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Weltzeit | Beitrag vom 22.01.2018

Libanons Männer-DemokratieNur 4 Frauen, aber 18 Konfessionen

Von Anne Françoise Weber

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Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri (r), Präsident Michel Aoun (M) und der Parlamentssprecher Nabib Berri am 22.11.2017 bei einer Militärparade anlässlich des 74. Jahrestages der Unabhängigkeit des Libanon in Beirut. (AFP / Anwa Amro)
Bei einer Militärparade 2017: Parlamentssprecher Nabib Berri - ein Schiit (links), Präsident Michel Aoun - ein Christ (Mitte), Ministerpräsident Saad Hariri, ein Sunnit. (AFP / Anwa Amro)

Im Mai dürfen die Libanesen erstmals nach 2009 ihr Parlament wählen. Wobei schon klar ist, wieviele Sitze jede christliche und muslimische Glaubensgruppe erhält. Ein System, das Frieden brachte, aber auch Korruption und männliche Familiendynastien.

Bikfaya, ein kleiner Ort in den Bergen nordöstlich von Beirut. Die Straßen sind ziemlich leer an diesem Nachmittag. Nur wenige Autos fahren durch die zentrale Einkaufsstraße. Am Ende steht ein Schild. Es zeigt den Weg zu Samy Gemayel. Ein libanesischer Abgeordneter. Sein Büro liegt in einem modernen Gebäude - etwas unterhalb des ehrwürdigen Familiensitzes. Heute hat er Tag der offenen Tür.

Am Eingang herrscht reges Treiben: Sicherheitsleute, Metalldetektoren, Taschenkontrollen und Assistenten, wie Lara Saade, die Besucher vorab nach ihren Anliegen fragen.

"Es sind Leute, die ihren Abgeordneten über ein bestimmtes Thema informieren wollen. Oder sie wollen, dass er eine Regierungsanfrage zu einem Problem in ihrem Bezirk stellt oder den zuständigen Minister anspricht. Es kommen auch viele junge Leute, die zurzeit keine Arbeit finden. Sie fragen ihn, ob er Unternehmer kennt, die eine Anstellung ermöglichen könnten. Außerdem wollen gerade die Lehrer einen Gesetzentwurf einbringen, also kommen sie zu ihm, um zu sehen, ob er den Entwurf ins Parlament einbringen würde. Die Leute kommen wegen ganz unterschiedlicher Themen."

Kritik an Sechs-Parteien-Regierung

Bevor sich Samy Gemayel den Bittstellern zuwendet, hat er Zeit für ein kurzes Interview. Der 37-Jährige, rundes Gesicht, beginnende Geheimratsecken, hellblauer Wollpulli, den er für das Foto später gegen ein Sakko eintauscht, kommt etwas abgehetzt in sein Büro und entschuldigt sich für die Wartezeit.

Samy Gemayel ist Abgeordneter im Libanon - schlank, dunkle Haare, Sakko präsentiert er sich vor Libanons Flagge. (Deutschlandradio / Anne Françoise Weber)Samy Gemayel ist Abgeordneter im Libanon aus einer Familie mit langer politischer Historie. (Deutschlandradio / Anne Françoise Weber)

Er habe momentan so viele Sitzungen. Kein Wunder, denn in diesen Tagen beginnt der Wahlkampf im Libanon. Am 6. Mai soll nach neun Jahren endlich ein neues Parlament gewählt werden. Derzeit regiert eine Sechs-Parteien-Koalition der "nationalen Einheit". Samy Gemayel ist mit seiner Partei "Kataeb" in der Opposition und übt scharfe Kritik.

"Die jetzige Regierung hat drei Probleme. Erstens hat sie ihre Befugnisse für Außen- und Verteidigungspolitik komplett an die Hisbollah abgegeben. Die Hisbollah entscheidet im Namen des Libanon, als ob ein stillschweigendes Abkommen geschlossen wurde, dass die Regierung sich nicht mehr einmischt. Das ist für uns ein Angriff auf die Souveränität des Libanon. Zweitens die Korruptionsskandale, die diese Regierung seit ihrer Entstehung vor anderthalb Jahren überschatten. Jeden Monat gibt es einen neuen Skandal. Das dritte Problem ist die Verletzung bürgerlicher Freiheiten. Diese Regierung versucht, die Opposition zum Schweigen zu bringen, übt Druck auf unabhängige Journalisten aus. Das überschattet diese Wahlen und das mediale Gleichgewicht zwischen Regierung und Opposition."

Samy Gemayels "Kataeb" stellt zwar nur fünf von 128 Abgeordneten im libanesischen Parlament. Aber er ist Parteivorsitzender, sein Wort hat viel Gewicht im Libanon – auch, weil die Familie Gemayel eine politische Größe ist, nicht nur in ihrem Stammsitz Bikfaya, wo Samys Schwester Nicole Bürgermeisterin ist.

Politische Historie der Familie Gemayel reicht bis 1936

Am Ortseingang der fast nur von Christen bewohnten Stadt mit rund 20.000 Einwohnern steht eine Statue von Großvater Pierre Gemayel, der 1936 die nationalistische Partei der Phalangisten, arabisch "Kataeb" gegründet hat. Sein Sohn Bachir wurde während des libanesischen Bürgerkriegs 1982 zum Präsidenten gewählt, aber vor Amtsantritt ermordet. Daraufhin wurde Bachirs Bruder Amine zum libanesischen Staatspräsidenten gewählt. Und die Politiker-Dynastie reicht noch weiter. Amines ältester Sohn Pierre war Abgeordneter der "Kataeb" und Industrieminister, als er 2006 am Steuer seines Autos erschossen wurde. Sein jüngerer Bruder Samy, der Jura studiert hat, weiß, wie gefährlich Politik im Libanon sein kann. 2009 wurde er erstmals für die "Kataeb" ins libanesische Parlament gewählt. Eine lange Geschichte, aber Samy ist bemüht, sein politisches Engagement nicht einfach als Familienerbe darzustellen:

"Es ist keine Pflicht und kein Schicksal, sondern eine persönliche Entscheidung. Ich liebe mein Land und niemand hat mich je gezwungen, das zu tun, was ich tue. Und ich glaube, die Veränderungen, die ich meiner Partei und der Politik im Libanon bringe, sind nicht sehr traditionell. Opposition und Veränderung waren nie wirklich Slogans unserer Partei. Aber jede Epoche hat ihre Prioritäten. Früher waren es die Unabhängigkeit und die Souveränität unseres Landes, dafür hat unsere Partei viel gearbeitet und geopfert. Heute geht es um Veränderung, Reform und darum, den Menschen Hoffnung auf einen neuen Libanon zu schenken. Denn leider vertreibt der Libanon heute alle Menschen, die von einem modernen Leben träumen, von einem Leben, bei dem jeder Bürger mit seinen Rechten respektiert wird. Deswegen ist unsere Priorität heute die Veränderung."

Veränderung, die Gemayel mit einem multikonfessionellen Bündnis erreichen will. Eine neue Strategie. Früher konzentrierte er sich nur auf seine Glaubensgeschwister: die Christen. Er wollte alle vereinen, um so am besten für die eigenen Rechte zu kämpfen. Aber das ist vorbei, seit sich der christliche Präsident Aoun und seine "Freie Patriotische Bewegung" mit der schiitischen Hisbollah verbündet haben, deren Miliz nicht nur von der EU als Terrororganisation eingestuft wird.

Auf die Frage, ob zur Veränderung nicht auch neue Familiennamen ins Parlament gehörten – schließlich sind über ein Viertel der Abgeordneten Sohn, Bruder, Neffe, Tante oder Ehefrau eines früheren oder heutigen Politikers - reagiert Samy Gemayel etwas pikiert.

"Das ist keine Frage des Familiennamens. Man kann die libanesischen Familien nicht neu erfinden. Man muss die politische Mentalität neu erfinden. Ich möchte von den Menschen an dem gemessen werden, was ich tue, nicht an meinem Familiennamen. Denn ich bin nicht für meinen Familiennamen verantwortlich, sondern für meine Worte und Taten."

Und noch etwas will Samy Gemayel vorerst nicht verändern: die Verteilung der Parlamentssitze nach Konfession. Seit Ende des Bürgerkriegs 1990 steht im Gesetz, dass die Hälfte der Abgeordneten im Parlament muslimisch, die andere Hälfte christlich sein muss. Die genaue Sitzverteilung lautet wie folgt: Maroniten 34, Griechisch-Orthodoxe 14, Griechisch-Katholische acht, Armenisch-Orthodoxe fünf, Armenisch-Katholische einen, Protestanten einen, andere Christen einen, Sunniten 27, Schiiten 27, Drusen acht, Alawiten zwei. Einen festen Frauenanteil gibt es nicht. 2009 kamen nur vier Frauen ins Parlament.

In den Straßen von Beirut sind noch manche Überreste des Bürgerkriegs vor 1990 zu finden. Ein altes Haus mit Einschusslöchern verfällt. (Deutschlandradio / Anne Françoise Weber)In den Straßen von Beirut sind noch manche Überreste des Bürgerkriegs vor 1990 zu sehen. (Deutschlandradio / Anne Françoise Weber)

So ist über die Jahrzehnte ein sehr starres konfessionalistisches System im Libanon entstanden, in der jede Glaubensgruppe ihren festen Platz hat, der nicht unbedingt dem heutigen Bevölkerungsanteil entspricht. Die Christen beispielsweise stellen vermutlich höchstens 40 Prozent, genaue Zahlen gibt es aber nicht. Mancher Volksvertreter wird so lange blind von seiner Basis wiedergewählt, bis er sich selbst zurückzieht.

Drusen-Vertreter übergibt Amt an Sohn

"Es ist Zeit für mich – ich habe mich offiziell am 16. März letzten Jahres zurückgezogen, nach 40 Jahren politischer Unruhen und Kämpfe. 40 Jahre sind genug."

Der Abgeordnete Walid Joumblatt empfängt zum Interview in seinem Beiruter Stadthaus, das von Polizisten geschützt wird. Der 68-Jährige wirkt wie immer ein wenig erschöpft, als trage er die ganze Last der wechselvollen Geschichte des Libanon, der über die Jahrhunderte vielen religiösen Minderheiten Schutz geboten und durch sie viele Konflikte erlebt hat. Joumblatt hat als politischer Anführer der Drusen - einer vom Islam inspirierten Geheimreligion - in den vergangenen Jahrzehnten stets eine wichtige Rolle gespielt. Nun also soll sein Sohn Taymour die Geschäfte übernehmen.

"Das ist eine Tradition in meiner Familie seit 320 Jahren. 'Mukhtara', unser Familiensitz ist eine Referenz für die Drusen und für alle Libanesen. Und es hängt davon ab, wer 'Mukhtara' regiert. Ich war nicht wie mein Vater, mein Sohn Taymour wird nicht sein wie ich. Das wichtigste ist, dass 'Mukhtara' ein offenes Haus bleibt für alle, die Zuflucht und Hilfe suchen."

Walid Joumblatt hat noch wenige graue Haare und steht mit einem Hund in seinem Familienanwesen Mukhtara im Schufgebirge. (Walid Joumblatt)Walid Joumblatt, Druse, war 40 Jahre lang Herr über das Familienanwesen "Mukhtara" im Schufgebirge. (Walid Joumblatt)

"Mukhtara" ist ein prachtvolles Anwesen im Schufgebirge. Der Inhaber – künftig Walids Sohn – vertritt von hier die Belange der drusischen Religionsgruppe. Und damit steht ihm anscheinend auch automatisch der Parteivorsitz der sozialistischen Partei "PSP" zu, gegründet von Walids Vater. Und dazu kommt noch ein Sitz als Abgeordneter im Parlament. Auf die Frage, ob Walid Joumblatt auch seine Tochter zur Nachfolgerin hätte machen können, druckst der sozialistische Politiker ein bisschen herum. Im Libanon sind schließlich nur drei Prozent der Abgeordneten Frauen derzeit.

"Naja, wir hatten in unserer Geschichte eine wichtige Frau: Meine Großmutter Nazira spielte eine große Rolle nach der Ermordung meines Großvaters, da war mein Vater erst sechs Jahre alt. Jetzt ist mein Sohn Taymour dran. Seine Schwester Dalia kann ihm helfen, und unserer anderer Sohn Aslan auch. Ich hoffe, sie werden ein gutes Team."

