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Samstag, 18.11.2017

Kommentar

03.07.2017
Donald Trumps Twitter-Meldungen auf einem Smartphone. Im Hintergrund das Logo von CNN. Trump postete ein Video, das ihn in einem Wrestlingkampf zeigt, wobei sein Opfer durch ein CNN-Logo ersetzt wurde.  (imago / Jaap Arriens)

Trumps CNN-TweetAufregung in getrennten Echokammern

US-Präsident Donald Trump kennt die Empörungsspirale der Journalisten: Darin bestehe der eigentliche Skandal des CNN-Prügel-Tweets, kommentiert Nina Scholz. Aus diesem von Trump kalkulierten Kreislauf auszubrechen, sei die Herausforderung für Berichterstatter und Medien.

01.07.2017
Parlamentarier nehmen im Bundestag in Berlin an der Abstimmung zu Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts teil. (dpa / Wolfgang Kumm)

Ehe für alleDie Woche der Heuchler

Die "Ehe für alle" kommt – und das ist gut so. Nur: Die Debatte der vergangenen Tage hat auch gezeigt, dass es vielen Volksvertretern weniger um Liebe und Gleichberechtigung ging, sondern um Machtspielchen und Wahltaktik - und das ist ärgerlich.

24.06.2017
Vor dem Haus des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl haben Passanten Blumen niedergelegt. Oggersheim, 19.6.2017. (imago / Pacific Press Agency)

Europäischer Trauerakt für Helmut KohlEhrung mit Beigeschmack

Deutschland schuldet dem verstorbenen Helmut Kohl einen Staatsakt, meint Annette Riedel. Auch wenn ihn der Altkanzler gar nicht gewollt haben soll. Insofern sei der europäische Trauerakt für Kohl zwar ein großartiges Symbol, aber eins mit Beigeschmack.

18.06.2017
Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, sehen sich am 18.06.2017 im Velodrom in Berlin beim Grünen-Bundesparteitag (16.-18. Juni) das Abstimmungsverhalten der Delegierten von der Bühne aus an. (picture alliance/Rainer Jensen/dpa)

Grünen-BundesparteitagJetzt müssen die Wähler überzeugt werden

Nach drei Tagen haben sich die Grünen geeinigt: auf klare Botschaften und ein mit großer Mehrheit verabschiedetes Wahlprogramm. Dennoch bleibe die große Frage, wie erfolgreich sie sich bis zur Bundestagswahl am 24. September abstrampelten, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern.

17.06.2017
Polizisten führen jugendliche Demonstranten bei einer uangemeldeten Demonstration in der Tverskaya Straße in Moskau ab (12.06.2017) (picture alliance / Sergei Savostyanov/TASS/dpa)

Festnahmen in RusslandDer Kreml macht gewaltige Fehler

Mit zahlreichen Verhaftungen hat der russische Staat auf die Proteste reagiert, die am vergangenen Montag überall im Land stattfanden. Die russische Machtelite übt sich in demonstrativer Kraft-Rhetorik - doch dem Kreml unterlaufen gewaltige Fehler, sagt Thielko Grieß.

10.06.2017
Donald Trump zu Gast im Murabba Palast bei König Salman bin Abdulaziz Al Saud von Saudi Arabien am 20. Mai 2017 (imago/UPI Photo)

Trumps gefährliche NahostpolitikDer mit dem Schwert tanzt

Trump hofiert Autokraten und Monarchen wie kürzlich in Saudi-Arabien. Menschenrechte und Demokratie seien für den US-Präsidenten keine Werte, meint Reinhard Baumgarten. Trump wolle nur gute Geschäfte machen und sei dabei, Bushs Fehler noch zu toppen.

04.06.2017
Schwer bewaffnete Polizisten patrouillieren nach dem Anschlag in London im Bereich um die London Bridge und den Borough Market.  (dpa-Bildfunk / Dominic Lipinski)

Nach dem Terroranschlag in LondonEs gibt kein Patentrezept gegen Terror

Es ist richtig, dem islamistischen Terror auch im Innern entschlossen entgegen zu treten, sagt Kommentator Burkhard Birke. Doch mit Kriegsrhetorik ist es nicht getan: Es gilt, die Muslime aktiv einzubinden, um den Hasspredigern den Nährboden zu entziehen. Und dafür braucht es einen kühlen Kopf.

03.06.2017
ARCHIV - Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehen am 25.05.2017 in Brüssel beim Nato-Gipfel bei der feierlichen Eröffnung des neuen Nato-Hauptquartiers an einander vorbei.  (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Trumps neue KlimapolitikAngekündigter Abschied von der Realität

Trumps Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen kam nicht überraschend - dennoch ist das Entsetzen groß. Der US-Präsident leugnet die Realität, sagt Georg Ehring. Die Weltgemeinschaft muss weiterhin am Klimaschutz festhalten - dafür kommen auch neue Bündnisse in Frage.

02.06.201731.05.201727.05.201720.05.2017
Donald Trump (picture alliance/dpa/Foto: Michael Reynolds)

Sicherheitsrisiko Trump Gefährlicher Angeber im Weißen Haus

Donald Trump soll Geheimnisse verraten und Ermittlungen behindert haben. Der Druck auf den US-Präsidenten wächst. Aber nicht der politische Gegner, sondern Trump selbst bringe sich in Gefahr, meint der Journalist Nils Markwardt. Auch deshalb, weil Trump nicht zwischen Person und Amt unterscheide.

14.05.2017
Der Spitzenkandidat der CDU, Armin Laschet, jubelt am 14.05.2017 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse auf der CDU-Wahlparty. (picture alliance /dpa /Kay Nietfeld)

Kommentar zur NRW-WahlKeine Zwangsläufigkeiten

CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet hat die Wahl in NRW klar gewonnen. Doch für seine Partei birgt der Triumph nun die Gefahr, dass die eigenen Anhänger den Gewinn der Bundestagswahl als ausgemachte Sache sehen.

13.05.2017
FIFA-Präsident Gianni Infantino auf einer Pressekonferenz vor der Auslosung der Gruppen für den Confederations Cup 2017.  (dpa / Christian Charisius)

Wenig Ethik, viel KorruptionDie FIFA ist und bleibt ein Haifischbecken

Die Ethikkommission wollte mehr Transparenz, Amtszeitbeschränkungen und Integritätschecks bei der FIFA einführen – und wurde abgesetzt. Hinter der Aktion steckt FIFA-Boss Gianni Infantino. Stillos, rücksichtslos und knallhart hat er sich der unliebsamen Kontrolleure entledigt.

06.05.2017
Soldaten der Bundeswehr, die von Auslandseinsätzen zurückgekommen sind, nehmen am 06.09.2016 an einem Rückkehrer-Appell auf dem Marktplatz in Storkow (Brandenburg) teil. (dpa / picture alliance / Patrickl Pleul)

Extremismus-SkandalWas der Bundeswehr fehlt

Der Skandal um den terrorverdächtigen und rechtsextrem gesinnten Bundeswehrsoldat Franco A. wirft viele Fragen auf. Es gäbe ein wesentliches Versäumnis der Führungskräfte im Heer, kommentiert Thomas Wiegold: positive Vorbilder für die Offiziere zu entwickeln.

30.04.201729.04.2017
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel trifft Israels Präsidenten Reuven Rivlin. (pa/dpa/AP/Scheiner)

Gabriel in IsraelEin Antrittsbesuch ist kein Flashmob

"Eklat" und "Skandal" - so hieß es von vielen Seiten nach dem abgesagten Treffen von Israels Ministerpräsident Netanjahu mit Bundesaußenminister Gabriel. Das alles aber hätte verhindert werden können, meint Ruth Kinet.

22.04.201715.04.2017
Mitglieder der deutsch-syrischen Solidaritätsorganisation "Adopt a Revolution"und andere Demonstranten protestieren am 05.04.2017 vor der russischen Botschaft in Berlin gegen den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Der Protest richtet sich auch gegen die Unterstützung der Assad-Regierung durch Russland. Foto: Maurizio Gambarini/dpa | Verwendung weltweit (dpa)

Konflikt in SyrienEine Allianz gegen Assad

Assads Krieg destabilisiert auch Europa. Nach dem Giftgasangriff in Khan Sheikun wird er auch für Putin zur Belastung. Trumps außenpolitische Kehrtwende war somit richtig, jetzt muss sie strategisch vertieft werden, sagt unser Kommentator. Doch ohne Russland geht das nicht.

