Seit 07:00 Uhr Nachrichten
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 07:00 Uhr Nachrichten
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 28.02.2016

Nach Abstimmung in SchweizSchwerer Rückschlag für rechtsnationale SVP

Moderation: Kirsten Lemke

Podcast abonnieren
Hat nichts zu lachen: der SVP-Abgeordnete und Journalist Roger Koeppel. (dpa / picture alliance / Ennio Leanza)
Hat nichts zu lachen: der SVP-Abgeordnete und Journalist Roger Koeppel. (dpa / picture alliance / Ennio Leanza)

Die Anti-Ausländer-Initiative der Schweizerischen Volkspartei ist gescheitert, 60 Prozent der Schweizer stimmten dagegen. Unser Korrespondent Hans-Jürgen Maurus sieht einen klaren Grund für die Niederlage.

Es ist eine krachende Niederlage für die rechtsnationale SVP: Fast 60 Prozent der Schweizer stimmten gegen die sogenannte Durchsetzungsinitiative, nach der kriminelle Ausländer ohne Einzelfallprüfung durch einen Richter hätten abgeschoben werden können. Unser Korrespondent Hans-Jürgen Maurus spricht von einem "schweren Rückschlag" für die SVP. Parteivertreter äußerten sich zum Ergebnis "bemerkenswert kleinlaut, so habe ich die lange nicht mehr erlebt", sagte Maurus im Deutschlandradio Kultur.

"Die Initiative gefährdet die Gewaltenteilung"

Grund für das Scheitern der SVP sei eine erfolgreiche "Gegenbewegung aus der Zivilgesellschaft" heraus, so Maurus weiter. "Diese Bewegung hat es tatsächlich geschafft, nicht nur die eigenen Wähler zu mobilisieren, sondern auch vom Gegenlager, also von den Befürwortern, Stimmen rüberzuziehen."

Die schlagenden Argumente der Bewegung sei gewesen, "dass diese Initiative zu extrem ist, dass sie geradezu rechtsstaatliche Lösungen aushebelt, dass sie die Gewaltenteilung gefährdet", sagte Maurus. Die Schweizer wollten zwar mehrheitlich eine Abschiebung krimineller Ausländer, "aber man will keine Übertreibungen, man will keine Aushöhlung des Rechtsstaates".

Interview

Die Zukunft des LesensWie liest die Generation Smartphone?
Ein junger Mann steht auf einem Bahnsteig und liest auf seinem Smartphone (Clem Onojeghuo / unsplash.com)

140 Zeichen, Emojis, animierte Bilder: Junge Menschen sind es gewohnt, sich kurz zu fassen. Verstehen sie überhaupt noch Romane? Der Sprachwissenschaftler Henning Lobin beruhigt: Ja, natürlich. Und sagt voraus, dass Autoren künftig mehr auf Digitalisierung setzen werden.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur