Seit 20:03 Uhr In Concert

Montag, 23.04.2018
 
Seit 20:03 Uhr In Concert

Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 24.10.2011

Mitregieren!

Volksbegehren und Volksentscheide in Deutschland

Von Wolf-Sören Treusch

Podcast abonnieren
Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)
Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)

Für das Nachtflugverbot am Berliner Flughafen, gegen den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, für gute Schulen in Niedersachsen, gegen Museumsschließungen in Hamburg: Immer mehr Bürger in Deutschland wollen per Volksentscheid selbst mitbestimmen, wohin die Reise geht. Direkte Demokratie boomt.

Allein im ersten Halbjahr 2011 beantragten Deutschlands Bürger insgesamt 23 Volksbegehren und -initiativen, Ausgang offen. Volksentscheide sind in Deutschland bisher nur auf Länderebene möglich, für einen bundesweiten Volksentscheid müsste das Grundgesetz geändert werden. Dafür ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Bisherige Anläufe scheiterten, manche sehr knapp. Vor allem die CDU/CSU wehrt sich gegen den Trend zur Bürgerbeteiligung. Gegner und Befürworter formieren sich.

Manuskript zur Sendung als PDF oder im barrierefreien Texformat

Zeitfragen

MaskulismusZwischen Männerthemen und Frauenhass
Ein Mann in schwarzer Kleidung läuft allein eine Straße entlang, nur die Beine und Schuhe sind sichtbar. (imago stock&people)

"Jetzt reicht es aber mit dem Feminismus!" – Kaum ein Beitrag über Gleichberechtigung oder Sexismus, der nicht von Antifeministen und Rechtspopulisten angegriffen wird. Aber ist jeder, der Kritik an Gleichstellungspolitik übt, ein rechter Frauenhasser? Mehr

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur