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Interview / Archiv | Beitrag vom 20.06.2005

Althaus: Exzellenzinitiative auch unter Schwarz-Gelb

Dieter Althaus (CDU), Ministerpräsident von Thüringen (AP)
Dieter Althaus (CDU), Ministerpräsident von Thüringen (AP)

Thüringens Ministerpräsident, Dieter Althaus (CDU), geht davon aus, dass der Kompromiss zur Elitenförderung auch einen Regierungswechsel übersteht.

Wenn die Ministerpräsidentenkonferenz zustimme, nehme er an, dass die so genannte Exzellenzinitiative auch Grundlage für die nächste Haushaltsgestaltung auf Bundesebene sein werde, sagte Althaus am Montag im Deutschlandradio Kultur. Der CDU-Politiker sagte wörtlich: "Damit wird es dann auch Politik bleiben, unabhängig davon, wie nach der Wahl Deutschland regiert ist."

Althaus betonte, dass die Hochschulen und Universitäten Treiber für die Wirtschaftsentwicklung seien. Daher sei es wichtig, dass das Gros der Hochschulen, das nicht unter die Exzellenzinitiative falle, von den Ländern ausreichend berücksichtigt werde. Wenn beide Komponenten funktionierten, werde es für den Wissenschaftsstandort Deutschland neue Impulse geben.

Thüringens Ministerpräsident erklärte aber auch, dass es einen grundsätzlichen Wechsel in der Politik hin zu höheren Bildungsausgaben vorerst nicht geben könne. Althaus sagte wörtlich: "Im Moment kann man nicht mehr Geld ausgeben, sondern man muss erst einmal dafür Sorge tragen, dass die Staatsfinanzen in Ordnung kommen." Erst wenn es einen Wirtschaftsaufschwung gebe, könne man mittelfristig höhere Ausgaben für Forschung und Bildung einplanen.

Generell stellte Althaus nach einem möglichen Regierungswechsel Reformen für den Arbeitsmarkt sowie die Sozial- und Rentenkassen in Aussicht. Das Steuerrecht solle transparenter werden, die Steuersätze müssten auf den Prüfstand.

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