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Interview | Beitrag vom 10.02.2018

SPD-Politiker Franz Müntefering"Es muss aber jetzt regiert werden"

Franz Müntefering im Gespräch mit Ute Welty

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(picture alliance / dpa / Erwin Elsner)
Der SPD-Politiker Franz Müntefering: "Die Sozialdemokratie ist die einzige Partei, die gleichzeitig Regierungspartei und Opposition sein kann." (picture alliance / dpa / Erwin Elsner)

Die SPD müsse sich nun aufs Regieren vorbereiten, fordert ihr ehemaliger Bundesvorsitzender Franz Müntefering. Zwar wisse er, dass "dies alte Oppositions-Gen" tief in seiner Partei stecke. Doch in der Regierung könne man mehr für die Menschen tun als in der Opposition.

Der SPD-Politiker und frühere Bundesvorsitzende Franz Müntefering hat es als "logisch und konsequent" bezeichnet, dass der derzeitige Parteivorsitzende Martin Schulz nun doch nicht Außenminister wird. Im Deutschlandfunk Kultur sagte er über dessen Entscheidung:

"Das war ein Fehler, diese Botschaft vom Parteivorsitz wegzugehen und dafür das Außenministerium zu nehmen. Und es ist logisch und konsequent, dass er [Martin Schulz] sich da jetzt korrigiert hat. Das ist schwer für ihn persönlich, aber das ist für die Sache richtig und für die Partei auch, letztlich auch für ihn selbst."

Seine Partei müsse sich nun voll auf den Mitgliederentscheid konzentrieren, betonte Müntefering: "Was jetzt zur Abstimmung steht, ist die Frage, ob wir regieren wollen." Zugleich gehe es darum, die SPD zu modernisieren und "auf die Höhe der Zeit" zu bringen:

"Man muss eine Debatte führen in den nächsten Jahren: Was ist mit der Perspektive bis 2045?"

Müntefering traut Nahles den Parteivorsitz zu

Im Hinblick auf eine mögliche Neubesetzung des Parteivorsitzes durch Andrea Nahles zeigte sich Müntefering zurückhaltend. Die "Sache mit dem Parteivorsitz" werde wohl in den "nächsten Tagen, Wochen liegen bleiben und dann irgendwann besprochen sein", meinte er. Grundsätzlich traue er der amtierenden Fraktionsvorsitzenden, Andrea Nahles, aber den Parteivorsitz zu:

"Ich traue ihr dieses Amt zu. Also, wir sind da beide nicht kleinlich. Wir sind manchmal unterschiedlicher Meinung gewesen, aber wir wissen, glaube ich, voneinander, dass wir uns schätzen als Politiker, die etwas können und die auch – ja, breites Kreuz sagt man bei Männern, bei Frauen anders … - aber das ist jedenfalls etwas, das zu uns passt."

"Dies alte Oppositionsgen aus der vergangenen Zeit der Gründung"

Dass es turbulent in seiner Partei zugehe und die Debatte über eine Koalition mit der Union noch nicht ausgestanden sei, schob Müntefering gleichsam auf die DNA der Sozialdemokratie: 

"Die Sozialdemokratie ist die einzige Partei, die gleichzeitig Regierungspartei und Opposition sein kann. Das steckt da so tief drin, dies alte Oppositions-Gen aus der vergangenen Zeit der Gründung, dass da immer wieder manche meinen, dass sei das einzige Richtige. Es muss aber jetzt regiert werden, und das müssen auch alle wollen. Und das geht nicht auf leisen Sohlen, sondern man muss jetzt das Bestmögliche aus dem machen, was an Programm da ist."

(huc)

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