Sparkompromiss in Thüringen
Von Blanka Weber · 21.02.2012
Der Thüringer Landhaushalt war kaum beschlossen worden, da forderte der Finanzminister, einen Teil der "disponiblen" Mittel einzufrieren: Gelder, die zwar Vereinen, Institutionen oder Festivals zugesagt worden waren, aber noch nicht durch Verträge verbindlich gebunden sind.
Um 60 Millionen Euro ging es bislang dem Minister als sogenannte Bewirtschaftungsreserve. Kopfschütteln bei den Ressortchefs, vor allem der Sozialministerin und Kulturminister Christoph Matschie:
"Wir haben einen Haushalt verhandelt, das Parlament hat ihn beschlossen und ich finde der Finanzminister kann dann nicht in einer einsamen Entscheidung sagen, ich mach ne Bewirtschaftungsreserve und ich schreib euch vor, auf welche Titel diese Reserve ausgebracht wird und damit wichtige Projekte gefährdet."
Auch der Kulturrat Thüringen äußerte sich kritisch und forderte den Finanzminister auf, die Reserve zurückzunehmen, weil viele kleine Projekte, Vereine und soziokulturelle Programme sonst nicht stattfinden könnten. Es wäre kulturpolitisch fatal, ließ der Präsident des Kulturrates Klaus Nerlich wissen. Hinzu käme die enorme Planungsunsicherheit für alle Beteiligten.
Heute nun einigten sich die Minister auf einen Kompromiss: Nicht 60 Millionen, sondern "nur" 41 Millionen sollen vorerst nicht verplant werden, wie das geschehen soll, bleibt den Ressorts überlassen. Es trifft alle, von der Wirtschaft bis zur Kultur. Minister Christoph Matschie ist noch Optimist. In seinem Haushalt würde das derzeit 4,7 Millionen Euro betreffen. An den großen überregional bedeutenden Projekten will er nicht sparen:
"Das war mir ganz wichtig, das haben wir jetzt erreicht und damit ist der Weg frei für das Kunstfest, das Tanz- und Folkfest Rudolstadt und die Bachwochen, die jetzt Anfang des Jahres Klarheit haben müssen."
Was aus den anderen wird, das zeigt sich ab Mai. Dann will der Finanzminister mit der neuen Steuerschätzung nochmals Kassensturz machen und entscheiden, ob die 41 Millionen Euro tatsächlich gespart werden müssen oder nicht. Bis dahin will nicht nur Christoph Matschie eine "Liste der Möglichkeiten" im Schreibtisch haben. Immerhin sein Haushalt beinhaltet die Kosten für Schulen, Lehrer, Universitäten, Wissenschaftler und die Kultur.
Die ist mancherorts allerdings schon arg gebeutelt und kann das Wort "sparen" nicht mehr hören. Kai Uwe Schierz ist Direktor der Kunstmuseen Erfurt und leitet damit das Angermuseum, eines mit überregionaler Strahlkraft – zu sehen sind unter anderem die einzig noch erhaltenen Wandzeichnungen von Erich Heckel.
Seit Dezember kann er das Haus nur noch am Nachmittag öffnen. Aus Kostengründen:
"Also ich sage, ich bin sehr unglücklich damit und ich spreche nicht nur für mich. Eigentlich kann ich für die verschiedenen Ebenen, die sich hier in der Stadt für die Kultur engagieren. Wir sind alle unglücklich damit. Es ist augenblicklich der sehr, sehr schwierigen finanziellen Situation der Stadt geschuldet. Diese Situation ist nur zu einem sehr geringen Anteil dem städtischen Wirtschaften geschuldet nach meinem Eindruck. Sondern er hat eben sehr, sehr viel mit diesen Minderzuweisungen des Freistaates an die Stadt Erfurt zu tun. Das trifft die anderen Städte genauso."
In Gera wurden im vergangenen Jahr vier Wochen Museen geschlossen. Aus Kostengründen. Auch in der Landeshauptstadt Erfurt gibt es aktuell neue kürzere Öffnungszeiten, sie nennen sich: flexibilisiert und sollten eigentlich nur ein Übergang sein, bis man den neu verhandelten Mindestlohn für die Mitarbeiter der Wach- und Sicherheitsdienste kompensiert hatte.
