Seit 03:00 Uhr Nachrichten
Mittwoch, 20.10.2021
 
Seit 03:00 Uhr Nachrichten

Studio 9 | Beitrag vom 18.09.2016

Abgeordnetenhaus-WahlSPD ist so klein wie nie zuvor in Berlin

Von Volker Finthammer

Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller am Wahlabend (dpa-Bildfunk / Rainer Jensen)
Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller am Wahlabend (dpa-Bildfunk / Rainer Jensen)

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet vieles darauf hin, dass es zu einem Bündnis von SPD, Linken und Grünen kommt − Bürgermeister Michael Müller hätte eine bequeme Mehrheit. Sieger sehen aber anders aus.

Die rot-schwarze Koalition ist abgewählt und beide Parteien haben wohl wegen der starken Unzufriedenheit der Wähler mit der Arbeit des Berliner Senats und den bundespolitischen Einflüssen erhebliche Stimmen an die AfD und andere Parteien abgeben müssen.

Doch anders als in Mecklenburg Vorpommern und Sachsen Anhalt wird die AfD in Berlin nur fünftstärkste Partei und zieht mit 14,2 Prozent erstmals in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Darunter fallen auch fünf Direktmandate in den östlichen Bezirken der Hauptstadt.

Die SPD bleibt mit nur noch 21,6 Prozent und Verlusten von 6,7 Prozentpunkten an der Spitze aller Parteien. Sie wird mit diesem Ergebnis jedoch die schwächste Partei, die jemals an der Spitze einer Regierung in Deutschland stehen wird und erreicht damit auch einen neuen Tiefstand in Berlin. Die SPD hat vor allem an die AfD und die Linke Wähler verloren, aber auch an die CDU.

Doch die Union erreicht mit 17,6 Prozent gleichermaßen einen weiteren Tiefstand in der Berliner Wahlgeschichte, verliert mit 5,7 Prozentpunkten aber etwas weniger als die SPD. Viele ihrer Wähler sind in Richtung AfD abgewandert und das vor allem wegen der Flüchtlingspolitik und der Sorge um die innere Sicherheit. Aber auch zur FDP, die mit 6,7 Prozent der Stimmen wieder in das Berliner Abgeordnetenhaus einzieht.

Linke gewinnen von den Piraten und Grünen

Den 3. und 4. Platz im neuen Berliner Abgeordnetenhaus besetzen die Linke und die Grünen.

Dabei hat die Linke um 3,9 Punkte zulegen können und liegt mit 15,6 Prozent knapp vor den Grünen. Die Linke kann viele ehemaligen Wähler der Piraten, aber auch von den Grünen und der SPD hinzugewinnen. Die Grünen haben dagegen eine bescheidene Wählerbilanz. Sie haben deutlich mehr Stimmen an andere Parteien abgeben müssen. Der Zustrom ehemaliger Wähler der Piraten, konnte das nicht kompensieren. Die Grünen landen bei 15,3 Prozent und müssen 2,4 Punkte einbüßen.

Die Piraten, die vor fünf Jahren auf Anhieb knapp neun Prozent der Stimmen gewinnen konnte, werden nicht mehr im Berliner Landesparlament vertreten sein.

In dem neuen Sechs-Parteien-Parlament gibt es rechnerisch mehrere mögliche Koalitionen. Politisch dürfte eine rot-rot-Grüne Koalition die wahrscheinlichste sein, die 92 von 160 Sitzen im neuen Abgeordnetenhaus auf sich vereinen könnte. Das wäre keine gewaltige, aber dennoch eine bequeme Mehrheit, sofern die Parteien inhaltlich zu einander finden.

Die Wahlbeteiligung stieg auf knapp 67 Prozent und von der Mobilisierung bisheriger Nichtwähler hat wie zuletzt auch in Mecklenburg Vorpommern, vor allem die AfD profitieren können, gefolgt von der Linken und der FDP.

Die Liberalen können sich in Berlin als die zweiten Gewinner des Unmuts über die Union bezeichnen, wobei das Motiv nicht die Flüchtlingsfrage, sondern die fehlende wirtschaftspolitische Kompetenz der CDU in Berlin zu sein scheint.

Die Erstwähler haben in Berlin mehrheitlich für Rot-Grün-Rot gestimmt. Bei ihnen erreicht die Union nur 13 und die AfD nur 7 Prozent der Stimmen.

Mehr zum Thema:

Social Media im Berliner Wahlkampf - Übers Netz an den Wähler
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 17.9.2016)

Zum Ende der Piratenpartei - Gar kein so schlechter Hack
(Deutschlandradio Kultur, Politisches Feuilleton, 16.9.2016)

Abgeordnetenhauswahl in Berlin - Die Hochburg der Nichtwähler
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 14.9.2016)

App: Dlf Audiothek

Die neue Dlf Audiothek App ist ab sofort in den Appstores von Apple und Google zum kostenlosen Download erhältlich (Deutschlandradio)

Entdecken Sie mit der Dlf Audiothek die Vielfalt unserer drei Programme, abonnieren Sie Ihre Lieblingssendungen, wählen Sie aus Themenkanälen und machen daraus Ihr eigenes Radioprogramm.


Jetzt kostenlos herunterladen

Interview

weitere Beiträge

Frühkritik

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur