dann auch noch eine ziemlich hohe Miete zahlen, so dass da auch noch Geld gemacht wird. Und das sind natürlich Zustände, die unmenschlich sind." 

Weniger Rente, kein Kranken- und Urlaubsgeld

Sie hätten es sich nicht vorstellen können, wie sie hier in Deutschland ausgenutzt werden, erzählen die beiden Rumänen in den Räumen der Gewerkschaften. Dadurch, dass sie einen Teil ihres Lohnes nur schwarz ausgezahlt bekommen, verlieren sie Rentenanteile. Kranken- oder Urlaubsgeld wird ihnen ebenfalls vorenthalten. Das erleben nicht nur Rumänen auf staatlichen deutschen Baustellen, auf denen Subunternehmen aktiv sind. Ivan Ivanow berät hier vor allem bulgarische Wanderarbeiter, da er selbst bulgarische Wurzeln hat:

"Unabhängig von der Art und Weise, wie die Menschen ausgebeutet werden: Viele dieser Baubetriebe, die Arbeitnehmer aus Osteuropa haben und nicht ordentlich bezahlen, beziehungsweise nicht ordentlich anmelden, bei denen ist das so, dass die so schnell wie möglich großen Profit auf dem Rücken der Menschen schlagen wollen. Es ist auch häufig so, dass die Menschen nicht den ihnen zustehenden Lohn bekommen. Entweder bekommen sie einen Teil des Lohns nicht bezahlt oder sie werden gar nicht bezahlt."

Dieser systematische Betrug an den Bauarbeitern ist international organisiert. Die Firma, für die etwa die beiden Rumänen arbeiten, die anonym bleiben wollen, wird von Serben kontrolliert. Beratungsstellen-Mitarbeiter Michael Baumgarten spricht von der kriminellen Energie, die in diesem Bereich herrsche:

"Man kennt so ein paar Größen im Geschäft, da kennt man die Namen. Da kennt man auch die Firmen, die mittlerweile auch sehr groß geworden sind. Aber es tauchen dann auch immer wieder neue Firmen auf. Es gibt eine gewisse Überschneidung zur organisierten Kriminalität, wo man auch wirklich merkt, dass Informationen ausgetauscht werden, dass man auf sich ändernde Rahmenbedingungen reagiert. Dass wenn jetzt zum Beispiel mehr Zollkontrollen sind, dann kommt es seltener vor, dass Leute wirklich zu 100 Prozent illegal arbeiten. Sondern dann werden derartige Verträge geschlossen, wie wir hier schon gehört haben."

Regeln gehören eingehalten, findet die Ministerin

Rund 30 Kilometer westlich: das Stadtschloss in Wiesbaden. Das Gebäude aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts beherbergt heute den hessischen Landtag. Lucia Puttrich hat zum Gespräch in den schönen alten Kabinettssaal des Schlosses gebeten. Die CDU-Politikerin ist hessische Ministerin für Europaangelegenheiten und kennt die Probleme mit Schwarzarbeit und anderen illegalen Machenschaften auf dem Bau schon lange. Auch aus eigener Anschauung. Denn Lucia Puttrich stammt aus einer Malermeisterfamilie und hat selbst eine Zeit lang im elterlichen Betrieb gearbeitet. Im Gespräch merkt sie an, dass viele der osteuropäischen Handwerker, die hier als Billiglohn-Kräfte ausgenutzt werden, oft im wirtschaftlichen und sozialen Alltag ihres Heimatlandes fehlen:

"Ja, ich glaube man darf den sozialen Aspekt nicht ganz aus den Augen lassen, wobei auch eines klar ist: Jeder Staat ist erst einmal selbst dafür verantwortlich, dass es ihm wirtschaftlich gut geht. Und trotzdem ist die Europäische Union auch eine Solidargemeinschaft. Wenn der Eindruck entsteht, dass die einen auf Kosten der anderen erfolgreich sind, dann kann eine solche Gemeinschaft auch nicht funktionieren. Besondere Herausforderungen haben wir zum Beispiel in den Bereichen, wenn Fachkräfte aus osteuropäischen Ländern zu uns kommen, in den eigenen Ländern fehlen. Insofern müssen wir auch ein Interesse daran haben, dass wir eine Angleichung von Lebensbedingungen in allen Ländern haben und nicht die einen auf Kosten der anderen leben."

Die hessische Ministerin für Europaangelegenheiten Lucia Puttrich bei einer Rede. (dpa)Lucia Puttrich, hessische Ministerin für Europaangelegenheiten: "Jeder Staat ist erst einmal selbst dafür verantwortlich, dass es ihm wirtschaftlich gut geht" (dpa)

Lucia Puttrich kennt die Klagen von Gewerkschaften und Handwerksinnungen, dass es zu wenige staatliche Kontrollen auf den Baustellen gibt, die beispielsweise die Schwarzarbeit eindämmen und Arbeitnehmerrechte durchsetzen. Zuständig für die behördlichen Kontrollen auf den Baustellen ist der Zoll. Für den Zoll ist wiederum nicht die hessische Europaministerin zuständig, sondern der Bundesfinanzminister. Aber:

"Wenn es Regeln gibt, dann müssen die auch eingehalten werden. Ansonsten macht sich ein Rechtsstaat oder eine Rechtsgemeinschaft unglaubwürdig. Deshalb gehört es dazu, dass man, wenn man Regeln hat, sie auch kontrolliert."

Zollkontrollen: Selten oder gar nicht

Kontrollen des Zolls auf deutschen Baustellen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit sowie Betrug am Fiskus und den Sozialkassen richten sich in der Regel auch nicht gegen die Arbeiter, betont auch Michael Baumgarten von der Beratungsstelle "Faire Mobilität" im DGB-Haus Frankfurt am Main:

"Der Zoll ist in dem Fall ja die ermittelnde Behörde. Da ist der Zoll zum Glück mittlerweile so aufgestellt, dass er sagt: Die Arbeitnehmer sind im Grunde in einer Position, in der sie nicht in dem Ausmaß dafür verantwortlich gemacht werden können, wie die Arbeitgeber. Denn die Arbeitgeber sind ja diejenigen, die die Anmeldung bei der Sozialversicherung vornehmen und eben die Steuern abführen müssen. Deswegen ist das eigentlich kein Problem, dass die Leute sich selbst strafbar machen und da etwas zu befürchten haben. Es sei denn, es kann jetzt wirklich Abrede zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachgewiesen werden."

Auf seiner Baustelle in Frankfurt am Main schildert Malermeister Felix Diemerling seine Erfahrungen mit der deutschen Zollbehörde. Gerade kleinere Baustellen wie diese Hinterhofbaustelle im Bahnhofsviertel würden de facto niemals kontrolliert, der Zoll beschränke sich meist auf Großbaustellen, so Diemerling:

"Ich glaube, es liegt zum einen daran, dass sie zu wenig Personal haben. Die Planstellen, die es gibt, sind auch nicht alle besetzt. Die Politik tut immer so, als hätten wir jede Menge Stellen, es sind aber nur Stellen auf dem Papier. Und was mir die Kollegen vom Zoll sagen: Sie sind auch bürokratisch sehr stark eingebunden. Für einen Tag außen, haben sie drei, vier Tage Schreibarbeit. Da müsste man sicherlich auch rangehen."

Bauarbeiter sehen Staat in der Pflicht

Rangehen müsste die Politik nach Meinung der Malerinnung Rhein-Main auch an die EU-weiten Ausschreibungen für öffentliche Großbaustellen. Hier werde meist der billigste Anbieter von Bauleistungen genommen, kritisiert Felix Diemerling:

"Da sind die Probleme auch am Größten. Gerade im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen, wo sich eben jeder beteiligen kann. Und am Ende – das wird zwar auch immer anders dargestellt – zählt de facto nur der Preis. Es gibt zwar offiziell andere Kriterien, doch die zählen am Ende eher weniger. Es geht um den Preis. Das sieht man schon an den Ergebnissen dieser Ausschreibungen, da gibt es immer eine Gruppe, die in einem vernünftigen Preissegment ist. Und dann gibt es immer eine Gruppe, die sind 40 bis 60 Prozent drunter. Da weiß man schon, wenn man sich ein bisschen auskennt, da stimmt irgendwas nicht."