08.04.2017
Die Satellitenaufnahme vom 07.10.2016 zeigt das al-Shayrat Flugfeld in Syrien. Die USA haben den Flughafen der syrischen Armee angegriffen. Mehrere Dutzend Raketen des Typs Tomahawk sind abgeschossen worden. (DigitalGlobe via Department of Defense/AP)

US-Luftschlag gegen SyrienEtwas Richtiges im Falschen

Nach elf Chaoswochen hat die Trump-Regierung ihre Chance ergriffen und wegen des Giftgasangriffs in Syrien außenpolitisch Stärke bewiesen: Die Bombardierung des syrischen Flughafens war richtig, meint unser Korrespondent Marcus Pindur.

01.04.2017
Die Flagge Großbritanniens und der EU nebeneinander. (imago / Ye Pingfan)

EU-AustrittDer Brexit wird kein leichter Gang

Das Votum der Briten für den EU-Austritt wird nun umgesetzt: Das Austrittsgesuch ist bei der EU angekommen. Und schon jetzt steht fest: Europa will anders verhandeln, als die Briten sich das wünschen. Der Brexit wird zum Härtetest, kommentiert Londonkorrespondent Friedbert Meurer.

25.03.2017
Maltas Premier Muscat, EU-Ratspräsident Tusk, Griechenlands Premierminister Tsipras und Gentiloni, Ministerpräsident von Italien posieren für Fotografen vor dem Beginn ihres Treffens in Rom anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge. (AFP / Andreas SOLARO)

60 Jahre Römische VerträgeEU am Scheideweg

Vor 60 Jahren haben Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Deutschland die Römischen Verträge unterzeichnet. Damit legten sie die Grundlage für Frieden und Stabilität in Europa, meint Burkhard Birke. Heute stecke die EU in der Krise und müsse sich reformieren.

23.03.2017
Vor Containern mit radioaktiver Lauge hängt am 31.04.2016 in der Schachtanlage Asse bei Remlingen (Niedersachsen) ein Warnschild mit der Aufschrift "Radioaktiv". (dpa)

Endlager-GesetzWer Atomstrom nutzt, kann nicht gegen Endlager sein

Der Bundestag hat ein Gesetz für die Suche nach einem deutschen Endlager für radioaktiven Atommüll beschlossen. Falls ein Standort gefunden wird, ist Bürgerprotest vorprogrammiert, meint Korrespondentin Barbara Schmidt-Mattern. Das eine ist aber nicht ohne das andere zu haben.

19.03.2017
Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag am 19. März 2017 in Berlin. (AFP / John MacDougall)

Parteivorsitzender Martin Schulz Der neue Sonnenkönig der SPD

Es sei eine Krönungsmesse mit monarchistischen Zügen gewesen, kommentiert Frank Capellan den SPD-Sonderparteitag. Martin Schulz wurde dort mit 100 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt. Allerdings spreche der "neue Sonnenkönig" nur die Mitte der Gesellschaft an.

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Politisches Feuilleton

Intellektuelle in den ParteienHer mit den Querdenkern!
Heinrich Böll, Günter Grass und Bundeskanzler Willy Brandt bei der öffentlichen Podiumsdiskussion aus Anlass des 1. Kongresses des Verbandes Deutscher Schriftsteller am 21.11.1970 in der Stuttgarter Liederhalle. (dpa / picture alliance)

Querköpfe und Avantgardisten neben altgedienten Parteisoldaten in der Führungsriege? Kommt eher selten vor. Die Intellektuellen bleiben lieber in der Rolle des neutralen Beobachters. Das sollte sich dringend ändern, findet Ulrike Ackermann.Mehr

Welttag der PhilosophieDer Hochmut der Geisteswissenschaften
Benutzte Bücher von vorne (Syd Wachs / Unsplash)

Wird nach der gesellschaftlichen Rolle der Geisteswissenschaften gefragt, reagieren einzelne Fachvertreter mit Weltgeltungspathos, kritisiert Daniel Hornuff. In einer offenen Gesellschaft verfügen sie aber über kein interpretatorisches Monopol, so der Philosoph.Mehr

Donald Trumps AsienpolitikMaking China great again
US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping geben einander am 9.11.2017 in Peking die Hand. (dpa / picture alliance / Artyom Ivanov)

Donald Trump ist von seiner Asienreise zurückgekehrt. Er hat Golf gespielt und viele Hände geschüttelt. In der Nordkoreapolitik und in der Außenwirtschaftspolitik mit China habe der US-Präsident allerdings nichts bewirkt, sagt Politikwissenschaftler Jörg Himmelreich.Mehr

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