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Freitag, 23.02.2018
 
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Wortwechsel | Beitrag vom 23.02.2018

Zurück zum Wettrüsten? Die neuen Atomwaffen der USA

Moderation: Marcus Pindur

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Eine Nachrichtensendung im Fernsehen zeigt einen Bericht über US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim (AFP / Jung Qeon-Je)
Eine Nachrichtensendung im Fernsehen zeigt einen Bericht über US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim (AFP / Jung Qeon-Je)

Ist ein neuer Kalter Krieg in Sicht? Diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel mit Experten der Sicherheitspolitik. Die Welt scheint vor einem neuen Wettrüsten zu sein - ist das wirklich so?

Die USA haben angekündigt, ihre Nuklearstrategie zu verändern. In einem Papier des Pentagon heißt es, die Zeit der großen und global vernichtenden Atomwaffen sei vorbei. Die US-Amerikaner setzen auf kleinere und flexible Atomwaffen mit weniger Sprengkraft, die auch in Landkriegen eingesetzt werden können. Diese taktischen Atomwaffen seien die Antwort auf Russlands Ausweitung seiner Nuklearwaffenkapazität.

Russland, aber auch China und Iran, reagierten empört. Ton und Charakter der Ankündigung seien in Wirklichkeit kriegerisch. Russland bestritt jedes aggressive Verhalten und kündigte an, alle internationalen Verpflichtungen einzuhalten.

Steht die Welt vor einem neuen Wettrüsten? Welche Folgen hat das für die Verbündeten der USA? Sollte Deutschland, sollte die EU auch aufrüsten? Ist ein neuer kalter Krieg in Sicht?

Diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel: Karl-Heinz Kamp (Bundesakademie für Sicherheitspolitik), Otfried Nassauer (Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit), Jan Techau (German Marshall Fund), Agnieszka Brugger (Verteidigungsexpertin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag) 

"Wieder in einen Wettlauf kommen, wo aufgerüstet wird"

Agnieszka Brugger: "Das ist meine große Sorge… dass wir aus einer Zeit, in der es sehr stark um atomare Abrüstung ging, wieder in einen Wettlauf kommen, wo aufgerüstet wird, wo die USA und Russland über 90 Prozent der Arsenale verfügen, weiter modernisieren, neue Fähigkeiten entwickeln und das niemandem mehr Sicherheit bringt, sondern weltweit zu mehr Unsicherheit führt."

"Das heißt, dass wir auch eine andere Sicherheitspolitik brauchen"

Karl-Heinz Kamp: "Es ist eine Tatsache, dass wir eine andere sicherheitspolitische Situation haben in Europa, zum Beispiel hervorgerufen durch Russlands Aktionen in der Ukraine. Das heißt, dass wir auch eine andere Sicherheitspolitik brauchen, weil Sicherheitspolitik immer auch die Funktion einer konkreten Weltlage ist. Das muss nicht zu einem Wettlauf, in welcher Form auch immer führen, das heißt nur, dass … Abschreckung auch militärisch untermauert werden muss. Das heißt nicht unbedingt mehr Waffen, das heißt andere Waffen, das heißt andere Formen von Sicherheit und es heißt nicht nur Militärisches. … Ob das ein Wettlauf wird, das ist noch gar nicht ausgemacht."

"Vertrauenskrise zwischen Ost und West"

Otfried Nassauer: "Die letzten 25 Jahre sind von der Hoffnung auf gegenseitiges Vertrauen zu einer großen Vertrauenskrise zwischen Ost und West geworden. Die Russen haben den Eindruck, dass sie nicht mitreden dürfen und der Westen, dass die Russen gar nicht mitreden wollen."

"Abrüstung findet nicht statt über einseitige Schritte"

Jan Techau: "Abschreckung beruht immer auf drei Elementen. Erstens die Fähigkeit sich zu verteidigen und seinen Gegner zu belangen, zweitens, die Bereitschaft das zu tun und drittens ihm glaubhaft zu kommunizieren, dass man das auch tun würde. Wir sind uns einig, dass eine Reduktion von Atomwaffen wünschenswert wäre. Die Frage ist, über welchen politischen Hebel bekommt man das hin. Die einen sagen: Indem man in politische Vorleistung geht. Das hat Präsident Obama getan. … Darauf sind nur die anderen … nicht eingestiegen. Da haben wir die Erfahrung gemacht, … dass Atomwaffen immer dann überflüssig werden, wenn sie über ein Patt militärisch bedeutungslos werden. Man kann immer dann massiv abrüsten, wie das bei den nuklearen Mittelstreckenraketen passiert ist, wenn ein Gleichgewicht hergestellt ist. Ein Gleichgewicht signalisiert beiden Seiten: Du musst diese Arsenale nicht mehr vorhalten. … Abrüstung findet nicht statt über einseitige Schritte, sondern … das Gelichgewicht wiederherstellt und damit dann auch psychologisch überhaupt erst in die Abrüstung hineinkommen kann. Und das ist ein Versuch der Amerikaner, was wir jetzt sehen, … diese massive russische Aufrüstung in diesem Bereich auszugleichen um dann in eine Parität zu kommen, die Abrüstung überhaupt ermöglicht."

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