3000 ehrenamtliche Wahlbeobachter gesucht

Im Büro der libanesischen Organisation für demokratische Wahlen, kurz "Lade" genannt, herrscht ein ziemliches Kommen und Gehen. An den Wänden hängen Fotos von früheren Einsätzen der Gruppe, die auch dieses Jahr wieder Wahlbeobachter einsetzen will – und zwar nicht nur am Wahltag, sondern schon in den Wochen zuvor, um möglichen Stimmenkauf zu dokumentieren. Rund 3000 ehrenamtliche Wahlbeobachter sollen dafür in den nächsten Wochen ausgebildet werden. In all dem Trubel wirkt Gründungsmitglied Ammar Abboud mit seinem runden Gesicht, Vollbart und stämmiger Figur wie ein Fels in der Brandung. In den 22 Jahren, die er nun schon mit der Organisation für ein besseres Wahlsystem im Libanon kämpft, hat er viel Expertise erworben.

"24 Stunden vor den letzten Parlamentswahlen 2009 habe ich eine Simulation erstellt und von 128 Parlamentssitzen 127 Gewinner richtig vorhergesagt. Aber diesmal ist es unmöglich. Man kann vielleicht die Zahlen kennen, aber nicht die gewählten Kandidaten."

Libanesischer Wahlbeobchter Ammar Abboud steht im Büro vor einer Karte des Landes mit den Wahlbezirken. (Anne Françoise Weber )Libanesischer Wahlbeobchter Ammar Abboud von "Lade" vor einer Karte mit den Wahlbezirken. (Anne Françoise Weber )

Das liegt daran, dass im Libanon erstmals ein Verhältniswahlrecht gilt. Das sollte eigentlich die kleineren Formationen und die bisher unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen wie die Schiiten stärken. Doch das von den Regierungsparteien außerhalb des Parlaments verhandelte Wahlgesetz enthält zahlreiche Einschränkungen der Verhältniswahl: Zum Beispiel eine voraussichtlich um die zehn Prozent liegende Einzugshürde, außerdem die Möglichkeit einer Präferenzwahl für einen Kandidaten und es bleibt bei der im Voraus festgelegten konfessionellen Verteilung der Sitze. Das alles soll verhindern, dass die libanesische Parteienlandschaft ganz auf den Kopf gestellt wird. Ein Frankenstein-Monster nennt Abboud dieses neue Wahlgesetz.

"Das ist gefährlich, denn wenn die einflussreichen Kräfte Angst haben, könnten sie die Wahlen verschieben. Sie haben keinen Vorwand mehr – früher hieß es, wegen des fehlenden Präsidenten, des fehlenden Wahlrechts oder des Kampfs gegen den IS seien Wahlen unmöglich. All das ist jetzt gelöst, sie können nur noch einen technischen Vorwand bringen. Deswegen gibt es ein paar Passagen im Gesetz, die schwer, langsam oder kostspielig umzusetzen sind, wie die biometrischen Wählerausweise. Das könnte als Vorwand dienen. Aber ehrlich gesagt kann ich nicht vorhersagen, was passiert. Ich weiß, die Wahlen sollen in vier Monaten stattfinden – aber vier Monate sind eine ganze Lebensspanne in der libanesischen Politik."

Beibehaltung der Konfessionswahl fördert Koalitionen

Zumal das kleine Land auch immer mit Interventionen ausländischer Mächte rechnen muss. Immer noch herrscht im Nachbarland Syrien Krieg, die schiitische Hisbollah hat Kämpfer zur Unterstützung des Regimes von Bashar al Assad entsandt. Dem zweiten Nachbarland Israel und auch Saudi-Arabien missfällt die Regierungsbeteiligung der schiitischen Parteimiliz sehr, zumal hinter ihr der ewige Kontrahent Iran steht. Und auch aus westlichen Ländern fließt Geld, um die eine oder andere Partei zu unterstützen und so die Wahl zu beeinflussen, erklärt Abboud etwas resigniert. Eigentlich wünscht er sich einen anderen Libanon und dennoch plädiert er sogar dafür, die Aufteilung der Abgeordnetensitze auf die verschiedenen Konfessionsgruppen beizubehalten.

