Seit 10:05 Uhr Lesart
Mittwoch, 28.10.2020
 
Seit 10:05 Uhr Lesart

Thema / Archiv | Beitrag vom 25.02.2009

1.500 Euro für alle, einfach so

Online-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Von Philip Banse

1500 Euro für alle, damit fällt Bürokratie a la Hartz IV weg. (Stock.XCHNG / Jorge Vicente)
1500 Euro für alle, damit fällt Bürokratie a la Hartz IV weg. (Stock.XCHNG / Jorge Vicente)

Über 50.000 Bürger haben in den letzten Wochen via Internet eine Petition unterzeichnet, wonach der Deutsche Bundestag die Einführung eines Grundeinkommens beschließen möge. Der Andrang war so groß, dass der Server im Bundestag zusammenbrach. 1500 Euro für jeden Erwachsenen und 1000 Euro für jedes Kind lautet die anscheinend sehr verführerische Vorstellung. Eingebracht hat die Petition eine Frau aus Greifswald, Susanne Wiest:

"Ich denke bei den Politikern immer zu sagen, die tun nichts - ja, wenn wir uns nicht melden und sagen, das ist unser Wunsch, denk mal darüber nach, dann machen die halt, was ihnen gefällt."

Susanne Wiests Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Lehrstück darüber, wie normale Bürger ohne Netzwerk und Kontakte ihr Anliegen in den politischen Prozess einspeisen können - dem Internet sei Dank.

"Viele haben gedacht, wer steckt da wohl dahinter? Habe ich gesagt: Nee, nee, das ist wirklich 'ne Frau und die hat gerade mal die Funktion Internet-Petition entdeckt. Und mehr ist es nicht."

Angefangen hat alles mit dem Ärger über eine neue Steuerregelung. Durch sie verdient Susanne Wiest, 42-jährige Tagesmutter in Greifswald, jetzt deutlich weniger. Im Wahlkreisbüro der SPD sagte man ihr: Schreiben sie doch eine Petition. Auf der Seite des Bundestages sah Susanne Wiest dann, was so für Petitionen eingereicht werden: Ein Bürger fordert etwa, dass Anrufe bei der Arbeitsagentur umsonst sein sollten.

"Da habe ich gedacht: Es geht wirklich um Pfennigbeträge. Bei mir vielleicht um 200 Euro. Dann habe ich gedacht, wir flicken da alle an einem nicht mehr zu rettenden Pullover herum. Wie würde was Neues aussehen? Da ist mir meine alte Lieblingsidee Grundeinkommen wieder eingefallen und ich habe gedacht Grundeinkommen ist die Lösung für all diese Probleme."

Also schrieb Susanne Wiest:

"Der Bundestag möge beschließen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen."

1500 Euro im Monat für jeden Erwachsenen, 1000 Euro für jedes Kind. Einfach so. Ohne Vorbedingungen. Denn Hartz IV sei erniedrigend, das Steuersystem ungerecht und mit 1500 Euro im Monat könne endlich jeder die Arbeit machen, die ihm liegt. Als die Petition Mitte Dezember auf der Website des Bundestages stand, verschickte die Tagesmutter Susanne Wiest ein paar Mails an Freunde. Um im Bundestag gehört zu werden, brauchte sie schließlich 50.000 Unterschriften in drei Wochen - doch lange passierte nichts. Die Petition wäre wohl wie üblich mit 300-400 Unterschriften abgewiesen worden - wäre da nicht das Internet.

"Ja, das ist eine Bürgerbewegung, die sich im Internet trifft."

Blogger stießen auf Wiests Petition, riefen zu Unterschriften auf. Im SMS-artigen Web-Dienst twitter machte der Unterschriften-Aufruf die Runde. Susanne Wiest wurde zu einer Konferenz eingeladen, ihre Rede landete bei Youtube und wurde knapp 20.000 angeklickt. Mittlerweile haben über 53.000 Menschen online unterschrieben - üblicherweise bekommen Petitionen nicht mehr als 3000 Unterschriften.

"Ich bin hier verantwortlich, wie das hier läuft und ich kann ja jetzt sehen: Ich habe ein bisschen was gemacht und - ohhhh - also, es ist möglich, was zu tun."

Thema

Karl der GroßeKunstsinniger Barbar
Eine Figur Karls des Großen steht am 16.06.2014 in Aachen (Nordrhein-Westfalen) im Centre Charlemagne. Die Ausstellung "Karl der Große, Macht, Kunst, Schätze" ist vom 20.06.2014 bis zum 21.09.2014 in Aachen zu sehen.  (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Er war einer der Gründungsväter Europas: Karl der Große hat die karolingische Renaissance eingeleitet. Eigentlich sei es ihm aber nur um die Legitimierung seiner Macht gegangen, meint Kunsthistoriker Michael Imhof. Mehr

DDR-GeschichteSieg über den Ort des Grauens
Der ehemalige politische Gefangene Gilbert Furian in einer Gefängniszelle der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus vom Verein Menschenrechtszentrum in Cottbus (Brandenburg). (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)

Weil er in der DDR Interviews mit Punks publizierte, kam Gilbert Furian in den Cottbuser Knast. In der heutigen Gedenkstätte wird er nun in der Oper "Fidelio" mitsingen - um einen "großen Rucksack Bitterkeit" erleichtert.Mehr

Agenturfotos"Das ist sicher ein Aufbruch"
Sheryl Sandberg, Geschäftsführerin des US-amerikanischen Internetkonzerns Facebook  (picture alliance / dpa / Foto: Jean-Christophe Bott)

Die Karrierefrau, die am Schreibtisch sitzt, oder das schamlose Zeigen von Terroropfern in Afrika - Sheryl Sandberg von Facebook und Pam Grossman von der Bildagentur Getty Image wollen solchen Klischeefotos etwas entgegensetzen. Sie haben die Datenbank "Lean In Collection" gegründet. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur