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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 06.06.2016

Als Bauer in der Bremer BürgerschaftMorgens Kühe melken, ab mittags Politik machen

Von Almuth Knigge

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Die konstituierende Sitzung der Bremer Bürgerschaft. (dpa/picture alliance/Ingo Wagner)
Die konstituierende Sitzung der Bremer Bürgerschaft. (dpa/picture alliance/Ingo Wagner)

Seine Kollegen rümpfen die Nase – die meisten sind Rechtsanwälte, Beamte, Lehrer, doch Frank Imhof ist Viehbauer. Imhof sitzt in der Bremischen Bürgerschaft und ist ein Exot: Morgens pflegt er seine Tiere und diskutiert später am Tage über Bremens politische Belange.

Debatte in der Bremischen Bürgerschaft im Mai – das Plenum streitet über die Qualtät des Essens an Bremer Schulen.

"Als nächster Redner hat der Abgeordnete Herr Imhof das Wort, Fraktion CDU...."

Frank Imhof, Milchbauer, Vizepräsident der Bürgerschaft, Feierabendabgeordneter, verheiratet, drei Kinder. Abgeordneter seit 1999.

"Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, also Frau Voigt, wie sie die DGE Standards hier einbringen, das ist schon mutig, aber fachlich vollkommen falsch, aber das macht ja nichts, das kennen wir ja..."

Ernährungsstandards in Schulen, es ist Mittagszeit, – der Tag von Frank Imhof hat vor acht Stunden angefangen. Sein Magen knurrt.

Um fünf Uhr warten 80 Kühe

Fünf Uhr in der Frühe.

Frank Imhof steht im Melkstand, den obligatorischen Becher Kaffee in der Hand. Seine 80 Kühe warten. Er ist müde. Der gestrige Tag war voll mit Terminen. Arbeit auf dem Hof, Arbeit für die Partei, Vorbereitung auf die Bürgerschaft. Um Halb 12 ist er ins Bett gekommen. 4700 brutto bekommt er dafür – überfordert fühlt er sich nicht, unterbezahlt auch nicht

Die nächsten zwei Stunden sind er und seine Frau damit beschäftigt, die 80 Kühe zu melken und auf die Weide zu treiben. Mit der meisten Arbeit ist seine Frau Kerstin alleine – Organisation ist alles.

Kerstin Imhof: "Eigentlich finde ich das ganz gut, er ist manchmal nur so unzufrieden, dass man nicht das umsetzen kann, was er für richtig hält oder was er für die gesündeste Einstellung findet. Und dann ist er manchmal schlecht drauf und dann finde ich das schon wieder schlecht."

Aber heute kommt noch ein Kälbchen zur Welt und der Besamer hat sich angekündigt.

"Hallo Jan, hast du alles im Griff?"

"Bis jetzt hab ich alles im Griff."

"Das ist eigentlich total geil, dass du so früh bist, dann kann ich, wenn du fertig bist, die Kühe rauslassen und dann kann ich nämlich füttern und dann kann ich ins Parlament fahren."

Ein Termin jagt den nächsten 

Auch Christian Weber, Bürgerschaftspräsident seit 17 Jahren und Sozialdemokrat, hat anstrengende Tage, Termin jagt Termin. Zwischendurch muss er sich durch Akten fressen. Bergeweise – im nächsten Monat muss der Haushalt verabschiedet werden. Nicht leicht in einem Haushaltsnotlageland. Davon erzählt er auch am Abend bei der Abschiedsvorlesung von Prof. Lothar Probst von der Uni Bremen.

"Tja. meine Damen und Herren, sehr geehrter Prof Probst, nun bin ich hier, hab anderthalb Tage das reale Leben genossen, in einem Landesparlament, das sieht ein bisschen anders aus als ihr Vortrag."

Die vergangenen Tage hat sich Christian Weber mit Themen beschäftigt, ob man die Regenbogenflagge hissen soll am Rathaus oder wie man Cannabis legal konsumieren kann in der Zukunft.

"Im Moment sitzt Herr Probst in unserer Arbeitsgruppe, die sich Gedanken darüber macht, wie man den Parlamentarismus insbesondere die Plenar und Debattenkultur in unserem Parlament attraktiver und bürgergerechter, bürgernäher gestalten kann."

Wenn etwas verbessert werden soll, dann heißt das ja auch, dass Dinge nicht ganz rund laufen.

"Es läuft schon, wir sind so routiniert, es läuft bei uns immer alles rund, es läuft vielleicht zu rund und zu routiniert..."

... so dass der Bürger das Gefühl hat er könnte stören.

"Es ist immer noch so eine Hemmschwelle: 'Darf ich hier rein'. Was ist denn das für eine Frage - darf ich hier rein - das ist dein Haus."

Der Bürger fremdelt mit der Politik

Ein Haus – mitten in der Stadt – feinste Bauhausarchitektur neben Kaufhäusern, Roland und Kulturerbe.

"Dieses Haus ist ein offenes Haus. Es ist mitten in der Stadt und seitdem ich hier dieses Amt als Präsident übernommen habe, hab ich das Haus geöffnet für zig und aberzig Veranstaltungen, aber sie glauben gar nicht wie schwer es ist die Menschen in dieses Haus reinzubringen."