Doch es scheint zum Dauerzustand zu werden, eben weil auch das Land Kosten und Aufgaben auf die Kommunen überträgt, nicht aber die Mittel zum Bewältigen, sagt Kai Uwe Schierz von den Kunstmuseen Erfurt:
"In dem Sinne gilt geteiltes Leid ist halbes Leid leider nicht."
"Wir haben einen Haushalt verhandelt, das Parlament hat ihn beschlossen und ich finde der Finanzminister kann dann nicht in einer einsamen Entscheidung sagen, ich mach ne Bewirtschaftungsreserve und ich schreib euch vor, auf welche Titel diese Reserve ausgebracht wird und damit wichtige Projekte gefährdet."
Auch der Kulturrat Thüringen äußerte sich kritisch und forderte den Finanzminister auf, die Reserve zurückzunehmen, weil viele kleine Projekte, Vereine und soziokulturelle Programme sonst nicht stattfinden könnten. Es wäre kulturpolitisch fatal, ließ der Präsident des Kulturrates Klaus Nerlich wissen. Hinzu käme die enorme Planungsunsicherheit für alle Beteiligten.
Heute nun einigten sich die Minister auf einen Kompromiss: Nicht 60 Millionen, sondern "nur" 41 Millionen sollen vorerst nicht verplant werden, wie das geschehen soll, bleibt den Ressorts überlassen. Es trifft alle, von der Wirtschaft bis zur Kultur. Minister Christoph Matschie ist noch Optimist. In seinem Haushalt würde das derzeit 4,7 Millionen Euro betreffen. An den großen überregional bedeutenden Projekten will er nicht sparen:
"Das war mir ganz wichtig, das haben wir jetzt erreicht und damit ist der Weg frei für das Kunstfest, das Tanz- und Folkfest Rudolstadt und die Bachwochen, die jetzt Anfang des Jahres Klarheit haben müssen."
Was aus den anderen wird, das zeigt sich ab Mai. Dann will der Finanzminister mit der neuen Steuerschätzung nochmals Kassensturz machen und entscheiden, ob die 41 Millionen Euro tatsächlich gespart werden müssen oder nicht. Bis dahin will nicht nur Christoph Matschie eine "Liste der Möglichkeiten" im Schreibtisch haben. Immerhin sein Haushalt beinhaltet die Kosten für Schulen, Lehrer, Universitäten, Wissenschaftler und die Kultur.
Die ist mancherorts allerdings schon arg gebeutelt und kann das Wort "sparen" nicht mehr hören. Kai Uwe Schierz ist Direktor der Kunstmuseen Erfurt und leitet damit das Angermuseum, eines mit überregionaler Strahlkraft – zu sehen sind unter anderem die einzig noch erhaltenen Wandzeichnungen von Erich Heckel.
Seit Dezember kann er das Haus nur noch am Nachmittag öffnen. Aus Kostengründen:
"Also ich sage, ich bin sehr unglücklich damit und ich spreche nicht nur für mich. Eigentlich kann ich für die verschiedenen Ebenen, die sich hier in der Stadt für die Kultur engagieren. Wir sind alle unglücklich damit. Es ist augenblicklich der sehr, sehr schwierigen finanziellen Situation der Stadt geschuldet. Diese Situation ist nur zu einem sehr geringen Anteil dem städtischen Wirtschaften geschuldet nach meinem Eindruck. Sondern er hat eben sehr, sehr viel mit diesen Minderzuweisungen des Freistaates an die Stadt Erfurt zu tun. Das trifft die anderen Städte genauso."
In Gera wurden im vergangenen Jahr vier Wochen Museen geschlossen. Aus Kostengründen. Auch in der Landeshauptstadt Erfurt gibt es aktuell neue kürzere Öffnungszeiten, sie nennen sich: flexibilisiert und sollten eigentlich nur ein Übergang sein, bis man den neu verhandelten Mindestlohn für die Mitarbeiter der Wach- und Sicherheitsdienste kompensiert hatte.
Doch es scheint zum Dauerzustand zu werden, eben weil auch das Land Kosten und Aufgaben auf die Kommunen überträgt, nicht aber die Mittel zum Bewältigen, sagt Kai Uwe Schierz von den Kunstmuseen Erfurt:
"In dem Sinne gilt geteiltes Leid ist halbes Leid leider nicht."