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Wortwechsel | Beitrag vom 22.06.2018

Asylstreit und DemokratieGeschwächte Kanzlerin, angeknackstes Europa

Moderation: Gerhard Schröder

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Angela Merkel bei ihrer Ankunft beim EU Summit im Dezember 2017 in Brüssel zwischen EU-Fahnen und Flaggen verschiedener EU-Länder (picture alliance / Thierry Roge/BELGA/dpa)
Kanzlerdämmerung? Der Asylstreit entzweit die große Koalition – und Merkel setzt auf Europa. (picture alliance / Thierry Roge/BELGA/dpa)

Alle erwarten im Asylstreit den großen Showdown in Berlin. Wenn Einigung und Konsens zwischen Merkel und Seehofer nicht gelingen – was bedeutet das dann für Demokratie, Europäische Union und unser Verhältnis zu Ländern wie den USA?

Die CSU geht bis zum Äußersten: Innenminister Seehofer und Bayerns Regierungschef Söder drohen, die Union zu spalten und in der Flüchtlingspolitik auf nationalen Alleingang zu setzen – auch um den Preis des Koalitionsbruchs.

Kommt bald der Knall in Berlin?

Die Kanzlerin ist geschwächt, sie setzt auf eine europäische Lösung oder bilaterale Abkommen. Dafür bleibt ihr eine "Gnadenfrist" – bis zum EU-Gipfel Ende Juni will die CSU stillhalten. Möglicherweise kommt es dann zum Showdown in Berlin. Kann Merkel schaffen, was alle 28 EU-Staaten in drei Jahren nicht bewerkstelligt haben: Konsens und solidarische Hilfe angesichts wachsender Flucht und Migration?

Mehrheiten auf der Kippe

Oder hat neben der Kanzlerdämmerung auch das Ende der Europäischen Integration begonnen? Zählen die Einzelinteressen, das Bedienen populistischer und rechtsextremer Positionen mehr, werden demokratische Institutionen mehr und mehr ausgehöhlt? Wachsen Volkszorn und Populistische Parteien, kippen die Mehrheiten – vielleicht auch bald in Deutschland?

Wie gefährlich geschwächt ist die EU, sind es die Staaten Kerneuropas auch in geopolitischer Sicht angesichts des eskalierenden Handelsstreits mit den USA? Und was kann dem "Sound of Trump" entgegengesetzt werden?

Darüber diskutierten im "Wortwechsel" von Deutschlandfunk Kultur:

Michael Meyer-Resende, Geschäftsführer "Democracy Reporting International", Berlin

Everhard Holtmann, Politikwissenschaftler Universität Halle-Wittenberg 

Ferdos Forudastan, Süddeutsche Zeitung, Ressortleiterin Innenpolitik

Alexander Kain, Passauer Neue Prese, Stellvertr. Chefredakteur

Wortwechsel

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