Völkerrechtsexperte über Geflüchteten-Kontingente

"Diese ständigen Notoperationen bringen nichts"

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Geflüchtete stehen auf Lesbos Schlange für Lebensmittel (Photo by Grigoris Siamidis/NurPhoto) | Keine Weitergabe an Wiederverkäufer.
Die ausgehandelten Kontingente für die Aufnahmen der Flüchtlinge seien nur Tropfen auf dem heißen Stein, meint der Völkerrechtler Daniel Thym. © NurPhoto / Grigoris Siamidis
Daniel Thym im Gespräch mit Julius Stucke · 16.09.2020
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Die Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten geht in die nächste Runde: Nach zähen Verhandlungen steht nun der Kompromiss, gut 1500 Menschen aufzunehmen. Solche Notlösungen sind aber für den Völkerrechtsexperten Daniel Thym das größte Problem.
Erst war von 150 Minderjährigen die Rede, die Deutschland aufnehmen will, am 15. September dann von 1553 Menschen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen ist. Andererseits hieß es, dass diese Zahl auf frühere Zusagen angerechnet werden könne. Wie soll man bei all den Zusagen und Kontingenten noch durchblicken? Und ist das Geschacher darum nicht beschämend?
Darüber haben wir mit Daniel Thym, Jurist, Völkerechtsexperte und stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Migration und Integration, gesprochen.
Egal, über welche Kontingente man rede - "sie sind alle nur ein Tropfen auf dem heißen Stein", sagt Thym. "Wir müssen das europäische Asylsystem so aufbauen, dass wir unabhängig sind von diesen andauernden Notlösungen, die gefunden werden." Es brauche dringend vernünftige Strukturen, "denn diese ständigen Notoperationen, die wir machen, bringen nichts".
(mkn)
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