Sachsen-Anhalt und die AfD

"Das ist ein Kulturschock für alle Beteiligten"

Andre Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD), spricht am 16.12.2016 im Plenarsaal vom Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg.
André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD), im Magdeburger Landtag. Für alle Fälle hat der Parlamentspräsident einen Panikknopf am Pult, mit dem er Hetz-Rednern den Ton abdrehen kann. © picture alliance / dpa / Peter Gercke
Melanie Amann im Gespräch mit Nana Brink · 25.04.2017
Seit einem Jahr sitzt die AfD in Sachsen-Anhalt im Parlament. Spiegel-Journalistin und AfD-Expertin Melanie Amann erzählt, wie die Rechten die politische Kultur im Land verändert haben und warum der Parlamentspräsident einen Panikknopf an seinem Pult anbringen ließ.
Spiegel-Journalistin Melanie Amann hat im zurückliegenden Jahr in Sachsen-Anhalt beobachtet, ob und wie der Einzug der AfD ins Parlament die politische Kultur und auch den Alltag verändert hat. Amann, die als AfD-Expertin gilt, sagt:
"Der Alltag im Landtag hat sich schon im Ton enorm verändert. Es ist ja eine Neuheit für ein Parlament, dass dort Menschen am Mikrofon stehen, die über politische Gegner als 'Wucherungen am Volkskörper' sprechen. Das ist schon ein Kulturschock für alle Beteiligten. Offenbar hat sich ja sogar der Parlamentspräsident so eine Art Panikknopf am Parlament anbringen lassen, mit dem er notfalls die Mikrofone ausstellen kann bei der AfD."

Alle sind nervös und verunsichert

Dies belege die allgemeine Nervosität in Sachsen-Anhalt. Umgekehrt beklagten AfD-Abgeordnete, sie würden schlechter behandelt als andere Abgeordnete – man grüße sie nicht und lehne ihre Anfragen ab. Amann sagt weiter: Eigentlich wolle die AfD in Sachsen-Anhalt gar nicht als parlamentarische Kraft wahrgenommen werden, die sich mit Anträgen herumschlagen muss, "sondern als Partei des Volkes, die dem Volk in freier Wildbahn, auf den Marktplätzen begegnen will." Sachsen-Anhalt seie "Höcke-Land" - und AfD-Politiker Björn Höcke nutze jede Gelegenheit, in seinen Reden Angstszenarien zu entwerfen, die die Bürger verunsichern sollen.

Die AfD hat das Land gespalten

Die AfD habe das Land allgemein gespalten – und die Spaltlinien würden durch Freundes- und Kollegenkreise und durch Familien laufen. Allenthalben herrsche eine gewisse Unsicherheit und Ratlosigkeit darüber, wie man damit umgehen solle, wenn sich der Freund oder Kollege als AfD-Sympathisant oute.
Hören Sie hier das komplette Gespräch mit Melanie Amann zum Thema AfD in den Ländern im "Länderreport":
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