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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 13.11.2019

Abwahl von Stephan Brandner (AfD) im RechtsausschussDie Menschenwürde verteidigt

Elisabeth Ruge und Nadine Lindner im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Das Foto zeigt den AfD-Politiker Stephan Brandner nach seiner Abberufung als Rechtsausschussvorsitzender. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
Stephan Brandner (AfD) nach seiner Abberufung als Rechtsausschussvorsitzender. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt worden. Ein einmaliger Vorgang - aber richtig so, sagt die Literaturagentin Elisabeth Ruge.

Der Rechtsausschuss hat den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt - ein einmaliger Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Bundestages. Der AfD-Politiker aus Thüringen hatte mehrere Eklats verursacht - zuletzt, indem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als "Judaslohn" bezeichnete. Auch eine Reaktion Brandners auf den Terroranschlag in Halle hatte Empörung hervorgerufen.

"Das Parlament hat gut funktioniert"

Die Literaturagentin Elisabeth Ruge lobt die Entscheidung des Ausschusses ausdrücklich: "Das Parlament hat hier gut funktioniert", betont sie:

"Man hat mit Brandner versucht zu sprechen, die AfD hätte selbst auch handeln können. Sie hätte ihn zurückziehen können, sie kann ja jemanden nachnominieren. Ich finde, wir haben da einen Prozess erlebt, wo es viele Möglichkeiten gab - auch von Brandner selbst, von der AfD - einzugreifen, zu korrigieren, sich zu verhalten, (...) es nicht bis zu diesem Moment kommen zu lassen."

Grundgesetz und Strafgesetzbuch

"Wir haben ein Grundgesetz, da sind Dinge festgeschrieben, es gibt ein Strafgesetzbuch, wo es um Volksverhetzung geht", betont Ruge. Das Parlament habe letztlich das Grundgesetz und die Menschenwürde verteidigt - "und das ist richtig".

Wen die AfD nun für den Vorsitz nominieren wird, ist unserer Hauptstadt-Korrespondentin Nadine Lindner zufolge noch unklar. Brandner selbst kritisierte den Vorgang scharf - und sprach von einem "weiteren Tiefpunkt für den Parlamentarismus in Deutschland".

(ahe)

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