"Zur Zeit schon – was ziemlich lustig ist, weil ich Antikommunitarist bin und Atheist. Aber für diese Ziele muss man den Konfessionalismus behalten. Denn: Die meisten Parteien können keinen religionsübergreifenden Erfolg haben, sie würden nur Kandidaten ihrer Religion oder sogar Konfession aufstellen. Wenn man aber die konfessionelle Aufteilung der Sitze beibehält, zwingt man die Parteien, sich zu öffnen oder Koalitionen zu bilden. Ansonsten können sie sich nicht zur Wahl stellen."

Um das zu verstehen, muss man wissen, dass im Libanon schon vor der Wahl Koalitionen gebildet werden. Und zwar konfessionsübergreifend. Das heißt, wenn es in einem Wahlkreis die Festlegung gibt, dass hier zwei Sitze für Christen und drei Sitze für Schiiten vergeben werden, müssen hier christliche und schiitische Parteien eine gemeinsame Liste bilden, um antreten zu dürfen. Letztlich entscheiden die Wähler dann, welche der Listen sie besser finden. Das heißt für die Parteien: Sie müssen nicht nur die eigene Klientel überzeugen, sondern auch von anderen Religionsgruppen akzeptiert werden. Nur dann hat ihre gemeinsame Liste Aussicht auf Erfolg.

Alles sehr komplex – und das ewige Koalitionsgeschacher verdirbt manchen Libanesen das Interesse an der Politik.

Nichtwähler aus der Schiiten-Region

Erschöpft kommt Fadi Abi Azar nach einem langen Arbeitstag nach Hause zu seiner Familie in einem Küstenort nördlich von Beirut. Als Taxifahrer ist er ständig unterwegs. Am Wahltag hat der 45-Jährige aber keine Lust, durchs Land zu fahren und seine Stimme indem Ort abzugeben, aus dem seine Familie ursprünglich kommt. So aber sieht es das Gesetz vor.

"Ich habe noch nie gewählt. Denn ich komme aus Marjayoun im Süden und dort wählt die Mehrheit eine bestimmte Partei, da wählt höchstens ein Prozent jemand anderen. Da macht meine Stimme keinen Unterschied, deswegen wähle ich nicht. Und außerdem ist Marjayoun sehr weit, da bin ich den ganzen Tag unterwegs."

150 Kilmoter liegen zwischen Marjayoun und Amchit, wo Fadi Abi Azar wohnt. Selbst sein Vater ist nicht im Süden, sondern in Beirut geboren; in Marjayoun leben nur noch entfernte Verwandte.

"Das Einwohnermelderegister im Libanon ist sehr alt und so ein dickes Buch. Wer die entsprechenden Beziehungen hat, kann sich ummelden lassen. Die Politiker wollen aber nicht, dass sich alle ummelden, weil sie dann nicht mehr auf diese Wählerstimmen zählen können. Ich würde mich gern ummelden. Es gibt Gegenden, da gewinnt einer ganz knapp, da gibt es wirklich einen Wettstreit. In anderen wird für Wählerstimmen gezahlt. In meinem Wahlbezirk bringt Wählen nichts."

Denn dort hätten sowieso die schiitischen Parteien Hisbollah und Amal das Sagen, meint Fadi Abi Azar. Der maronitische Christ würde gern die fähigsten Politiker wählen und nicht die, die die richtige Konfession für ein Abgeordnetenmandat in seinem Wahlkreis haben. Ob das mit dem neuen Wahlrecht besser gehen wird, weiß er nicht:

"Diese Demokratie ist verborgen und noch ziemlich unverständlich. In ein paar Monaten sind Wahlen und wir kennen das Wahlgesetz noch nicht. Das müssen sie den Leuten mal erklären. Wir haben was von Verhältniswahlrecht gehört und kleineren Wahlbezirken. Aber was bedeutet das? Vielleicht werden die Medien jetzt im Wahlkampf darüber berichten und sagen, wer gegen wen antritt. Aber eigentlich müsste das vorher passieren."

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