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Studio 9 | Beitrag vom 20.05.2017

Präsidentschaftswahl im IranAmtsinhaber Rohani gewinnt deutlich

Von Reinhard Baumgarten

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Irans Präsident Hassan Rohani am 11. April 2017 in Teheran.  (imago stock&people)
Hassan Rohani ist seit August 2013 Präsident des Iran. (imago stock&people)

Hassan Rohani geht als Sieger aus der Präsidentenwahl im Iran hervor. Der Amtsinhaber landete mit großem Abstand vor dem erzkonservativen Kandidaten Raisi. Reformer werten den Ausgang der Wahl als ein klares Signal des iranischen Volkes.

Wahlleiter Ali Ahmadi erklärte gegen elf Uhr Ortszeit:

"Von 38,9 Millionen gültigen Stimmen erhielt Herr Rohani 22,8 Millionen Stimmen und Herr Raisi 15,5 Millionen."

Am frühen Nachmittag will Innenminister Rahmani Fasli das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt geben. Danach hat der sogenannte Wächterrat nun drei Tage Zeit, um mögliche Unregelmäßigkeiten und Einsprüche der Kandidaten zu prüfen.

Klare Worte von Revolutionsführer Khamenei

Der erzkonservative Bewerber um das Präsidentenamt, Raisi, hatte bereits am Wahltag von Verfehlungen des Rohani-Lagers gesprochen. Rohanis Parteigänger sprechen hingegen von unrechtmäßigen Eingriffen zugunsten des Kandidaten Raisi. Revolutionsführer Ali Khamenei, der starke Mann Irans, hatte vor der Wahl angekündigt:

"Jeder, der dem Ergebnis der Wahlen widerspricht, wird mir gegenübertreten müssen."

Khamenei hatte sich für keinen der vier verbliebenen Bewerber eindeutig ausgesprochen, aber eine gewisse Präferenz für den erzkonservativen Raisi durchblicken lassen:

"Ganz gleich wie die Wahlen ausgehen, ist deren Ergebnis gültig und Gesetz. Ich habe mich nie in Wahlen eingemischt, und tue es nicht."Der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei. (picture-alliance / dpa / Khamenei Official Website)Der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei. (picture-alliance / dpa / Khamenei Official Website)

Die Worte Khameneis dürften angesichts des zu erwartenden Ergebnisses auf viel Wohlgefallen bei den Reformern stoßen. Bei vielen Rohani-Wählern ist die Erinnerung an 2009 noch sehr lebendig, als der mutmaßliche Wahlsieger Mir Hossein Mussawi plötzlich und unerwartet von Mahmoud Ahmadinejad überflügelt wurde und viele Menschen von massivem Wahlbetrug sprachen.

Ein Signal des iranischen Volkes

Mostafa Tajzadeh wurde damals als einer der Rädelsführer der riesigen Protestwelle ins Gefängnis gesteckt und ist vor wenigen Monaten daraus entlassen worden.

"Diese Wahl bestimmt nicht nur die nächsten vier Jahre. Diese Wahl bestimmt die Zukunft Irans, die Menschen haben die Gefahr gespürt und sie wollen ihr Schicksal selbst bestimmen."

Sollte das vorläufige Ergebnis bestätigt werden, dann käme Hassan Rohani auf gut 59 Prozent. Vor vier Jahren hatte er nur knapp 51 Prozent erreicht.

Die führende Reformerin Elaheh Koula'i wertet den Ausgang der Wahl als ein klares Signal des iranischen Volkes:

"Die Menschen wollen keine Abenteuer mehr. Sie wollen laut rufen: Wir sind für Frieden, Kooperation und allgemeinen Fortschritt."

Hassan Rohani hat all das in seinem Wahlkampf versprochen. Wird ihm vom Wächterrat der Wahlsieg und damit eine zweite Amtszeit zugestanden, dann wird er weiterhin sehr dicke Bretter bohren müssen, um seine Versprechen gegen den Widerstand konservativer Hardliner umsetzen zu können.

Inzwischen hat das Innenministerium in Teheran bekannt gegeben, Amtsinhaber Hassan Rohani sei nach Auszählung praktisch aller Stimmen auf rund 57 Prozent gekommen. Sein konservativer Rivale Raisi folgte deutlich abgeschlagen mit 38 Prozent der Stimmen. Die restlichen fünf Prozent seien an die beiden anderen Kandidaten gegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent.

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