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Dienstag, 21.11.2017

Kommentar / Archiv | Beitrag vom 20.05.2017

Sicherheitsrisiko Trump Gefährlicher Angeber im Weißen Haus

Von Nils Markwardt

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Donald Trump (picture alliance/dpa/Foto: Michael Reynolds)
US-Präsident Donald Trump (picture alliance/dpa/Foto: Michael Reynolds)

Donald Trump soll Geheimnisse verraten und Ermittlungen behindert haben. Der Druck auf den US-Präsidenten wächst. Aber nicht der politische Gegner, sondern Trump selbst bringe sich in Gefahr, meint der Journalist Nils Markwardt. Auch deshalb, weil Trump nicht zwischen Person und Amt unterscheide.

Am Dienstag meldete der Secret Service einen kleinen Zwischenfall. In Washington habe eine verwirrte Person versucht, über den Zaun des Weißen Hauses zu klettern. Der ehemalige schwedische Außenminister Carl Bildt kommentierte das auf Twitter mit der spitzen Bemerkung: Es sei noch unklar, in welche Richtung sie wollte. 

Dieser Scherz fasst die aktuelle Situation Donald Trumps ganz gut zusammen. Denn man könnte meinen, dass dem amerikanischen Präsidenten nach dieser Woche eigentlich nur noch das Weglaufen bleibt, nachdem US-Medien zunächst enthüllt hatten, dass der Präsident sensible Geheimdienstinformationen an Russland ausgeplaudert hatte, und wenig später auch noch ein Memo des ehemaligen FBI-Direktors James Comey öffentlich wurde. In diesem wird Trump de facto vorgeworfen, er habe Ermittlungen in Sachen Russland behindern wollen. In Washington fordern die ersten deshalb schon ein Impeachment. 

Nun wird das, was bis jetzt gegen Trump vorliegt, nicht für ein Amtsenthebungsverfahren reichen. Dennoch darf man Zweifel haben, ob der US-Präsident tatsächlich vier Amtsjahre überstehen wird. Und zwar selbst dann, wenn sich aktuellen Vorwürfe nicht bestätigen sollten. Das hat zwei Gründe.

Trump ist zu eitel, um den Mund zu halten

Der erste hat mit Trumps mangelndem Wissen zu tun. Wobei das Problem weniger darin besteht, dass er für das Amt des Präsidenten schlicht zu inkompetent ist. Das war George W. Bush in gewisser Weise auch. Trumps Problem ist eher, dass er kein Wissen vom Umgang mit Wissen hat, also kein Wissen zweiter Ordnung. Oder einfacher formuliert: Er ist zu eitel, um den Mund zu halten. Und genau das wirft ein Schlaglicht auf Trumps zweites Problem. Er ist nämlich unfähig eine Unterscheidung zu treffen, die für den modernen Staat fundamental ist: Und zwar die Unterscheidung zwischen Person und Amt.

Donald Trump (imago/UPI Photo)US-Präsident Donald Trump verlässt am 17. Mai das Weiße Haus in Washington, D.C. mit einem Hubschrauber. (imago/UPI Photo)
Wie zentral diese Differenz in der politischen Geschichte ist, hatte der Historiker Ernst Kantorowicz 1957 in seiner bahnbrechenden Studie "Die zwei Körper des Königs" dargelegt. Demnach hatte sich bereits im europäischen Mittelalter die Vorstellung entwickelt, dass der Regent einen body natural und einen body politic besitze, also den natürlichen Körper des Herrschers und den übernatürlichen Körper des Amtes. Beide sind jedoch nicht identisch, sondern ersterer füllt zweiteren nur temporär aus. Durch eben diese Rechtskonstruktion konnte das englische Parlament einst auch gegen Karl I. Im Namen Karl I. vorgehen.  

Person und Amt sind bei ihm identisch

In Trumps Welt existiert diese Unterscheidung jedoch nicht. Person und Amt sind bei ihm identisch. Das zeigt sich schon in relativ banalen Zusammenhängen. Er empfängt nicht nur Staatsgäste in seinem privaten Club in Florida oder installierte Tochter und Schwiegersohn im Machtzentrum des Weißen Hauses. Nein, er twittert als US-Präsident auch von seinem Privataccount, nicht vom offiziellen Account des Weißen Hauses.

Dass er keinen Begriff von der sprichwörtlichen Würde des Amtes hat, der man als Politiker gerecht werden muss, zeigen auch die Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf die US-Wahlen: Für Trump ist nicht die potentielle Gefährdung der amerikanischen Demokratie das Problem, sondern die Ermittlungen selbst. Denn die nimmt er eben persönlich. 

Über kurz oder lang könnte ihn genau das das Amt kosten. Denn so langsam scheinen auch immer mehr von Trumps Parteifreunden zu jener uramerikanischen Einsicht zu gelangen, die Arnold Schwarzenegger bereits im Oktober 2016 formulierte. Der Ex-Gouverneur Kaliforniens hatte seiner Zeit nämlich begründet, warum er auch als Republikaner nicht für Trump stimmen könne. Es gäbe, so Schwarzenegger, schlicht Momente, wo man das Land über die eigene Partei stellen müsse.

Kein politischer Gegner setzt Donald Trump so zu wie er sich selbst. 

Nils Markwardt ist Leitender Redakteur des zweimonatlich erscheinenden Philosophie Magazins. Seine Schwerpunkte sind Politische Philosophie und Theorien der Popkultur.

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