Aber – der Bürger fremdelt – nicht nur mit dem Haus.

"Der ausschlaggebende Punkt war die miserable Wahlbeteiligung am 10. Mai letzten Jahres mit knapp über 50 Prozent."

Das soll also besser werden. Nein – eigentlich muss es besser werden. Aber ist das möglich, wenn die Abgeordneten offiziell sich noch um andere Dinge kümmern müssen. Der Prof nickt.

"Also es liegt eigentlich gar nicht an der Frage, braucht man jetzt ein Ganztagsparlament, was in der Woche drei vier Tage tagt, so wie das manchmal beim Bundestag der Fall ist, um die Regierung effektiv zu kontrollieren oder um auch die Gesetze entsprechend verabschieden zu können, was man machen muss ist, dass die Parlamentsarbeit wieder attraktiver wird, dass die Leute das Parlament auch als den Ort wahrnehmen, wo die entscheidenden Debatten stattfinden und wo auch die Entscheidungen getroffen werden und wo nicht der Eindruck entsteht, das die Regierung das Parlament nur in seinem Sinne benutzt."

Das Problem in Bund und Ländern sei vielmehr, dass die Ministerpräsidenten immer mehr das politische Geschehen bestimmen und das Parlament – ob in Vollzeit oder halbtags – das eigentlich der der oberste Gesetzgeber und der Kontrolleur der Regierung sein soll, nur noch abnicken, was die Regierungen sich ausgedacht haben. Christian Weber sieht das Problem.

"Wie sind da nicht auf Augenhöhe mit der Verwaltung - und das ist ja nicht nur im Finanzbereich, das sind die komplexen Fragen im Umweltbereich, im Baubereich, im Verkehrsbereich, im sozialen Bereich, im Bildungsbereich, all diese komplexen Themen, für einen Halbtagsparlamentarier, von dem wir dann ja auch erwarten, der ja oftmals auch noch einen halben Tag seinen Beruf ausübt und sich dann in die Materie einzuarbeiten, dass muss er dann nach Feierabend machen das ist natürlich schon ein Handycap."

Politik soll attraktiver werden

Zurück in den Stall: Auch Frank Imhof macht sich Gedanken über die Arbeit im Parlament. Verbesserungspotential, das weiß er, gibt es allemal.

"Das heißt nicht, dass wir praktisch, jetzt sach ich mal, unsere Arbeit komplett wandeln müssen, sondern wir müssen nur das System ändern, dass wir attraktiver werden und nicht zu sehr in Fachdetails verfallen die wir stundenlang breittreten, sach ich mal."

Vielleicht aber auch am Selbstverständnis der Abgeordneten: Was bin ich – Abgeordneter mit Beruf? Oder Berufstätiger mit Parlamenstsitz?

"Jetzt hat man von 5 bis 9.30 Natur Pur und dann muss man sich in den Anzug schmeißen - wie macht man das?"

Vom echten Leben ins Parlament... 

"Ach, ich finde, das Parlament hat auch ein echtes Leben und es ist ja nicht so, als wenn die sich von der Basis komplett entfernt haben – vor allen Dingen diese Halbstagsparlamente... die ja erst recht nicht....– ja das Handy geht in einer Tour, das ist ja das Schöne an der Technik, dass ich heute auch auf dem Trecker viel regeln kann. So, ungefähr zehn Minuten habe ich noch, und dann muss ich mich unter Wasser schmeißen. Ich brauch immer ungefähr eine halbe Stunde Vorlaufzeit, rasieren, duschen, den Gestank abkriegen - ich fahr niemals ungeduscht hin."

Viele Kollegen rümpfen sowieso schon die Nase – sagt er – die meisten sind Rechtsanwälte, Beamte, Lehrer, Freiberufler. Ein Abbild der Gesellschaft, wie es eigentlich sollte, ist das Parlament schon lange nicht mehr. Imhof ist ein Exot – vom Trecker – quasi direkt rein in die Debatte.

"Immer wieder erlebe ich, dass die Kinder gar keinen Bezug mehr haben zu Lebensmitteln und wir haben auf häufiger bei uns auf dem Hof haben wir Kindergruppen zu Besuch und die wissen gar nicht mehr, was da los ist. Da sitzt einer auf dem Sandhaufen und fragt mich, ob er jetzt im Kuhdung sitzt."

Imhof redet – und gerne erzählt er von seinem Hof – dem echten Leben.

"Ich meine, der Bezug fehlt einfach vollkommen, die Schere zwischen dem Erzeuger und dem Verbraucher die klafft immer weiter auseinander und deswegen müssen wir mit Schule dieses Wissen wieder vermitteln.........natürlich kann das jeder selber entscheiden, Frau Steiner.

Vielen Dank, Tschüß."

Der politische Höhepunkt des Tages wäre damit beendet.

Zuhause wartet die nächste Kuh auf ihr Kalb. Mutter Imhof hat inzwischen das Hemd gebügelt für den nächsten Tag im Parlament. Seine Lieblingskuh kommt und will kuscheln.

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