Auch die rumänischen Bauarbeiter, die in der benachbarten Frankfurter Gewerkschaftszentrale Hilfe suchen, weil sie sich ausgebeutet fühlen, wünschen sich mehr Engagement des deutschen Staates:
 
"Ja, der deutsche Staat müsste darauf hinwirken, dass dieses Vertragsmodell, das ihnen immer wieder vorgelegt wird, abgeschafft wird und dass sie Verträge haben wie das üblich ist im deutschen Baugewerbe. Wo man keine Rechte verliert und wo man alle Ansprüche hat, die Arbeitnehmer in Deutschland eigentlich haben müssten."

Mitarbeiter des Frankfurter Zolls kontrollieren einen Bauarbeiter. (dpa)Hier bei einer Kontrolle: der oft überforderte Frankfurter Zoll. (dpa)

Malermeister Felix Diemerling verweist auf Beispiele in Ländern außerhalb der EU, denen man folgen könnte, um die Einhaltung von Tarifverträgen auch bei Ausschreibungen für öffentliche Baustellen in Deutschland und der Europäischen Union durchzusetzen:

"Es gibt da auch ganz einfache Lösungen. Beispielsweise die Kanadier, die machen es ganz einfach: Die nehmen einfach den Zweitbilligsten, dann kriegen sie einen ganz anderen Kalkulationsdruck. In der Schweiz gibt es ein bisschen komplizierteres Verfahren, da wird ein Mittelpreis gebildet und wer da am nächsten dran ist, bekommt den Auftrag. Es gibt also ganz simple Lösungen. Mein Eindruck ist nur, dass in der Politik noch gar nicht angekommen ist, dass das thematisiert werden müsste."

Michael Wettemann kann selbst entscheiden, mit welchen Handwerksbetrieben er auf seinen Baustellen zusammenarbeitet. Wettemann ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der ältesten Wohnungsgenossenschaft in Frankfurt am Main. Auch er kennt die Berichte über die Ausbeutung osteuropäischer Arbeiter auf den Baustellen der Mainmetropole. Wettemann zieht die Konsequenzen:

"Absolut! Wir arbeiten nur mit inhabergeführten Frankfurter Traditionsunternehmen – oder Rhein-Main, bis in den Spessart hoch, bis Königstein raus. Wir finden es nicht fair, wenn man sagt: Der Dachdecker aus Portugal kriegt den großen Auftrag fürs Dach und wenn ein Dachziegel runterfällt, dann darf dann der aus Frankfurt für den kleinen Auftrag kommen. Da haben wir als Genossenschaft die Möglichkeit und wir gucken da schon drauf. Weil: Auch die Leute, die bei unseren Handwerkern arbeiten, die wohnen doch in Frankfurt. Das heißt, das ist doch ein "win-win". Die Leute wohnen vielleicht hier bei uns, die arbeiten hier. Dann sollen die Aufträge kriegen, das ist wichtig."

Bundesweites Interesse an Initiative

Felix Diemerling hört so etwas gerne. Er freut sich jedoch genauso darüber, dass die gerade gestartete "Initiative Faires Handwerk" der Maler- und Lackiererinnung Rhein-Main auch über die Region hinaus auf großes Interesse stößt:

"Was mich jetzt wirklich selbst überrascht hat war, dass es jetzt wirklich ein bundesweites Interesse daran gibt. Die Aktion wurde beispielsweise auch von unserem Bundesverband über Newsletter verschickt. Wir haben wirklich bundesweit Anfragen. Der Landesverband des Saarlandes, aus Kaiserslautern, aus Baden-Württemberg. Gestern hat mich der Stuckateur-Verband angesprochen aus Baden-Württemberg, mit denen werde ich mich jetzt mal zusammensetzen, die wollen sich vielleicht beteiligen. Also eine sehr erfreuliche Entwicklung."
  
"Wir freuen uns über dieses Interesse und hoffen, dass das weitergetragen wird – und auf eine Form der Reglementierung!"

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