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Signale / Archiv | Beitrag vom 12.11.2006

Lügen lernen mit Niccolo Macchiavelli

Von Michael Stürmer

Ein Ort der Wahrheit? - Blick in den Bundestag (AP)
Ein Ort der Wahrheit? - Blick in den Bundestag (AP)

Die Welt will betrogen sein - wussten die alten Römer. Mundus vult decipi. Und die Welt wird bedient mit dem, was sie begehrt. So verbindet die Lüge, solange sie nicht exzessiv übertrieben wird oder allzu durchsichtig ist, die politische Klasse mit dem allgemeinen Publikum in stiller Komplizenschaft. Das allerdings geht nur solange, als nicht eines Tages die Wirklichkeit mit der Tür ins Haus fällt. Angebot und Nachfrage ergänzen einander, ob Demokratie oder Diktatur. Auch auf dem Gebiet der politischen Lüge.

Niccolo Macchiavelli aus dem Florenz der Renaissance war und ist Erzmeister der politischen Unkorrektheit, aber auch Erzlehrer der Politik seit dem. Er stellt mit Unschuldsmiene die Frage nicht ob, sondern nur inwieweit Herrscher ihr Wort halten sollen. Seine Antwort: jeder sieht ein, wie lobenswert es ist für einen Herrscher, wenn er sein Wort hält und ehrlich ohne Verschlagenheit seinen Weg geht. Trotzdem sagt uns die Erfahrung unserer Tage, dass gerade jene Herrscher Bedeutendes geleistet haben, die wenig von der Treue hielten und es verstanden, mit Verschlagenheit die Köpfe der Menschen zu verdrehen. Schließlich haben sie die Oberhand gewonnen über jene, die ihr Verhalten auf Ehrlichkeit gründeten. Ein tüchtiger Herrscher müsse zugleich die Natur des Fuchses und die des Löwen annehmen. Der Löwe ist wehrlos gegen Schlingen, der Fuchs wehrlos gegen Wölfe. Man müsse Fuchs sein, um die Schlingen zu wittern und Löwe um die Wölfe zu schrecken. Mit anderen Worten, so Macchiavelli, ein kluger Machthaber darf sein Wort nicht halten, wenn ihm dies zum Schaden gereichen würde und wenn die Gründe weggefallen sind, die ihn zu seinem Versprechen veranlassten. Wären die Menschen alle gut, so wäre dieser Vorschlag nicht förderlich, da sie aber schlecht sind und das gegebene Wort auch nicht halten, hast auch Du keinen Anlass, es ihnen gegenüber zu halten.

Das war damals, und heute ist heute, dazwischen liegen 500 Jahre und die moderne Massendemokratie. Die Natur der Menschen und die der Politik aber sind sie so gänzlich anders, dass Macchiavelli ein neues Buch schreiben müsste? Reden wir nicht von kleinen Lügen wie Clinton vor dem Untersuchungsausschuss, als der amerikanische Präsident auf die Frage, ob es mit Monica L. Sex gegeben habe, die klassische Antwort gab: Es hängt davon ab, was sie Sex nennen. Oder Clintons Vorgänger Bush sen., als der im Wahlkampf jede Steuererhöhung ausschloss mit dem denkwürdigen Satz: Lest meine Lippen. Um dann doch von Haushalts Not gezwungen, die Steuern zu erhöhen.

Von anderer Art war da schon die Strategie von Bush "zwei". Die Vereinigten Staaten in den Irak-Krieg zu schicken und in den Vereinten Nationen davor um ein Mandat zu werben. Die unwahrscheinliche Querverbindung des irakischen Gewaltherrschers zum Propheten des El-Kaida-Netzwerkes und die High-Tech-Strategie, die im Stadtdschungel von Bagdad und Falludscha scheitern musste. Aber das ist Amerika und hier ist Deutschland und hier lieben die Politiker die Wahrheit über alles und das Publikum will die Wahrheit wissen, und nichts als die Wahrheit. So schmeichelt uns die Eitelkeit, die auch eine Art von Lüge ist. Aber die Wirklichkeit ist anders. In der Bundesrepublik Deutschland vor 1989 wie im vereinten Deutschland seitdem. Und erst langsam wächst die Sorge, dass man sich am meisten selbst belogen hat. Kanzler Kohls Verheißung der blühenden Landschaften muss man noch nehmen, als das, was sie war: Mutmache in schwierigen Zeiten, als die parlamentarische Opposition auf Pessimismus setzte. Denn es kann nicht Aufgabe eines Regierungschefs sein, lähmende Angst vor dem unausweichlich Neuem zu verbreiten, allerdings auch nicht immer mehr Geld an die Wähler zu verteilen, als in der Kasse ist. Die Wähler wiederum nehmen, was sie kriegen können und fragen nicht, woher das Geld stammt. Als Ludwig Erhard und der Bankier Pferdmenges Kanzler Adenauer vor der dynamischen Rentenversicherung warnten, wurden sie abgefertigt mit dem Satz, sie verstünden viel von Geld und nichts von Wahlen. Kanzler Kohl, als ihm zu Beginn der achtziger Jahre die Schrumpfung der Geburtenzahlen und die Verlängerung der Lebenszeit vor Augen gehalten wurden und die daraus erwachsende Unbezahlbarkeit des Sozialstaates, hat Ähnliches geantwortet. Kanzler Schröder genoss nach 1998 erst einmal die unerträgliche Leichtigkeit des Seins – Brioni und Havanna. Bis seine späten Einsichten in die Unausweichlichkeiten der Reformen ihn zu Fall brachten. Was den Irak-Krieg 2003 betrifft, so waren die Deutschen niemals aufgefordert worden, Soldaten zu schicken. Schröder aber tat so, als habe er das Land vor den Amerikanern gerettet und gewann, gegen alle Wetten, die nachfolgenden Bundestagswahlen. Seitdem ist von europäischer Solidarität zu sprechen nur noch diplomatische Augenwischerei. Die Menschen, so bemerkte Macchiavelli, seien so einfältig und gehorchten so leicht den Bedürfnissen des Augenblicks, dass der, der sie betrügen will, immer einen findet, der sich betrügen lässt. Es ist wert, den alten Florentiner wörtlich zu zitieren, wie er feststellt: "Ein Herrscher braucht also alle die vorgenannten guten Eigenschaften nicht in der Wirklichkeit zu besitzen. Doch muss er sich den Anschein geben, als ob er sie besäße. Ja, ich wage zu behaupten, dass sie schädlich sind, wenn man sie besitzt und stets von Ihnen Gebrauch macht und dass sie nützlich sind, wenn man sich nur den Anschein gibt, sie zu besitzen." Macchiavelli geht noch weiter und preist die Lüge als Mittel, Herrschaft zu behaupten. Ein Herrscher muss die Seelenstärke haben, sich nach den Winden des Glücks und dem Wechsel der Verhältnisse zu richten und, wie ich oben sagte, vom Guten so lange nicht abzugehen, als es möglich ist. Aber im Notfall auch verstehen, Böses zu tun. Lügen und Demokratie - so hätten wir es gern - vertragen sich nicht. Der längst verblichene Staatssekretär von Florenz hätte da ein oder zwei Anmerkungen.

Der 1938 in Kassel geborene Michael Stürmer studierte in London, Berlin und Marburg, wo er 1965 promovierte. Nach seiner Habilitation wurde er 1973 ordentlicher Professor für Neuere und Neueste Geschichte, Sozial- und Verfassungsgeschichte; außerdem lehrte er u.a. an der Harvard University, in Princeton und der Pariser Sorbonne. 1984 wurde Stürmer in den Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung berufen und zwei Jahre später zum Vorsitzenden des Forschungsbeirates des Center for European Studies in Brüssel. Zehn Jahre lang war er überdies Direktor der StiftungWissenschaft und Politik. Zu seinen Veröffentlichungen zählen: "Das ruhelose Reich", "Dissonanzen des Fortschritts", "Bismarck - die Grenzen der Politik" und zuletzt "Die Kunst des Gleichgewichts. Europa in einer Welt ohne Mitte". Im so genannten Historikerstreit entwickelte Stürmer die von Habermas und Broszat bestrittene These von der Identität stiftenden Funktion der Geschichte. Stürmer, lange Kolumnist für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", schreibt jetzt für die "Welt" und die "Welt am Sonntag".

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